der rechte rand
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Druckzeitpunkt: 06.10.2024, 23:59:13
#Verbotsverfahren
Die Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen zeigen anschaulich, welche Gefahr für die Demokratie und für viele Menschen in Deutschland von der AfD ausgeht. Grund genug, nach dem aktuellen Stand zum Thema AfD-Verbotsverfahren zu schauen.
Neuigkeiten rund ums Thema AfD-Verbot
29. September 2024
#Brandenburg
Nach den Kommunalwahlen in Brandenburg stellen sich viele Aktive die Frage, wie es mit Blick auf die Landtagswahl nun weitergehen muss.
Zeit sich gegenseitig zu unterstützen
2. September 2024
# Umsturzfantasien
Nachdem die PEGIDA-Bewegung an Mobilisierungskraft verloren hat, sehnt die »Neue Rechte« mit den Corona-Protesten die nächste Chance zur nationalen Revolte herbei.
Zwei Jahre Pandemie
14. Juli 2024
»Um die Kriegstreiber zu stoppen, braucht es eine Querfront. Die Linken allein sind zu schwach, die Rechten ebenso.«
Intro
14. Juli 2024
#Kommunalwahlen
Diesen massiven Rückschritt zurückzudrehen, wird progressive Kräfte über viele Jahre beschäftigen. Doch zuerst muss er gestoppt werden.
Die Eroberung der Fläche
24. Juni 2024
#IfS
Teilnehmende des Potsdamer Treffens vergangenen Jahres sind seit langem eng mit dem »Institut für Staatspolitik« verbunden – nicht nur als Teilnehmende der jährlichen Akademie in Schnellroda sondern auch als Autor*innen in deren Thinktanks, Interviewpartner*innen oder Arbeitgeber*innen.
Zwischen Schnellroda und Potsdam
18. Juni 2024
#2024
Aus diesen sechs Werten ergeben sich die weitreichenden Forderungen für mehr Demokratie, Emanzipation, Humanität, Diversität, Frieden und soziale Sicherheit.
»Paradox Europa«
16. Juni 2024
Die Folgen einer verengten Wahrnehmung via Telegram oder die Wirkung von Echokammern wurden nicht erst bei den Protesten gegen die Corona-Maßnahmen sichtbar. Und: Sie wurden nicht von »den Jugendlichen« getragen.
Intro Ausgabe 208 #AntifaMagazin
11. Juni 2024
#Kommunalwahlen
Parallel zu den Europawahlen am 9. Juni finden in Mecklenburg-Vorpommern, Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und dem Saarland Kommunalwahlen statt.
Die kommunalen Kandidaturen und drohende Wahlerfolge der extremen Rechten
6. Juni 2024
#Rassismus
Das rechte Narrativ der »Clan-Kriminalität« ist rassistische Stimmungsmache auf dem Rücken Unschuldiger. Nicht nur die AfD und die radikale Rechte nutzen das Thema, um Stimmen am rechten Rand zu gewinnen.
Mythos »Clan-Kriminalität«
16. April 2024
In der Diskussion um eine Kampagne für ein AfD-Verbot wird mitunter als Gegenargument eingeworfen, ein Verbotsantrag würde beim Bundesverfassungsgericht scheitern und/oder ein Verbot würde durch den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte aufgehoben werden. Mitunter wird dabei auf »schlechte Erfahrungen« aus den beiden NPD-Verbotsverfahren verwiesen.
Gute Chancen in Karlsruhe und Straßburg
4. März 2024
»Nie wieder ist jetzt«.
Intro 206
19. Februar 2024
#Parteiverbot
Die Debatte um ein Verbot der faschistischen AfD hat Fahrt aufgenommen – ein Überblick.
Die Samthandschuhe ausziehen
15. Februar 2024
#Verbotsdebatte
Die Aussage ist auch eine Ansage. Einem Verbotsverfahren gegen die »Alternative für Deutschland« (AfD) steht die Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) skeptisch gegenüber.
Auf dem Prüfstand
13. Februar 2024
#Einfluss
Seit Herbst 2019 gehen wiederholt tausende Bäuerinnen und Bauern in Deutschland auf die Straße, um gegen das Agrarpaket der Bundesregierung, die Verschärfung der Dünge-Verordnung und das geplante Mercosur-Freihandelsabkommen mit Südamerika zu protestieren. Die »Alternative für Deutschland« springt auf diesen Protestzug auf..
Bauernkampf oder Kampf um die Bauern
23. Dezember 2023
#Rundfunkrat
Die Debatte erschöpfte sich meist in Verweisen auf die Pflicht zur Meinungsvielfalt und einen angeblichen Gleichbehandlungsgrundsatz, der allen Parteien – auch der AfD – einen Anspruch zubillige, in den Gremien vertreten zu sein und im Programm angemessen zu Wort zu kommen. Eine Argumentation, die dem Wesen der Rundfunkfreiheit, ihren historischen Wurzeln und ihrer Funktion im Gesamtgefüge der verfassungsrechtlichen Werteordnung wohl kaum gerecht werden dürfte.
… kein Anrecht auf Sendezeiten im Rundfunk
22. November 2023
#Höcke
Ein Portrait
Spätberufener Faschist
22. Oktober 2023
#Finanzierung
Das meiste Geld für die rechtsradikale AfD kommt vom Staat. Mit Millionen Steuer-Euros bezahlt die Gesellschaft der Partei ihre Arbeit, die Demokratie abzuschaffen und Rassismus zu verbreiten. Dazu kommen weitere Millionen für die Fraktionen.
Staatlich subventionierte Hetze
19. Oktober 2023
#Kaderschmieden
Mit dem »Mathias Corvinus Collegium« und dem zugehörigen »Deutsch-Ungarischen Institut« verfolgt die ungarische Regierung auch außenpolitische Ziele, welche die politische Rechte in Europa adressieren.
Ungarn: Schützenhilfe für deutsche Rechtskonservative
18. Oktober 2023
#Bayern
In Bayern hat der Landtagswahlkampf begonnen. Vor allem trans- und queerfeindliche Kampagnen sollen die radikalen Fans triggern und neue Wähler*innen für die »Alternative für Deutschland« (AfD) erschließen.
Vor der Wahl
31. August 2023
#Hessen
Am 8. Oktober wird in Hessen ein neuer Landtag gewählt. Der Einzug der »Alternative für Deutschland« gilt als sicher. Aktuelle Umfragen gehen von einem deutlichen Stimmenzuwachs aus; allerdings nicht auf dem Niveau des derzeitigen bundesweiten Umfragehochs.
Wiedereinzug zu erwarten
25. August 2023
#Richter
Zu Recht wurde vor einem Dammbruch gewarnt, der mit der Rückkehr extrem rechter Richter*innen in den Justizdienst einhergehen würde. Die erhofften Selbstreinigungskräfte der Justiz haben (bisher) versagt, mit den vorhandenen Instrumenten des Rechts wird schwieriges juristisches Neuland betreten.
Den Dammbruch in Kauf genommen
18. August 2023
#AfD
Die radikale Rechte bereitet sich auf die Macht vor: Einerseits Putsch-Pläne aus dem Milieu von »Reichsbürgern«, andererseits stille Vorbereitungen im »Vorfeld« der AfD und die Wahl erster kommunaler Verwaltungsspitzen. Kontroversen bleiben nicht aus: Koalieren mit der CDU oder braucht es im Krisenfall die Machtergreifung?
Machtergreifung?
16. August 2023
#Immobilie
Das Zentrum der »Alternative für Deutschland« in Rheinhessen hat vor einem guten halben Jahr seine Tore geöffnet. Vor Ort bedeutet das nun eine weitere Institution der extremen Rechten, mit der sie ihren Einflussbereich ausbaut und die Parteiarbeit intern absichert. Werfen wir einen Blick auf die Strukturen im Hintergrund.
Alternatives Kulturgut in Mainz
13. August 2023
#AfDVerbot
Warum die antifaschistische Bewegung um ein Verbot der »Alternative für Deutschland« kämpfen muss und warum dies jetzt sofort erfolgen muss.
Macht
26. Juli 2023
#Krisengewinnler
Die Pandemie und der Russland-Ukraine-Krieg dienen dem Magazin »Compact« als Vorwand, Verschwörungserzählungen mit Antisemitismus und Rassismus zu verweben.
»Compact«: Das Geschäft mit der Angst
27. Juni 2023
#Entwicklung
Zwar unterscheidet sich die heutige völkisch-nationalistische »Alternative für Deutschland« von der, die einst neoliberale Volkswirte um Bernd Lucke gegründet haben. Doch die Partei war von Anfang an als Sammlungspartei konzipiert. Lucke selbst hat die weitere Öffnung nach rechts forciert.
Luckes AfD: Sammlung ohne Leitplanken
13. Juni 2023
#Personal
Die Berufsgruppe der Rechtsanwält*innen scheint besonders attraktiv in der akademisch orientierten Rechten zu sein. Generell gelten Anwält*innen als eher konservative Zunft und es dürfte auch in vielen Traditions-Jura-Fakultäten einen höheren Grad an Korporierten unter männlichen Jura-Studenten als in anderen Fächern geben. Dabei lassen sich verschiedene Typen von Anwält*innen ausmachen.
Die Anwält*innen
8. Juni 2023
#Lubmin
Selten stand eine 2.000-
Einwohner*innen-Gemeinde Mecklenburg-Vorpommerns monatelang dermaßen im Fokus der bundesdeutschen Aufmerksamkeit wie zuletzt Lubmin. Es sind die direkt aus Russland kommenden und in Lubmin anlandenden Gas-Pipelines, die seit Wochen die Gemüter erhitzen und zu heftigen Diskussionen geführt haben.
Streit-Pipeline Nord Stream 2
7. Juni 2023
#MecklenburgVorpommern
Der Höhepunkt des Superwahljahres 2021 ist vorüber: Auch in Mecklenburg-Vorpommern wurde gewählt. Die
»Alternative für Deutschland« zog mit Verlusten zum zweiten Mal in den Landtag ein.
Die AfD stabilisiert sich
5. Juni 2023
#Europa
Bedeutende extrem rechte Parteien in Europa pflegen seit Jahren enge Kontakte zu Russland. Seit Beginn des Angriffskrieges Russlands auf die Ukraine haben jedoch einige Parteien ihre Haltung in beeindruckender Geschwindigkeit angepasst.
Die Rechtsparteien und der Krieg in der Ukraine
11. Mai 2023
#Corona»
Sachsen ist ohne Frage das Zentrum der Pandemie-Aufmärsche. Doch in anderen Regionen sind die Corona-Proteste ebenfalls ein Schmelztiegel von Verschwörungsgläubigen und AfD, Neonazis und mutmaßlichen Rechtsterrorist*innen.
Abflauendes Lauffeuer und Radikalisierung
30. April 2023
#Bundeswehr
Die »Alternative für Deutschland« (AfD) präsentiert sich gerne als »Bundeswehr-Partei« und damit vor allem als Ersatz für die CDU/CSU, die traditionell als die Parteien der Bundeswehr gelten. Tatsächlich sind ehemalige Militärs bei der AfD keine Mangelware.
Blau und Olivgrün
27. April 2023
#Querfront
Alle Versuche, zur Stärkung linker Politik eine »Querfront« mit der radikalen Rechten zu bilden, scheiterten. Und falsch ist der Versuch sowieso – in seiner Wirkung ebenso wie in der Begründung.
Verlorener Kompass
21. April 2023
#Rechtsradikalisierung
Gleichzeitig weckt die Partei eine hohe Erwartungshaltung ihrer Anhänger*innen, denen sie suggeriert, man stehe am Beginn einschneidender und grundsätzlicher politischer Veränderungen. Die einzig andere Option sei der Untergang Deutschlands, des »Abendlandes« und der weißen »Rasse«.
Einbahnstraße nach rechts
2. März 2023
#Europa
Die Wahl zum Europäischen Parlament 2014 war erst die zweite große Wahl für die »Alternative für Deutschland« (AfD) und ihr erster großer Erfolg. Sieben Abgeordnete durften nach Brüssel und Straßburg gehen, bei der Wahl fünf Jahre später waren es schon elf, von denen heute immerhin noch neun für die Partei aktiv sind.
Zwei Legislaturperioden
6. Februar 2023
#Bewegung
Verbieten oder verbinden: Zwei starke Wörter im Diskurs um den Umgang mit der vermeintlichen Alternative in Deutschland.
Feinde der Demokratie
1. Februar 2023
#Intro
10 Jahre AfD
INTRO – 10 Jahre AfD
31. Januar 2023
#Pressemitteilung
200. Ausgabe „der rechte rand“ erscheint mit Schwerpunkt „Zehn
Jahre AfD“: 52 Seiten voll mit aktuellen Analysen, Recherchen und
Einschätzungen zur AfD
Pressemitteilung Ausgabe 200
24. Januar 2023
#Vertriebene
Die »Vertriebenen« haben Einfluss und Massenanhang verloren. Dennoch spielen sie für rechte Politik weiterhin eine Rolle.
Reservoire rechter Politik
18. Oktober 2022
#Konkurrenz
Der Aufstieg des neoliberalen Kapitalismusmodells ist Begleitumstand und Bedingung für die sich modernisierende extreme Rechte.
Ambivalentes Verhältnis – Neoliberalismus und extreme Rechte
17. Oktober 2022
#Architektur
Interview mit Philipp Oswalt über den Wiederaufbau des Berliner Schlosses und rechte Spender*innen.
Rekonstruktion mit Scharnierfunktion
16. Oktober 2022
#Ideologie
Die Ambivalenzen und Motive der extremen rechten Sicht in Deutschland auf den gegenwärtigen Krieg Russlands sind divers.
Wer an wessen Seite?
16. Oktober 2022
Inhalt und Autor*innen Ausgabe 198 September / Oktober 2022
Inhalt Ausgabe 198
12. Oktober 2022
#ReicheRechte
Der vielleicht bemerkenswerteste Widerspruch der rechten Macher besteht darin, sich als Retter und Beschützer des »kleinen Mannes« zu präsentieren und gleichzeitig Reichtümer anzuhäufen und einen elitären Lebensstil zu führen. Ein nahezu aristokratisches Verhältnis.
Follow the Money
12. Oktober 2022
#EuropaParlament
Reaktionäre Realpolitik hat in der technokratischen Welt des Europäischen Parlaments (EP) scheinbar nicht wirklich Platz.
Reaktionäre unterm Radar
26. September 2022
#AfD
Auch wenn die »Alternative für Deutschland« (AfD) in den außenpolitischen Diskussionen hierzulande keine Rolle spielt, ist festzustellen, dass der Überfall Russlands auf die benachbarte Ukraine am 24. Februar 2022 die Partei unter Spannung setzt.
Die AfD und der Russland-Ukraine-Krieg
17. Juni 2022
#Niedersachsen
Die rechtsradikale AfD ist in Niedersachsen seit Jahren tief zerstritten und hat keine landespolitische Ausstrahlung. Dennoch könnte sie im Oktober wieder in den Landtag einziehen.
Zerstrittene Partei
16. Juni 2022
#Satire
Lisa Fitz, Lisa Eckhart und Uwe Steimle gelten in ihrer Funktion als vollkommen un-antisemitische und un-rassistische Komiker*innen gleichzeitig als Kronzeugen für eine »Cancel Culture«, die angeblich in Deutschland ihr Unwesen treibe.
»Cancel Culture« im Kulturbetrieb?
13. Juni 2022
#Homosexualität
Die Verfolgung männlicher und die Negation weiblicher Homosexualität waren lange Zeit Konsens in der bundesdeutschen Gesellschaft wie auch in der extremen Rechten. 1994 wurde der Paragraf 175 des Strafgesetzbuches endgültig gestrichen, 2001 wurde die eingetragene Lebenspartnerschaft eingeführt und 2017 die Ehe für homosexuelle Paare erlaubt.
AfD: Heteronormativ statt homofeindlich
11. Juni 2022
#Bestandsaufnahme
Die äußerste Rechte hat sich erfolgreich an die Spitze der Corona-Proteste gesetzt und dadurch viel Aufmerksamkeit bekommen. Diese Positionierung war mit der Hoffnung verbunden, von einer ähnlichen Dynamik wie im Winter 2014/15 zu profitieren, als angesichts der Fluchtbewegungen Phänomene wie PEGIDA aufkamen und die »Alternative für Deutschland« (AfD) stetigen Zulauf erhielt.
Im Schatten von Corona
30. Mai 2022
#Herrschen
Was ist reaktionäre Politik und welche Bedeutung hat diese Denk-Tradition heute in der deutschen Rechten?
Gegen Aufklärung und Gleichheit
29. Mai 2022
#Russlanddeutsche
Die »Alternative für Deutschland« stellt ihren dritten russlanddeutschen Abgeordneten im deutschen Bundestag. Das sind dreimal mehr Russlanddeutsche als alle anderen Parteien seit 1949 zusammen. Als Partei der Russlanddeutschen funktioniert sie dennoch nicht.
»Alternativa dlja Germanii« im Bundestag
25. März 2022
#RechtsradikaleBildung
Die AfD-nahe »Desiderius-Erasmus-Stiftung« beantragte Ende 2021 beim Bundestag und der Bundesregierung einen Millionenbetrag für rechtsradikale politische Bildung. Ob sie das Geld bekommt, entscheiden demnächst die Mitglieder des Haushaltsausschusses des Bundestags. Zur Zustimmung sind die Abgeordneten nicht gezwungen.
»Dauerhafte Grundströmung«
18. März 2022
#AfD
Der Verzicht des Bundesvorsitzenden Jörg Meuthen auf eine weitere Kandidatur und die Stimmverluste bei der Bundestagswahl führen bei der »Alternative für Deutschland« zur Diskussion über ihre strategische Ausrichtung. Vorbild könnten die aktionistischen Landesverbände im Osten sein.
Verharren in Passivität
3. Februar 2022
##Betriebsratswahl
Sozial geht nie mit Rechtsradikalen
INTRO – Sozial geht nie mit Rechtsradikalen
1. Februar 2022
Am 12. Februar 2017 wurde der Bundespräsident neu gewählt. Für die »Alternative für Deutschland« kandidierte erfolglos Albrecht Glaser. Das Ziel: Die Partei als bundespolitische Kraft zu präsentieren.
Rechts in der Bundesversammlung
24. Januar 2022
#Kultur
Ein selbstbestimmtes Ich, ein selbstzusammengesuchtes Wir jenseits von Herkunft, Abstammung, Gender und Religion: Das ist für die Rechte die Apokalypse, die auch beim Bundessprecher der »Alternative für Deutschland« (AfD), Jörg Meuthen, als »links-rot-grün-versifftes 68er-Deutschland« durchklingt.
Lieber Humanität
3. Januar 2022
#Innenausschuss
Die »Alternative für Deutschland« (AfD) soll den Vorsitz im Innenausschuss des Deutschen Bundestages übernehmen. Es kursieren die Namen der Abgeordneten Gottfried Curio aus Berlin und Steffan Janich aus Sachsen. Das muss verhindert werden.
NEIN zum AfD-Vorsitz und JA, es kann noch verhindert werden!
14. Dezember 2021
#Stiftung
Wird der Verfassungsschutz zum Schiedsrichter über die Politische Bildung? Kritische Anmerkungen zur Kampagne gegen die AfD-nahe »Desiderius-Erasmus-Stiftung«.
Nicht alle Mittel sind sinnvoll
7. November 2021
#Stiftung
Mit dem erneuten Einzug der »Alternative für Deutschland« in den Deutschen Bundestag am 26. September 2021 steigt die Wahrscheinlichkeit, dass die parteinahe »Desiderius-Erasmus-Stiftung« in den kommenden Jahren mit staatlichen Mitteln in Millionenhöhe finanziert wird. Damit sollte die Frage der programmatischen und personellen Ausrichtung der Stiftung in den Mittelpunkt des gesellschaftlichen Interesses rücken.
Staatlich geförderte Kaderschmiede
30. Oktober 2021
#Portrait
Jürgen Elsässer oder: Welche Farbe hat das Chamäleon?
Jürgen Elsässer oder: Welche Farbe hat das Chamäleon?
10. Oktober 2021
#Stiftung
Nach der Bundestagswahl wird die rechte »Desiderius-Erasmus-Stiftung« voraussichtlich ein Millionenbudget erhalten. Was zu erwarten ist und was uns das angeht.
Rechte Entwicklung
8. Oktober 2021
#Thüringen
Niemals war die rechtsradikale »Alternative für Deutschland« (AfD) so dicht an der realen Macht wie im Februar 2020 in Thüringen.
Auf dem Weg zur Volkspartei
7. Oktober 2021
#Kommunalwahl
Die radikale Rechte hat bei den Kommunalwahlen in Niedersachsen verloren. Doch die AfD konnte ihre Präsenz in der Fläche ausweiten und „dieBasis“ zog in eine Reihe von Kommunalparlamenten ein. Eine erste Analyse der Ergebnisse.
Festsetzen in der Fläche
2. Oktober 2021
#Bundestag
In ihrer ersten Legislatur im Bundestag hat die AfD-Fraktion sich professionalisiert und es teilweise geschafft, die Bundesregierung unter Erklärungszwang zu setzen. Ihr Potenzial konnte sie allerdings bislang nicht ausweiten.
Vier Jahre Zäsur
23. September 2021
# Gildenschaft
Dass sich der Leiter des wissenschaftlichen Dienstes der CDU-Landtagsfraktion und Vorstandsmitglied der »Deutschen Gildenschaft«, Karl Eckhard Hahn, bereits seit seinem Studienbeginn in extrem rechten Kreisen bewegt hat, ist bekannt. Sein Engagement für den rechten Rand begann jedoch bereits im Schulalter und geriet zwischenzeitlich in Vergessenheit.
Rechtsschwenk Marsch – Die Jugend von Karl Eckhard Hahn
21. September 2021
#Türöffner
Während das Vordringen von hunderten von »Reichsbürgern« im August 2020 auf die Reichstagstreppe viel Beachtung erfuhr, wird kaum bemerkt, wie die »Alternative für Deutschland« immer wieder die Tür des Bundestags für ihre Gäste und Freund*innen aus der extremen Rechten öffnet.
Der Bundestag als rechter Veranstaltungsort
19. September 2021
#Landtag
Wie veränderte die »Alternative für Deutschland« die Arbeit im Thüringer Landtag und was wäre der richtige Weg, um die rechtsradikale Partei im Parlament zu stoppen? Darüber sprach »der rechte rand« mit Christian Schaft. Er ist seit 2014 Mitglied des Thüringer Landtags für Die Linke.
»Für eine Ausgrenzungsstrategie«
17. September 2021
#Angriff
Wie umgehen mit der »Alternative für Deutschland« in den Parlamenten? Diese Frage wird seit ihrem Einzug kontrovers diskutiert. Die Bundestagsabgeordnete Renate Künast (Bündnis 90/Die Grünen) hat die AfD-Bundestagsfraktion fast vier Jahre lang erlebt. Sascha Schmidt hat im Juni 2021 mit ihr für »der rechte rand« gesprochen.
»Rote Linien ziehen«
16. September 2021
#Faschismus
Die Mitte faschistisch? Die AfD eine faschistische Partei?
Let’s talk about F…
15. September 2021
#Bundestagswahl
In den aktuellen Umfragen zur Bundestagswahl liegt die AfD zwischen neun und zwölf Prozent, ein Wiedereinzug in den Bundestag auf dem Niveau von 2017 liegt im Bereich des Möglichen, eine deutliche Steigerung zeichnet sich jedoch nicht ab.
Vier weitere Jahre
14. September 2021
#Vorstellungen
Stellen wir uns einmal vor, wir wären Innenminister*in und Mitglied einer demokratischen Partei – egal welcher. Stellen wir uns vor, wir wären selbstverständlich nicht »linksradikal«, sondern bürgerliche Demokrat*innen, die auf der Grundlage des Grundgesetzes stehen und diesen Staat stützen und schützen.
Warum verteidigen die Verantwortlichen nicht die Republik?
13. September 2021
#RheinlandPfalz
Rheinland-Pfalz wählte am 14. März einen neuen Landtag. Die AfD kommt auf 8,3 Prozent und verliert fast ein Drittel ihrer bisherigen Mandate. Bei der Landtagswahl 2016 war die AfD aus dem Stand mit 12,6 Prozent und 14 Mandaten in den Mainzer Landtag eingezogen.
Die Partei der elitären Männer
13. September 2021
#Statistik
Während sich die öffentliche Wahrnehmung auf die Bundestagswahlen, bestenfalls noch auf die parallel stattfindenden Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern oder die Wahlen in Berlin richtet, finden schon zwei Wochen vorher, also heute, am 12. September nahezu[1] flächendeckende Kommunalwahlen in Niedersachsen statt. Insgesamt werden 1.091 Gremien der Kreise, Samtgemeinden, Städte und Gemeinden sowie fast ebenso viele Stadtbezirks- und Ortsräte, insgesamt rund 30.000 Mandate neu besetzt. Außerdem werden 281 Landrät*innen und (Ober-) Bürgermeister*innen bestimmt.
Ein kurzer, statistischer Blick auf Kandidat*innen (extrem) rechter und anderer irrationaler Parteien und Listen.
Die Extreme Rechte und Verschwörungsideolog*innen bei den Kommunalwahlen in Niedersachsen
12. September 2021
#AfD
Kokain-Schmuggel, Körperverletzungen und Volksverhetzung
Die Machenschaften der AfD
11. September 2021
#180Grad
Seit Beginn der staatlichen Maßnahmen gegen die Covid-19-Pandemie hat die AfD nicht nur ihre Position gänzlich geändert, die Partei hat sich auch weiter radikalisiert. Der Ausraster ist insofern kein Ausrutscher. Die körperliche Attacke ist der aufgeheizten Stimmung in der gesamten »Querdenken«- und Corona-Leugnenden-Bewegung geschuldet. Bewegung, wie auch die Partei, sehen eine »Hygiene-Diktatur« in der Bundesrepublik heraufziehen.
AfD & Corona: »Wir haben keine Pandemie«
11. September 2021
#Netzwerk
Neben der monatlichen Printausgabe haben Jürgen Elsässer und seine Mitstreiter*innen ein wahres »Compact«-Netzwerk mit unterschiedlichen Formaten aufgebaut. Dazu gehören Veranstaltungen zur Eigenwerbung, Leser*innenbindung auch im Internet und Vernetzung, die auch die Kassen der Veranstalter füllen.
»Meine Zielgruppe ist das Volk«
10. September 2021
#Sachsen-Anhalt
Bei den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt im Juni ist die »Alternative für Deutschland« hinter ihren eigenen hoch gesteckten Erwartungen zurückgeblieben und hat sich dennoch stabilisiert.
Platz zwei für die AfD
14. August 2021
#Verfassungsschutz
Der VS ist kein Frühwarnsystem. Er hinkt mit seiner Analyse der Wissenschaft, Zivilgesellschaft, kritischem Journalismus und antifaschistischen Rechercheteams weit hinterher. Diese Institutionen haben frühzeitig gewarnt, doch ihren Analysen hat der VS keine neuen Erkenntnisse hinzugefügt.
70 Jahre sind genug!
6. Juli 2021
#AfDNA
Während die Delegierten beim AfD-Parteitag in Dresden darauf achteten, in der Öffentlichkeit nicht wieder als »gäriger Haufen« dazustehen, organisiert der formal aufgelöste »Flügel« Mehrheiten für Anträge aus seinem Lager.
Die normale Radikalität
27. April 2021
#AfD
Zu Beginn des »Superwahljahres« 2021 präsentiert sich die »Alternative für Deutschland« in der Öffentlichkeit zerstritten. Die Gräben sind tief, das Misstrauen gegenüber eigenen Parteifreund*innen wächst.
Die Hälfte ausgegrenzt
26. April 2021
#Hessen
Profitieren konnte von der Corona-Krise in Hessen keine extrem rechte Partei. Im Gegenteil: Das gesamte Spektrum musste am 14. März 2021 große Verluste bei den Kommunalwahlen hinnehmen.
Extreme Rechte stürzt ab
21. März 2021
#Fehlzündungen
Die Organisation »Ein Prozent« ist mittlerweile einer der maßgeblichen Produzenten von kulturpolitischen Inhalten der sogenannten »Neuen Rechten«. Im Jahr 2020 baute »Ein Prozent« die Bandbreite an Formaten insbesondere im digitalen Raum noch einmal aus. Eine Bestandsaufnahme.
Der stockende Motor der Gegenkultur
18. März 2021
#afdPrüffall
Acht Jahre nach ihrer Gründung erklärt nun das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) die gesamte »Alternative für Deutschland« zum Verdachtsfall und schafft damit die Möglichkeit für ihre geheimdienstliche Beobachtung. Ändern wird das allerdings wenig.
Untaugliche Mimikry-Versuche
4. März 2021
#Nordhessen
Im Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke gipfelte, was die nordhessische Neonazi-Szene schon seit Jahrzehnten kennzeichnet: Anti-Antifa-Ausspähung. Im Prozess gegen Stephan Ernst und Markus Hartmann aber spielt diese auch personell bemerkenswerte Kontinuitätslinie kaum eine Rolle.
Konstanten
10. Februar 2021
#Feurio
Am 8. Januar 2021 verurteilte das Frankfurter Landgericht einen 47-jährigen wegen zehn Brandstiftungen zu einer mehrjährigen Haftstrafe. Sie waren Teil einer Brandserie im Rhein-Main-Gebiet, wobei der Großteil der Taten sich gegen linke Projekte richtete. Ein politisches Motiv aber wollten Staatsanwaltschaft und Gericht beim Täter nicht erkennen.
Politisches Motiv nicht erkennbar?
14. Januar 2021
#Degussa
Während im innerparteilichen Machtkampf in der »Alternative für Deutschland« (AfD) viele auf den faschistischen »Flügel« um Björn Höcke blicken, finden sich eher unbemerkt auch auf der anderen Seite Personen mit antidemokratischen Vorstellungen. Diese wurzeln in ihrer neoliberalen Marktlogik und sind vor allem von Autoritarismus, Elite-Denken und Sozialdarwinismus geprägt. Es sind einige vermögende Personen, die über Geld Einfluss auf die Partei nehmen können. Die Spur führt auch zu einem mutmaßlichen Finanzier der AfD.
Die AfD und das liebe Gold: Millionen stehen hinter ihr
13. Januar 2021
#Ostdeutschland
Die »Alternative für Deutschland« hat ein Problem: Frauen wählen sie deutlich seltener als Männer. In Ostdeutschland setzt die Partei daher auf eine Verbindung von Wende- und Anti-Gender-Rhetorik. Eine obskure Mischung mit mäßigem Erfolg.
Auf der Suche nach den Wendefrauen
5. Januar 2021
#Instrumentalisierung
Sophie Scholl war eine Widerstandskämpferin gegen die NS-Diktatur, sie wurde 1943 aufgrund ihres Engagements in der Weißen Rose hingerichtet. »Querdenken« instrumentalisiert die mutige Studentin und stellt sich im Zuge der Proteste gegen die Maßnahmen der Regierung zur Eindämmung der Covid-19-Pandemie in die Tradition ihres Widerstandes gegen den Nationalsozialismus.
Alle sind die Weiße Rose
2. Januar 2021
#Neukölln
Neonazistische Aktivitäten verteilen sich bis heute über das gesamte Stadtgebiet.
Braunes Berlin
23. Dezember 2020
#AfD
Es brennt und kriselt in der Partei vor dem »Superwahljahr« 2021.
Chaos, Spaltung und Zerrissenheit
14. Dezember 2020
Rezensionen Magazin »der rechte rand« Ausgabe 183 März / April 2020
Rezensionen Ausgabe 183
11. Dezember 2020
Inhalt und Autor*innen Ausgabe 182 Januar / Februar 2020
Inhalt Ausgabe 182
9. Dezember 2020
#Meuthen
Der Bundesparteitag der AfD in Kalkar sollte beweisen, dass die Partei sieben Jahre nach ihrer Gründung in Sozialpolitik, Rente und Gesundheit eigene Positionen liefern und vertreten kann. Doch der »Sozialparteitag« entpuppte sich als Schlammschlacht zwischen den verfeindeten Lagern der Partei.
Die Schlammschlacht von Kalkar
6. Dezember 2020
#Rente
Seit langem steht die Rentenpolitik im Mittelpunkt der innerparteilichen Auseinandersetzung um die sozial- und wirtschaftspolitische Ausrichtung der »Alternative für Deutschland«. Ein nun gefundener Kompromiss soll die verschiedenen Strömungen auf ihre Gemeinsamkeiten einschwören.
Nur für Deutsche
27. November 2020
#Corona
Der innerparteiliche Konflikt in der »Alternative für Deutschland« gärt auch in der Corona-Pandemie. Während über den wirtschaftspolitischen Weg der Krisenbekämpfung gestritten wird, herrscht bei der Agitation gegen Hygieneauflagen, Maskenpflicht und Impfzwang aber Einigkeit.
Zickzackkurs
27. November 2020
#Unseriös
Ein »Argument«, um den Klimawandel »anzuzweifeln« oder gar zu »widerlegen«, ist ein Aufruf von angeblich »zahlreichen Wissenschaftlern«. Die deutsche Rechte ist davon begeistert.
Wie man den Klimanotstand nicht widerlegt
6. September 2020
#WerteUnion
Nach Rücktritten an der Spitze des Thüringer Landesverbandes rumort es in der Werte Union, weil die jüngst aufgenommene Vera Lengsfeld an die Sitze des Thüringer Verbandes strebt. Der verbleibende Teil radikalisiert sich weiter und positioniert sich zwischen CDU und dem formal aufgelösten »Flügel« der »Alternative für Deutschland«.
Sammlungsversuch rechts der Union
19. August 2020
#Gauland
Entgegen seiner Inszenierung als Vermittler zwischen den Strömungen in der „Alternative für Deutschland“ hat ihr Ehrenvorsitzender stets den völkischen „Flügel“ und seine Akteur*innen protegiert. Mit der Causa Kalbitz hat er nun seine parteiinterne Rolle verspielt.
Gauland – Sorgen und Selbstbild
4. August 2020
#Machtkampf
Die AfD fechtet interne Konflikte aus – ihre gesellschaftliche Themensetzung bleibt aktuell unbeachtet.
Desaströse Fraktion, illegale Finanzierung
11. Juli 2020
#Medien
Anschreiben gegen die »Klimahysteriker«
Dieselaffäre, regenerative Energien und Insektensterben – der Klimawandel dominiert derzeit die politische Debatte. In rechten Periodika wird die Frage gestellt, inwieweit Ökologie für das eigene Milieu interessant sein könnte.
Anschreiben gegen die »Klimahysteriker«
8. Juli 2020
#Europaparlament
Gutes CO² und grönländischer Wein. Klimawandelleugner und Klimawandelskeptiker im Europaparlament
Gutes CO2 und grönländischer Wein
21. Juni 2020
#Spaltung
Inmitten der gesunkenen Umfragewerte tobt nun ein Machtkampf in der Alternative für Deutschland (AfD), der das Zeug haben könnte, die Partei zu spalten. Der Rauswurf von Andreas Kalbitz ist dafür nur der Katalysator. Ein möglicher Sonderparteitag soll nun die Machtfrage klären.
Von Spaltern und der »Verzwergung«
3. Juni 2020
#EndeGelände
»Verbindung von Antifaschismus und Klimagerechtigkeit«
Seit über vier Jahren steht der Tagebau in der Kritik der Umweltbewegung. Vor allem der Protest im rheinischen Hambacher Forst hat Schlagzeilen gemacht und das Thema auf die umweltpolitische Agenda gesetzt. Für »der rechte rand« sprach Nina Rink mit Aktiven von Ende Gelände (EG) sowie einer Person aus Cottbus, die an Kleingruppenaktionen im Braunkohlerevier beteiligt war.
»Verbindung von Antifaschismus und Klimagerechtigkeit«
22. Mai 2020
#Hochverrat
Seitdem am 15. Mai der Antrag des Bundessprechers der AfD Jörg Meuthen zur Annullierung der Mitgliedschaft des brandenburgischen Landtagsfraktionsvorsitzenden Andreas Kalbitz eine dünne Mehrheit fand, ist die Partei nachhaltig und sichtbar gespalten.
Ein Rauswurf – ein Pyrrhussieg
21. Mai 2020
#Rheinland-Pfalz
Der AfD-Landesverband Rheinland-Pfalz (RLP) betonte im April die Einheit der Partei als Reaktion auf Jörg Meuthens Spaltungsgedanken. Auch gegenüber dem »Flügel« gäbe es »keine unüberwindbaren Gräben«.
Landesvorsitz im Wechsel
20. Mai 2020
#Meinungsfreiheit
Immer wieder wird momentan gefragt, ob die Meinungsäußerung wirklich noch frei ist. Dabei gehört genau diese Frage längst fest zu den Themen rechter Agitation.
Offene Gesellschaften und ihre falschen Freunde
17. Mai 2020
#Soldaten – Der rechte Marsch durch die Institutionen
Der rechte Marsch durch die Institutionen
13. Mai 2020
#Saarland
Ende März war es mal wieder soweit. Nach 2016 wurde der Landesvorstand der AfD Saar ein zweites Mal durch den Bundesvorstand aufgelöst.
Innerparteilicher Machtkampf geht vor Gericht
28. April 2020
#NRW
Flügelkämpfe.
Dieses bizarre Szenario mag als Lehrstück der inneren Zerrissenheit der AfD gelten, es zeigt aber auch die Macht des „Flügels“ in Deutschlands bevölkerungsreichstem Bundesland.
Schlingerkurs zwischen den Flügeln
24. April 2020
#Schnellroda
Das »Institut für Staatspolitik« in Schnellroda als neofaschistische Kaderschmiede.
Die Akademien vom Ziegenhof
23. April 2020
#Rauswurf
In Baden-Württemberg wurden Ende März 2020 die AfD-Landtagsabgeordneten Stefan Räpple und Wolfgang Gedeon aus ihrer Partei ausgeschlossen. Beide wollen das nicht hinnehmen und haben angekündigt, die Entscheidung vor einem ordentlichen Gericht anzufechten.
Die Unversöhnlichen müssen gehen
17. April 2020
#Hessen
In Hessen haben prominente »Flügel«-Anhänger*innen angekündigt, ihre Strukturen aufzulösen. Diese Entscheidung dürfte die Geschlossenheit des Landesverbandes stärken.
Strömungsübergreifende Geschlossenheit
14. April 2020
#Compact
Sind in der AfD Pro-NATO-Positionen und »Atlantiker« auf dem Vormarsch? Das Verhalten einiger Abgeordneter im Bundestag hat eine Debatte in der radikalen Rechten ausgelöst – sie gehen auf Distanz.
Streit um »Atlantiker«
12. April 2020
#Mecklenburg-Vorpommern
Während neue Schlagzeilen zur »Flügel«-Spaltungs-Debatte auftauchen, in denen sich die Höckes, Meuthens & Co. einen öffentlichen Schlagabtausch liefern, ist es im Landesverband Mecklenburg-Vorpommern (MV) noch weitestgehend ruhig.
Sonderfall Nordost
9. April 2020
#Taktik
Der AfD-Bundesvorsitzende Jörg Meuthen
Keine Spaltung
6. April 2020
#Hamburg
An der Elbe wird im Milieu der AfD über eine Parteispaltung diskutiert.
Zwiespalt
3. April 2020
#Meuthen
Der Bundesvorsitzende der »Alternative für Deutschland« (AfD) will eine strategische Diskussion um die Zukunft der Partei anschieben. Die von ihm ins Spiel gebrachte Spaltung der Partei könnte ihm dabei selbst auf die Füße fallen.
AfD-Mantra »Einheit«
2. April 2020
#Brandenburg
Die AfD in Brandenburg erweist sich in diesen Tagen als unfähig, eine politische Linie zur Corona-Krise zu entwickeln. Die Äußerungen dazu aus der Partei sind rar und widersprüchlich.
AfD: Nichts zu sagen zur Corona-Krise
31. März 2020
#TinoChrupalla
Auf dem Bundesparteitag der »Alternative für Deutschland« wurde Tino Chrupalla am 30. November 2019 in einer Stichwahl mit 55 Prozent der Stimmen zum zweiten Parteivorsitzenden gewählt. Als Nachfolger von Alexander Gauland wird er zukünftig gemeinsam mit Jörg Meuthen die Partei führen. Bei seiner Wahl wurde der Handwerksmeister aus Sachsen von der Parteiströmung »Der Flügel« unterstützt, obwohl er selbst kein Mitglied ist.
Die Mär vom harmlosen Malermeister
22. März 2020
#InstitutFürStaatspolitik
Das »Institut für Staatspolitik« (IfS) hat Medien und Öffentlichkeit erfolgreich davon überzeugt, an seinem Sitz in Schnellroda sei das Zentrum einer rechtsintellektuellen Erneuerung zu finden.
Außen Marmor, innen Gips
21. März 2020
#AfDFlügelkampf
Nach dem Willen des AfD-Bundesvorstandes soll sich die extrem rechte Gruppierung »Der Flügel« bis Ende April auflösen. Gelingt es, mit diesem Schritt die Beobachtung der gesamten Partei zu verhindern?
Flügel gestutzt, Inhalte bleiben
20. März 2020
#Klimadiskurs
Den Rechtspopulist*innen geht es dabei nicht um eine inhaltliche Debatte. Es geht ihnen um eine fundamentale Ablehnung der etablierten Institutionen und die Zerstörung von wichtigen gesellschaftlichen Strukturen wie Journalismus und Wissenschaft.
Polarisierung, Desinformation und Hass
19. März 2020
#Shitstorm
Die radikale Rechte machte mobil gegen ein satirisches Lied des WDR. Der Sender knickte vor der Kritik ein – nicht das erste Mal, dass ein rechter Shitstorm gegen öffentlich-rechtliche Sender Erfolg hatte. Ein Skandal.
Wir müssen reden. Über Tom Buhrow.
18. März 2020
#Immobilien
»Befreite Zonen« und »Burgen im Feindesland«: Ein Rückblick auf den Kauf und die Nutzung von Immobilien durch die extreme Rechte in den vergangenen 30 Jahren zeigt: die Siedlungspolitik der Neonazis hat sich ausdifferenziert und ist mit den Jahren immer vielschichtiger geworden.
»Befreite Zonen« und »Burgen im Feindesland«
16. März 2020
#Identitäre
Hausprojekt Flamberg
Seit 2017 verfügt die »Identitäre Bewegung« über ein Haus in Halle. Es ist Knotenpunkt für weite Teile der »Neuen Rechten« bis hin zur »Alternative für Deutschland«. Doch an der Immobilie zeigt sich deutlich das Kernproblem der Szene: Der Unterschied von Inszenierung und Wirklichkeit.
Schein und Sein: Das Haus »Flamberg« in Halle/Saale
14. März 2020
#Tradition
Braune Burschenhäuser
Es gibt im deutschsprachigen Raum keine anderen Immobilien, die mit einer über hundertjährigen Tradition soviel zur Behausung, Schulung und Vernetzung der extremen Rechten beigetragen haben, wie die Häuser vieler Burschenschaften.
Braune Burschenhäuser
13. März 2020
#Polylux
Mitte Februar wurde bekannt, dass der Thüringer Landesverband der AfD eine Spende über 100.000 Euro von dem Bauunternehmer Christian Krawinkel erhielt. Vier Verwandte von Krawinkel, reagierten darauf mit einer ungewöhnlichen Aktion: Mittels einer Crowdfunding-Aktion wollen sie dem Netzwerk Polylux, das sich finanziell für Vereine, Initiativen und Projekte in Ostdeutschland einsetzt, ebenfalls 100.000 Euro zukommen lassen.
»Die kritische Zivilgesellschaft in den ostdeutschen Bundesländern stärken«
1. März 2020
#Meinungsfreiheit
Immer wieder wird momentan gefragt, ob die Meinungsäußerung wirklich noch frei ist. Dabei gehört genau diese Frage längst fest zu den Themen rechter Agitation.
Offene Gesellschaften und ihre falschen Freunde
23. Februar 2020
#blaubraun
Gelb-Schwarz-Blau-Braun könnte das politische Farbspektrum von der Mitte bis extrem rechts sein. Nur ist diese Lesart der aktuellen politischen Farbenlehre so falsch wie die ihr zu Grunde liegende Extremismusfantasie. Betrachten wir durch das Kaleidoskop der politischen Farbenlehre diese Mischung etwas genauer, samt seinen Brechungen des Lichts durch die Geschichte und den dazugehörigen Ort.
Politische Farbenlehre
19. Februar 2020
#PEGIDA
Seit fünf Jahren läuft PEGIDA fast jeden Montag durch Dresden.
Was als rechter Dammbruch im Oktober 2014 begann, hat an Anziehungskraft und Einfluss verloren. Dennoch scheint die rassistische Hetze inzwischen zu Dresden zu gehören – wie
das Grüne Gewölbe. Selbst die Bewerbung zur Kulturhauptstadt 2025 ging nicht ohne Verweis auf PEGIDA.
Ritualisierte Kreisläufe
16. Februar 2020
#Hamburg
FDP – Abgrenzung zur AfD ist das jedenfalls nicht.
Hamburger FDP kapert AfD-Kampagne
15. Februar 2020
#Hamburg
Wahlanalysen schauen meist nach denjenigen Ländern und Parlamenten, in denen die »Alternative für Deutschland« starke Ergebnisse erzielt, und fragen, was dort schief gelaufen sei. Hamburg aber kann ein Beispiel dafür sein, was gut läuft: Seit 2015 sitzt die extrem rechte Partei dort mit lediglich 6,1 Prozent der Stimmen in der Bürgerschaft und aktuelle Umfragen sehen nicht viel mehr Erfolg bei den kommenden Wahlen am 23. Februar. Was ist anders in der Hansestadt?
Gegen die Traurigkeit: Antifaschismus wirkt
11. Februar 2020
#CDU
Nach dem »Christlich-Konservativen Deutschlandforum« in den 1990er Jahren und der »Aktion Linkstrend stoppen« ab 2010 ist die 2017 gegründete »WerteUnion« der dritte bundesweite Versuch, die Unionsparteien stärker nach rechts zu rücken.
Flügelflattern
9. Februar 2020
#Thüringen
Keine 24 Stunden im Amt, doch die Amtsannahme wird über Jahre nachhallen.
Keine Blumen – Anstand adé
7. Februar 2020
#AfD
Thüringen als Experimentierfeld
Das erzielte Wahlergebnis und die damit ausgebaute Machtposition im Landtag ist für den Fraktions- und Landesvorsitzenden Höcke eine gute Ausgangslage, um zu testen, wie standhaft die roten Linien gegenüber seiner Partei wirklich sind.
Konsolidierter Rechtsaußen-Block
3. Februar 2020
Editorial / Kommentar – Ausgabe 181 Magazin »der rechte rand«
Editorial / Kommentar Ausgabe 181
30. Dezember 2019
#Kommunalwahlen
Insgesamt wurden rund 129.000 Mandate in rund 12.400 Gremien neu besetzt.
Festsetzen in der Fläche
26. Dezember 2019
Rezensionen – Magazin »der rechte rand« Ausgabe 178 – Mai / Juni 2019
Rezensionen Ausgabe 178
24. Dezember 2019
#DeutscheArbeit
Politiker*innen der »Alternative für Deutschland« beziehen sich bekanntermaßen regelmäßig affirmativ auf Vergangenheit und kritisch auf Erinnerungskultur, um ein positives deutsches Selbstbild zu zeichnen. Weniger beachtet wird, welche Rolle Arbeit in diesem Bild spielt und wie sie auf historische Kontinuitäten in der Rechten verweist.
Nationalisierung von Arbeit im 21. Jahrhundert
12. Dezember 2019
#FFF
Was das Fridays-for-Future-Bashing mit dem Patriarchat zu tun hat.
Das Patriarchat gegen die Vernunft
9. Dezember 2019
#AFDVerbot
Antworten auf unsere Twitter-Umfrage vom 13. Oktober 2019: „Sollen wir als #Antifa ein #AfDVerbot fordern?“
„Sollen sie Gewehrhüllen häkeln“
28. November 2019
#FridaysForFuture
Kaja (16) ist in der Fridays-for-Future-Ortsgruppe Hannover organisiert. Für »der rechte rand« sprach Mark Roth mit der Aktivistin.
»Das ist derselbe Kampf«
28. November 2019
#Rezension
Eine »Arbeiterpartei für Deutsche«? Der Sozialpopulismus der AfD.
Eine kostenlose Broschüre des DGB.
»Der Sozialpopulismus der AfD«
27. November 2019
#schwazblau
Mit dem Erstarken der „Alternative für Deutschland“ nach der Landtagswahl in Thüringen denken CDU-Funktionäre über Kooperationen mit der Partei des Faschisten Björn Höcke nach. Auch ohne bislang konkrete Ergebnisse ist damit ein diskursiver Dammbruch mit erheblichem Flurschaden entstanden.
Die CDU zwischen Harmagedon und schwarz-blau
6. November 2019
#Klimaleugner
Schwerpunkt-Ausgabe jetzt Vorbestellen
Rechte Angriffe gegen die Klimabewegung / Klimaaktivist*innen
Angriffe gegen die Klimabewegung
1. November 2019
#AfDWahlhelfer
Zwei Wochen vor der Landtagswahl versucht die „Vereinigung der Freien Medien“ die Brücke für eine schwarz-blaue Koalition zwischen CDU und AfD in Thüringen zu bauen. Das Zeitungsprojekt ist neu, der Kreis der Personen dahinter besteht jedoch aus Altbekannten.
Rechtes Netzwerk macht Wahlwerbung für schwarz-blau
17. Oktober 2019
#Thüringen
In Thüringen, dem Kernland des Netzwerks »Der Flügel«, stehen Ende Oktober die Landtagswahlen an. Die »Alternative für Deutschland« zieht mit ihrem Landesvorsitzenden Björn Höcke an der Spitze in den Wahlkampf, der seiner Partei »historische Wahlergebnisse« prognostiziert.
»Bewegungspartei« mit »Abschieben-Initiative 2020«
16. Oktober 2019
#Brandenburg
Der aus Bayern stammende Brandenburger Landeschef der »Alternative für Deutschland« (AfD) Andreas Kalbitz ist ein Spitzenvertreter von »Der Flügel« und seine jahrzehntelange Karriere in der extremen Rechten ist mittlerweile dicht belegt.
Ausbau der Stellung
13. Oktober 2019
#DerFlügel
Die »Alternative für Deutschland« in Thüringen will mit einer parteinahen Stiftung an Steuergeld kommen. Der Vorstand besteht aus Getreuen des Thüringer Partei- und Fraktionschefs Björn Höcke, UnterstützerInnen des rechtsradikalen Netzwerks »Der Flügel« und langjährigen Aktiven der »Neuen Rechten«.
Begehrtes Steuergeld
11. Oktober 2019
#JungeAlternative
Zwei Wochen später verkündigte Lohr zudem, alle 150 Mitglieder aus Niedersachsen seien ganz aus dem Verband ausgeschlossen worden. Gegenüber dem Bremer Landesverband gab es gleichzeitig allerdings kaum Konsequenzen.
Unter Beobachtung
10. Oktober 2019
Editorial / Kommentar – Ausgabe 180 Magazin »der rechte rand«
Editorial / Kommentar Ausgabe 180
4. Oktober 2019
#Sachsen
Die »Alternative für Deutschland« kann in Sachsen nicht regieren. Aber sie wurde zweitstärkste Kraft im Landtag.
Am Pol der Macht?
3. Oktober 2019
#Schule
Auf Drängen der »Alternative für Deutschland« ließ die Hamburger Schulbehörde antifaschistische Aufkleber in der Ida Ehre Schule entfernen. Der Konflikt steht sinnbildlich für die Ausweitung des Kulturkampfes der Rechten auf den Bereich Schule.
Kulturkampf in der Bildungspolitik
30. September 2019
#Interview
Sascha Schmidt sprach für »der rechte rand« mit Alexander Bosch von der Themenkoordinationsgruppe Polizei und Menschenrechte von »amnesty international«.
»Überrascht haben mich die Berichte nicht.«
19. September 2019
#Finanzen
Der Chef der extrem rechten »Identitären Bewegung« in Österreich Martin Sellner gilt der organisierten Rechten wie der rassistischen Mitte als Heilsbringer und das zahlt sich monetär aus.
»Ich bete für Dich«
4. September 2019
#Rezension
Theodor W. Adornos Rede „Aspekte des Rechtsradikalismus“ erscheint 50 Jahre nach seinem Tod in einem magischen Moment – kurz vor Wahlen in den beiden Bundesländern, in denen die AfD ihre momentan größten Erfolge feiert.
Adorno: Aspekte des neuen Rechtsradikalismus
1. September 2019
#SchwarzBlau
Auf kommunaler Ebene arbeiten CDU und AfD bereits zusammen, obwohl die Führung der Konservativen Distanz verlangt. Nach den Wahlen im Herbst könnte die Rechtspartei im Osten Königsmacherin werden. Nicht einmal der Mord an einem CDU-Parteimitglied stört die Ruhe am rechten Rand.
… ist gedriftet.
31. August 2019
#ErsterMai2019
Ein Rückblick auf die rechten Aufmärsche von AfD, NPD, “Die Rechte” und “III. Weg”
Termin des Jahres
6. August 2019
Editorial / Kommentar – Ausgabe 179 Magazin »der rechte rand«
Editorial / Kommentar Ausgabe 179
30. Juli 2019
#DerFlügel
Rund 11.000 Mitglieder in der »Alternative für Deutschland« werden dem völkischen Block »Der Flügel« zugerechnet.
Der innerparteiliche Konflikt um dessen Führungsfiguren wird größer.
Die hofierte Hausmacht
5. Juli 2019
#Jubiläum
Im Mai 1989 erschien die erste Ausgabe der antifaschistischen Zeitschrift »der rechte rand«.
Dreißig Jahre Widerstand
21. Juni 2019
#Naziterror
Der Täter, Stephan Ernst, scheint gefasst. Die Ermittlungen im Mordfall Walter Lübcke laufen noch.
Viele schossen mit – Worte sind eben nicht bloß Worte
19. Juni 2019
#JANiedersachsen
Im November 2018 beschloss die Jugendorganisation der »Alternative für Deutschland« auf ihrem Bundeskongress die Auflösung des Landesverbands Niedersachsen. Grund dafür ist die langjährige personelle Überschneidung mit AktivistInnen der »Identitären Bewegung« sowie Verstrickungen in die organisierte Neonaziszene.
Extrem rechter Nachwuchs
17. Juni 2019
Editorial / Kommentar – Ausgabe 178 Magazin »der rechte rand«
Editorial / Kommentar Ausgabe 178
13. Juni 2019
#AfDimBundestag
Wie die »Alternative für Deutschland« mit Veranstaltungen im Bundestag ihre Stichwortgeber hofiert und damit um Aufmerksamkeit buhlt – bisher ohne Erfolg.
Die repräsentative Bühne nutzen
31. Mai 2019
#Aufrüsten
Unter BesitzerInnen von Pistolen und Gewehren geht die Angst vor Gesetzesverschärfungen um. Die »Alternative für Deutschland« bietet sich als politische Vertretung an. Teile der Waffen-Lobby nehmen dieses Angebot gern an, denn beide Seiten vertreten ähnliche Weltbilder.
Waffen-Lobby
28. Mai 2019
#Kommunalwahlen
In Europa, in den Landtagen und in den Kommunen: Bei den Wahlen Ende Mai 2019 wird die radikale Rechte gestärkt. Der Rechtsruck bei den Kommunalwahlen wird bisher übersehen.
Vor Ort rechts
26. Mai 2019
#Deutschland
Die »Alternative für Deutschland« hofft auf einen Erfolg bei der Europawahl. Auch NPD und »Die Rechte« kandidieren, um im Europaparlament gegen die EU zu agieren.
Im Parlament gegen das Parlament
26. Mai 2019
#Bannon
Seit seinem Zerwürfnis mit Donald J. Trump und dem Rauswurf bei »Breitbart News« sucht Stephen Bannon nach neuen Betätigungsfeldern. Sein neues Vorhaben: Die europäische extreme Rechte für die Europawahl 2019 vereinen. Ob er sein Ziel umsetzen kann, bleibt offen.
Make Europe Great Again
9. April 2019
#OchsenreiterWar Manuel Ochsenreiter Auftraggeber eines Brandanschlags in der Ukraine? Dafür gebe es Hinweise, so berichteten deutsche Medien im Januar 2019. Ochsenreiter ist seit Jahrzehnten ein wichtiger Publizist der extremen Rechten.
Der Westen als Feind
7. April 2019
Editorial / Kommentar – Ausgabe 177 Magazin »der rechte rand«
Rechtliches
Editorial / Kommentar Ausgabe 177
2. April 2019
#Reportage
Beobachtungen zur radikalen Rechten im Europäischen Parlament
Sie sind schon da
27. März 2019
#SchwerpunktEU
Im Europaparlament und in den Ländern erstarkt die radikale Rechte.
Europa driftet
18. März 2019
#HausEuropa
Vorhersagen sind immer schwierig; vor allem wenn sie die Zukunft betreffen.
Große Zauberworte auf dem Prüfstand
11. März 2019
#Finanzen
Die »Alternative für Deutschland« in Thüringen will mit einer parteinahen Stiftung an Steuergeld kommen. »der rechte rand« zeigt: Der Vorstand besteht aus Getreuen des Thüringer Partei- und Fraktionschefs Björn Höcke, UnterstützerInnen der rechtsradikalen und vom Geheimdienst beobachteten Strömung »Der Flügel« und aus langjährigen Aktiven der »Neuen Rechten«.
AfD: Steuergeld für den »Flügel«?
4. März 2019
#Finanzen
Ein Porträt der »Desiderius-Erasmus-Stiftung«
»Ideenschmiede« der AfD
4. März 2019
#Europaparlament
Grafik mit allen rechten und konservativen Fraktionen im EU Parlament – Stand Januar 2019
Rechte und konservative Fraktionen im Europäischen Parlament
19. Februar 2019
#Sachsen
Der Politikwissenschaftler Werner J. Patzelt sorgte in den Wochen vor seiner Emeritierung für Schlagzeilen. Seine Empörung über die Ablehnung einer Seniorprofessur, seine aktive Unterstützung der Sachsen-CDU und seine Nähe zur „Neuen Rechten“ sorgen für Kritik.
In der rechten Mitte
18. Februar 2019
#Schule
Mit dem »Informationsportal ‹Neutrale Schulen Hamburg’« fordert die Bürgerschaftsfraktion der »Alternative für Deutschland« SchülerInnen und Eltern auf, LehrerInnen zu melden, die sich im Unterricht kritisch zu der Partei geäußert haben. Denunziation vom Feinsten!
Angst vor Bildung
10. Februar 2019
#LehrerInnen
»Nur 8% der Schüler in Bayern unter 18 Jahren entscheiden sich für AfD. Indoktrination durch linksgrüne Lehrer wirkt.« Dagegen gelte es nun, mit Meldeportalen vorzugehen.
Kampffeld Schule
10. Februar 2019
#Hessen
Auch in Hessen zieht die »Alternative für Deutschland« ins Parlament ein. Im Endergebnis bleibt sie jedoch hinter den selbst gesteckten Erwartungen. Und auch im Wahlkampf lief keineswegs alles rund.
Keine Überraschung
9. Februar 2019
#Fundamentalismus
Der christlich-fundamentalistische »Marsch für das Leben« zog auch 2018 durch Berlin. Deutlich wurde, dass die größte Veranstaltung der »Lebensschutz«-Bewegung in der Krise steckt – personell und inhaltlich fehlen Impulse und die Zahl der Teilnehmenden nimmt ab. Das sollte aber die Kritik an ihr nicht verflachen. Zumal Positionen der »Lebensschutz«-Bewegung anknüpfungsfähig für Personen aus rechten und extrem rechten Kreisen sind.
Mit offenen Armen in die Sackgasse
6. Februar 2019
#Bayern
Bei der Landtagswahl in Bayern erreichte die »Alternative für Deutschland« ein Ergebnis von 10,2 Prozent. 22 Abgeordnete der Partei ziehen nun ins Maximilianeum ein.
»Erfolg und Ernüchterung«
29. Januar 2019
#Extremismustheorie
Alle Formen des Extremismus gleichermaßen abzulehnen und äquidistant zu forschen, ist der Anspruch der Extremismus-«Theorie«. Die Unzulänglichkeit dieses Ansatzes ist schon lange bekannt. Die mangelhafte Auseinandersetzung mit dem Rechtsruck der letzten Jahre zeugt vom Versagen der Extremismusforschung.
Die Brille der Äquidistanz vernebelt den Blick
24. Januar 2019
#Rollback
Kultur-, Bildungs- und Medienpolitik: Die kulturpolitische Agenda der Partei »Alternative für Deutschland« will den Marsch in die völkisch-autoritäre Gesellschaft.
Kampf gegen die offene Gesellschaft
22. Januar 2019
#Außenpolitik
»Deutschland zuerst!« Erkennbar inspiriert von US-Präsident Donald Trump, formuliert Armin-Paulus Hampel, außenpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion der »Alternative für Deutschland« (AfD). Allerdings definiert sie deutsche Interessen anders als die stark auf die EU orientierte bundesdeutsche Politik der vergangenen Jahrzehnte.
»Deutschland zuerst!«
10. Januar 2019
#Propaganda
Ohne Social Media würde bei der »Alternative für Deutschland« in Sachen Öffentlichkeitsarbeit nicht viel laufen. Auch nach der Bundestagswahl gilt: Facebook ist Kommunikationskanal Nummer 1.
Der Puls bleibt oben
9. Januar 2019
#EUParlament
Seit der letzten Europawahl 2014 sitzen nach 20 Jahren erstmals wieder mehrere deutsche rechte Parteien im Europäischen Parlament, eine davon ist die »Alternative für Deutschland«. Schon lange vernetzen sie sich auf europäischer Ebene rechte Parteien, gründen Euro-Parteien und bilden Fraktionen im Europäischen Parlament, um von Infrastruktur, Finanzen und politischem Einfluss zu profitieren.
Sie sortieren sich zurecht
6. Januar 2019
#Abgemeldet
Nach dem Austritt aus der »Alternative für Deutschland« von Frauke Petry und Marcus Pretzell, Europaabgeordneter und ehemaliger Fraktionsvorsitzender im Landtag von Nordrhein-Westfalen, wollen beide mit dem Projekt »Blaue Wende« punkten. Die Erfolge der Partei sind überschaubar.
Frauke Petry und »Die blaue Partei«
4. Januar 2019
#Jobmaschine
Nach einem Jahr im Bundestag haben die Abgeordneten der »Alternative für Deutschland« einen großen Stellenpool geschaffen und bieten Rechten Jobs und die Möglichkeit, rechte Ideologie zu verankern.
Geld, Einfluss, Möglichkeiten
29. Dezember 2018
#Interview
Am 7. Oktober 2018 gründete die »Alternative für Deutschland« in Wiesbaden-Erbenheim die Gruppierung »Juden in der AfD«. Jüdische Organisationen gingen mit deutlichen Worten auf Distanz zur AfD. Für das Magazin »der rechte rand« sprach Sascha Schmidt mit dem Politikwissenschaftler und Antisemitismusforscher Professor Samuel Salzborn (Technische Universität Berlin).
»Ein rein instrumentelles Verhältnis zu Juden«
27. Dezember 2018
#AfDimBundestag
Die »Alternative für Deutschland« sorgt mit ihrem Gebaren im Bundestag für Verrohung und einen stetigen Rechtsruck.
Hass und Verächtlichmachung
27. Dezember 2018
#AfDimBundestag
Neun Monate nach dem Start der Bundestagsfraktion und mit Beginn der Sommerpause des Parlaments muss konstatiert werden, dass die AfD-Fraktion die Mittel der Bundestagsbühne in ihrem Sinne nutzt und keineswegs schon vom Parlamentsbetrieb zerschlissen wurde.
Zwischenbilanz
18. Dezember 2018
#AfD
Zur Bildungs- und Schulpolitik der »Alternative für Deutschland«
»Wenn wir kommen, wird ausgemistet«
16. Dezember 2018
#Vertriebene
Die Presse der »Vertriebenen« zwischen Heimattümelei, Konservatismus und extremer Rechter.
»Aus der Heimat«
16. Dezember 2018
#AfD
Seit nunmehr einem Jahr sitzt die »Alternative für Deutschland« im Bundestag. In allen Landtagen, außer in Bayern und Hessen, ist sie vertreten. Bei den dort anstehenden Wahlen im Herbst gilt der Einzug als sicher.
Marsch durch die Parlamente?
13. Dezember 2018
#Widerstand
Die AfD und andere radikale Rechte verschärfen ihre Attacken auf GegnerInnen – zunehmend auch gegen Organisationen aus der »Mitte« der Gesellschaft. Gegenwehr ist nötig und möglich.
»Wenn der Feind uns bekämpft …«
10. Dezember 2018
#Danke
Im Jahr 2018 sind an diesen und vielen weiteren Orten über eine halbe Million Menschen auf die Straße gegangen, um den Nazis die Stirn zu bieten und gegen Rassismus und Ausgrenzung, rechten Terror und die AfD zu demonstrieren – und für
eine antifaschistische, solidarische, ökologische und demokratische Gesellschaft.
Danke Plakat 2018 – hier zum download
9. Dezember 2018
#Interview
Johannes Hillje ist Politikberater. Von ihm erschien 2017 das Buch »Propaganda 4.0. Wie rechte Populisten Politik machen«. Im Interview mit »der rechte rand« spricht er über die Strategien populistischer Parteien in Europa und die Rolle der sozialen Medien für diese Delegitimierung von Medien und Demokratie.
Politik als »Informationskrieg«
8. Dezember 2018
»Wenn uns der Feind bekämpft …« #Widerstand Seite 3 Die Brille der Äquidistanz #Extremismustheorie Seite 6 »Ein rein instrumentelles Verhältnis zu Juden« #Interview Seite 8 Holocaustleugnung auf der Bühne #Antisemitismus Seite 10 »Erfolg und Ernüchterung« #Bayern Seite 11 Keine Überraschung #Hessen Seite 12 Angst vor Bildung #Schule Seite 14 Kampffeld Schule #LehrerInnen Seite 16 Wieder […]
Inhalt Ausgabe 175
6. Dezember 2018
#AfD
Die »Alternative für Deutschland« erlebt seit ihrer Gründung im Februar 2013 einen fortwährenden innerparteilichen Rechtsruck. Einhergehend mit ihrem Einzug in den Deutschen Bundestag 2017 vollzieht sich zudem eine gesamtgesellschaftliche Verschiebung nach Rechtsaußen.
Partei des völkisch-autoritären Populismus
29. November 2018
#Faschisten
Zunächst waren es »Euro-Skeptiker und Professoren«, später »Rechtspopulisten« und »Islam- oder Asylkritiker«. Gesellschaft, Medien und Politik tun sich noch immer schwer damit, den extrem rechten und neofaschistischen Kurs der »Alternative für Deutschland« zu benennen.
Radikalisierung hoch drei
27. November 2018
#Finanzen
In Krisenzeiten entwickelt die politische Rechte eine innige Beziehung zu Edelmetallen.
Rechte Goldgräber
23. November 2018
#Lifestyle
Das neue Magazin »Arcadi« ist mehr als ein Lifestyle-Magazin für rechte Jugendliche, es vernetzt Mitglieder der »Alternative für Deutschland«, »Identitäre« und Neonazis.
»Die Dämme brechen«
15. November 2018
#Rente
Ideen zur Alterssicherung hat die »Alternative für Deutschland« viele, aber bisher kein gemeinsames Konzept. Die Sozialpolitik wird zur großen Streitfrage zwischen den einzelnen Positionen und Flügeln.
»Nicht jetzt, aber im nächsten Jahr«
12. November 2018
#AfD
Es ist ein wiederkehrendes Muster. Die Medien berichten über Entgleisungen von PolitikerInnen der „Alternative
für Deutschland“ (AfD), die politische Empörung ist groß und die Rechtsaußenpartei redet sich heraus.
Der dauerhafte „Einzelfall“
9. November 2018
#Verfassungsschutz
Sind der Verfassungsschutz, seine wissenschaftlichen ZuträgerInnen, die Innenministerien und die Mehrheit der Politik auf dem rechten Auge blind? Nein.
Der Geheimdienst, die AfD und rechtes Regieren
6. November 2018
#Begriffe
Vor gut 20 Jahren waren Aufkleber mit »PC – nein danke« Teil einer Kampagne der rechten Wochenzeitung »Junge Freiheit«.
Der Rechten liebster Kampfbegriff
30. Oktober 2018
#Zuerst!
Das Magazin »Zuerst!« will Sprachrohr der »Alternative für Deutschland« sein, doch vom Massenblatt ist es weit entfernt.
Am Resonanzraum vorbei
24. Oktober 2018
#LTWHessen
Hessen wählt am 28. Oktober einen neuen Landtag.
Der Landesverband der hessischen »Alternative für Deutschland« (AfD) war seit seiner Gründung im Mai 2013 geprägt von internen Auseinandersetzungen.
Es droht ein rauer Wind
23. Oktober 2018
#entartetekunst
Das Kameradschaftsspektrum mobilisiert, die „Alternative für Deutschland“ (AfD) kritisiert und die CDU moniert. Mit Erfolg: Die Punkband „Feine Sahne Fischfilet“ darf nicht auf der Bühne der Stiftung Bauhaus Dessau auftreten.
Erbärmlich
22. Oktober 2018
#Gesellschaft
Verbittert und wütend oder hasserfüllt und gewaltbereit. In Chemnitz und Köthen mobilisieren die tragischen Tode von zwei Menschen seit Wochen eine breite Mischszene.
»Wir sind keine Nazis«
18. Oktober 2018
#Bundeswehr
Seit einem Jahr sorgen die Ermittlungen gegen eine rechte Terrorzelle um den Bundeswehrsoldaten Franco Albrecht für Aufsehen.
Rechter Soldat mit Terrorplänen
16. Oktober 2018
#AfDwirkt und #Soedermachts
Ein Blick auf CSU und AfD vor der bayerischen Landtagswahl.
#AfDwirkt und #Soedermachts
14. Oktober 2018
Geheimdienst und AfD #Verfassungsschutz Seite 3 Schlussstrichurteil #NSU Seite 4 Die Fußballszene #Chemnitz Seite 6 »Wir sind keine Nazis« #Gesellschaft Seite 8 kurz & bündig I Seite 9 Marsch durch Parlamente #AfD Seite 11 AfD Radikalisierung #Faschisten Seite 12 Hass #AfDimBundestag Seite 14 Geld und Einfluss #Jobmaschine Seite 16 »Informationskrieg« #Interview Seite 18 Social Media […]
Inhalt Ausgabe 174
8. Oktober 2018
#NeueRechte
Sie haben unverfängliche Namen wie »ideaSpektrum«, »LebensForum« oder »Die Tagespost«. Doch was wie Lifestylemagazin und Lokalpresse klingt, sind christlich-fundamentalistische Blätter, die Antifeminismus und Rechtskonservatismus propagieren.
Ein Streifzug durch die Medien der christlichen Rechten
6. Oktober 2018
#NeueRechte
Vor 27 Jahren gründete Thomas Hoof das Warenhaus »Manufactum«. Seit 1993 macht der frühere Grüne auch in Bücher mit seinem »Manuscriptum«-Verlag – Heimat für ultra-konservative Propaganda im literarischen Kleid.
Vom elitären Öko-Design zur reaktionären Schöngeistigkeit
4. Oktober 2018
#NeueRechte
Zwei rechte Zeitschriften, eine politische Herkunft: »Cato« und »Sezession« verfolgen ähnliche politische Ziele, sprechen eine ähnliche LeserInnenschaft an und setzen doch unterschiedliche Akzente.
Publizistische Zellteilung: »Cato« und »Sezession«
4. Oktober 2018
#AfD
Vom Mitgliedsblatt bis zum Comic: Mit höchst unterschiedlichen Publikationen versucht die »Alternative für Deutschland« Stimmung zu machen.
Blaues Rauschen im Blätterwald
16. September 2018
#Wochenzeitung
Seit 1994 erscheint die »Junge Freiheit« als Wochenzeitung.
Die ›Generallinie‹ der »Jungen Freiheit«
15. September 2018
#NeueRechte
Eine neu-rechte Publikation will sich ausschließlich auf wirtschaftspolitische Ideen konzentrieren.
»Patriotisches Wirtschaftsmagazin«
11. September 2018
#Maaßen
Der Präsident des Verfassungsschutzes hat keine belastbaren Informationen, aber eine klare Meinung.
Position bezogen
9. September 2018
#Chemnitz
Die erfolgreiche Mobilisierung zeigt, wie schnell durch den Einsatz von Social Media und unbestätigten Gerüchten ein hasserfüllter Mob zusammengetrommelt werden kann.
Das Experimentierfeld für den Aufstand
30. August 2018
Bei einer Wahlparty der »Alternative für Deutschland« (AfD) in München anlässlich der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern am 4. September 2016 attackierten Christoph Zloch und weitere Aktivisten des sogenannten »Bündnis Deutscher Patrioten« (BDP) eine antifaschistische Spontandemonstration.
Aus München für Deutschland
27. August 2018
#Aufruf
»Nennen wir das Problem beim Namen: Es heißt nicht Migration. Es heißt Rassismus.«
Solidarität statt Heimat
23. August 2018
#ALARM!
»Sozial ohne rot zu werden«, mit diesem Motto macht der »Alternative Arbeitnehmerverband Mitteldeutschland« von sich reden.
Völkischer Sozialpopulismus
13. August 2018
#AVA
Auf den ersten Blick gibt sich der Verein, der die Interessen der ArbeitnehmerInnen in der Partei vertreten möchte, gewerkschaftsnah und arbeitnehmerInnenfreundlich.
»Alternative Vereinigung der Arbeitnehmer«
4. August 2018
#Umwelt
Relativ unbemerkt hat sich auch in Deutschland in den letzten Jahren eine Szene herausgebildet, welche den Klimawandel generell oder zumindest dessen menschliche Ursachen in Frage stellt.
Im Kampf gegen den »Klimaschwindel«
27. Juli 2018
#VS
Ein Kommentar von Katharina König zum Verfassungsschutzbericht 2017
Was zu erwarten war
26. Juli 2018
Editorial – Ausgabe 173 Magazin »der rechte rand«
Inszenierung eines permanenten Ausnahmezustands
Editorial / Kommentar Ausgabe 173
20. Juli 2018
Solidarität statt Heimat #Aufruf Seite 3 Der Rechten liebster Kampfbegriff #Begriffe Seite 4 In Papiergewittern #Literatur Seite 6 kurz & bündig I Seite 09 Thor v. Waldstein: Hauptfeind Liberalismus #NeueRechte Seite 10 Zwischenbilanz #AfDimBundestag Seite 12 Von der Partei zur Kameradschaft und zurück #NeoNazis Seite 14 Leipzig-Connewitz: »Paramilitärischer Einmarsch« #NaziÜberfall Seite 16 Rechter Soldat mit […]
Inhalt Ausgabe 173
19. Juli 2018
#AntiGewerkschaft
Die extreme Rechte hat immer wieder mit eigenen Organisationen versucht, in Betrieben Fuß zu fassen – bisher erfolglos.
Nicht neu
17. Juli 2018
#Kommentar
von Sebastian Wertmüller (DGB)
Mehr Fragen als Antworten
16. Juli 2018
#Interview
»Mach meinen Kumpel nicht an!«
Über die Arbeit des Vereins sprach »der rechte rand« mit dem Vorsitzenden Giovanni Pollice.
»Versuche zu spalten werden scheitern«
2. Juli 2018
#Interview
mit Hans-Jürgen Urban – Vorstandsmitglied der IG Metall.
Viele in den Gewerkschaften sind auf der Suche nach linken Antworten auf die rechte Mobilisierung in den Betrieben.
Die Rechten wollen keine solidarisch-demokratische Arbeitswelt
24. Juni 2018
#AfD
Immer mehr abhängig Beschäftigte machen ihr Kreuz bei der »Alternative für Deutschland«. Doch vertritt sie wirklich die Interessen der »kleinen Leute«?
Die soziale Frage
23. Juni 2018
#Rassismus
Bei der Bundestagswahl waren die Gewerkschaften kein Bollwerk gegen die »Alternative für Deutschland«.
Sie sind schon lange unter uns
21. Juni 2018
Dortmund Dortmund. Am 14. April 2018 haben sich in Dortmund rund 600 Neonazis zu einem Aufmarsch der Partei »Die Rechte« unter dem Motto »Europa erwache!« versammelt. Als Redner traten Sven Skoda, Udo Voigt und Sascha Krolzig auf, daneben gab es Grußworte ausländischer Delegationen. Neonazis aus Bulgarien, Russland, Ungarn, Frankreich, Belgien und Norwegen nahmen teil. Gegen […]
kurz und bündig Ausgabe 172
17. Juni 2018
#ZentrumAutomobil
Seit acht Jahren sitzt »Zentrum Automobil« im Betriebsrat bei Daimler in Untertürkheim. Bei den jüngsten Betriebsratswahlen wurde die rechte Liste in mehreren Betrieben gewählt – doch ein Durchbruch war das nicht.
Kein Durchbruch
13. Juni 2018
#Fußball
Auch beim Fußball versucht die „Alternative für Deutschland“ mit ihrer völkisch-nationalistischen Propaganda zu punkten.
„Passt nicht zu unseren Werten“
12. Juni 2018
#Richtungsstreit
Zur Renaissance der Kapitalismuskritik von rechts.
Antikapitalismus für Deutschland
11. Juni 2018
#AidA
»Arbeitnehmer in der AfD«
»Das neue Rot der Arbeitnehmer ist blau«, lautet die Leitparole der Interessengemeinschaft (IG) der »Arbeitnehmer in der AfD« – AidA.
»Arbeitnehmer in der AfD«
7. Juni 2018
Schwerpunkt rechte Publikationen gedruckte Hetze und Propaganda Jobbörse AfD Seite 3 Buchmesse Leipzig: »Der Block« Seite 4 kurz & bündig I Seite 7 Rechte Publizistik – zugänglicher und vielfältiger denn je Seite 8 Publizistische Zellteilung: »Cato« und »Sezession« Seite 10 Die ›Generallinie‹ der »Jungen Freiheit« Seite 12 »Bibliothek des Konservatismus« Seite 15 »Patriotisches Wirtschaftsmagazin« Seite […]
Inhalt Ausgabe 172
6. Juni 2018
#JobbörseAfD
Die »Alternative für Deutschland« im Bundestag zieht Rechte aus allen Milieus an. Das wird von ExpertInnen und auch vom Verfassungsschutz unterschätzt.
Der Schwamm
3. Juni 2018
#RechteFeinkost
Das Bürgertum driftet – und »Cicero« driftet mit. Das Magazin streut unter »Topentscheidern« und in der »diskursoffenen« Mitte rechtes Denken.
»Cicero«
31. Mai 2018
Hochschulgruppen der »Alternative für Deutschland« haben an den Universitäten bisher keine politischen Erfolge zu verbuchen. Während die Feindbilder Feminismus und linke Studierendenvertretungen weiter geschärft werden, arbeitet die Partei an Wichtigerem: der Mitgliederrekrutierung von den Burschenschaften bis zur »Identitären Bewegung«.
Nachwuchs aus den Universitäten
27. Mai 2018
Editorial – Ausgabe 172 Magazin »der rechte rand«
gedruckte Hetze und Propaganda – rechte Publikationen
Editorial / Kommentar Ausgabe 172
25. Mai 2018
Die »Nachrichtenagentur idea« und ihre Zeitschrift »ideaSpektrum« sind in der evangelikalen Bewegung einflussreich.
Sprachrohr und Bindeglied
21. Mai 2018
#DPolG
Die »Deutsche Polizeigewerkschaft« mit ihrem Vorsitzenden Rainer Wendt entwickelt sich im öffentlichen Diskurs immer stärker zu einem Scharnier zwischen konservativen und rechten Milieus.
Die blaue Gewerkschaft?
20. Mai 2018
#1Mai
Parallel zu Aufmärschen neonazistischer Parteien wie NPD, »Der III. Weg« und »Die Rechte« versuchte auch die »Alternative für Deutschland« (AfD) Akzente zu setzen.
Rechtsradikale auf den Straßen Ostdeutschlands
16. Mai 2018
Die »Alternative für Deutschland« (AfD) war von Anfang an als Partei mit einem rechtsklerikalen Flügeln konzipiert. Gegründet wurde sie im Februar 2013 im Gemeindesaal der »Christuskirche« in Oberursel.
»Christen in der AfD«
7. Mai 2018
Es lief in den letzten Monaten nicht gut für den Landesverband der »Alternative für Deutschland« (AfD) in Hamburg. Erst der antifaschistische Widerstand beim Wahlkampf zur Bundestagswahl…
Hamburg: Grabenkämpfe und Skandale
5. Mai 2018
Die extreme Rechte attackiert die katholische Kirche und den Papst.
»Papst auf Abwegen«
4. Mai 2018
#Rückblick
Jahr für Jahr rufen Neonazis am 1. Mai zu Aufmärschen auf. Doch die Mobilisierungsfähigkeit hat in den letzten Jahren abgenommen.
»Tag der nationalen Arbeit«
30. April 2018
#Rückblick
GewerkschafterInnen werden immer wieder von Neonazis bedroht und attackiert.
Gewalt gegen Gewerkschaften
27. April 2018
Kommentar:
»Als politisches Signal gegenüber der AfD, dass deren Ziele denen der Gewerkschaft diametral gegenüberstehen, taugt ein Unvereinbarkeitsbeschluss ganz sicher.«
Sind AfD und IG Metall unvereinbar?
26. April 2018
Interview
mit Annelie Buntenbach, Mitglied im geschäftsführenden Bundesvorstand des DGB
»Sozial ist da gar nichts«
23. April 2018
Schwerpunkt zu Gewerkschaften Rechte Luftnummer oder völkische Arbeiterbewegung? Seite 03 »Alternative Vereinigung der Arbeitnehmer e. V.« Seite 05 »Arbeitnehmer in der AfD« Seite 06 »Alternativer Arbeitnehmerverband Mitteldeutschland« Seite 08 »Zentrum Automobil« Seite 10 »Ein Prozent« – Werde Betriebsrat! Seite 12 »Ein Prozent« – die Zeitung Seite 13 »Sozial ist da gar nichts« – Interview Annelie […]
Inhalt Ausgabe 171
4. April 2018
#AntiGewerkschaft
Die »Alternative für Deutschland« und die »Neue Rechte« entdecken die Betriebe und die soziale Frage für ihre Agitation. Mit rechten Antigewerkschaften und eigenen Betriebsratslisten wollen sie bei den diesjährigen Betriebsratswahlen punkten.
Rechte Luftnummer oder völkische Arbeiterbewegung?
4. April 2018
Der Landesverband der hessischen »Alternative für Deutschland« hat sich neu aufgestellt. Im Herbst 2018 stehen Landtagswahlen an.
Querelen und neue Gesichter in Hessen
23. März 2018
zum Download:
AfD im Bundestag – Die Übersichtskarte zur Wahl
AfD im Bundestag
19. März 2018
Nach ihrem Einzug als drittstärkste Fraktion in den Bundestag hat die »Alternative für Deutschland« im Dezember ihren Bundesparteitag in Hannover durchgeführt. Statt der viel beschworenen Einheit gab es Strömungskonflikte, Machtkämpfe und Hinterzimmergespräche
Von Rissen und Brüchen
12. März 2018
Pressemitteilung:
»Wir unterlassen nicht« www.afd-im-bundestag.de
AfD geht gegen kritischen Journalismus vor. Fachmagazin »der rechte rand« wird geforderte Unterlassungserklärung nicht unterzeichnen!
#wirunterlassennicht
5. März 2018
Die Fraktion der »Alternative für Deutschland« im Bundestag versucht sich in parlamentarischer Seriosität und gezielter Provokation und zeigt Schwächen, wenn es hitzig wird.
Erste Schritte
4. März 2018
Frauke Petry und Marcus Pretzell inszenieren ihr neues politisches Projekt nach der »Alternative für Deutschland« als »Bürgerforum«.
Blaue Zahnräder gesucht
25. Februar 2018
Die »Alternative für Deutschland« zieht mit neun Abgeordneten in den niedersächsischen Landtag ein. Doch das Ergebnis enttäuschte die Partei.
Enttäuschung in Niedersachsen
21. Februar 2018
Unmittelbar vor den Landtagswahlen zeigte sich die Zerstrittenheit des niedersächsischen Landesverbandes der »Alternative für Deutschland«. Ein Blick nach Südniedersachsen offenbart: die innerparteilich gewachsenen Rivalitäten sind nicht unbedingt politischer Natur.
Südniedersächsische Querelen
15. Februar 2018
Eine zumindest teilweise Änderung der Abtreibungsgesetzgebung ist seit Ende 2017 so greifbar wie schon lange nicht mehr – und sie ist trotz des gesamtgesellschaftlichen national-konservativen Aufwinds nicht von rechts angestoßen worden.
Lahmende Lobby »Lebensschutz«-Bewegung
13. Februar 2018
Der Auftritt des neu-rechten »Antaios-Verlages« war das beherrschende Thema der diesjährigen Buchmesse in Frankfurt am Main. Verlag und AnhängerInnen nutzen die ihnen gebotene Bühne zur Selbstinszenierung.
Feindliche Übernahme
7. Februar 2018
92 Abgeordnete zählt die Fraktion der »Alternative für Deutschland«, die im neu gewählten Bundestag vertreten ist. Bereits einen Tag nach der Wahl entstand erneut ein Spaltprodukt.
Der Bundestag mit brauner Fraktion
1. Februar 2018
Zur Modernisierung rechter Kapitalismuskritik durch Benedikt Kaiser.
Eine neue »Querfront«?
29. Januar 2018
Die Bundestagswahl hat offenbart, dass die »Alternative für Deutschland« in der einstigen NPD-Hochburg und dem heutigen PEGIDA-Kernland ihre größten Erfolge feiern konnte. Doch anderenorts erzielten die Rechten wenig beachtet ähnlich hohe Wahlergebnisse. Ein Blick nach Cottbus in der Lausitz.
Sieg an der Grenze zu Sachsen
23. Januar 2018
1 %
Zwischen Hetze und peinlicher Inszenierung
Das »Ein Prozent« Recherchenetzwerk
11. Januar 2018
Während die »Alternative für Deutschland« bei den saarländischen Landtagswahlen einen weiteren Einzug in ein Landesparlament feiern konnte, musste die NPD mit dem parlamentarischen Niemandsland vorliebnehmen.
Ganz rechts im Saarland
7. Januar 2018
In rechten Medien wird der Verlauf und das Ergebnis des Bundesparteitags der »Alternative für Deutschland« begrüßt. Das neue Führungsduo Alexander Gauland und Alice Weidel findet Gefallen.
Burgfrieden für die Bundestagswahl
7. Januar 2018
Reden mit Rechten, das fordern zur Zeit viele – auch Thomas Wagner, Autor des Buchs „Die Angstmacher. 1968 und die Neue Rechte“. Doch der Diskurs wertet sie nur auf. Für Strategien gegen die „Neue Rechte“ braucht es keine Selbstdarstellung ihrer Akteure, sondern kritische Analysen ihrer Entstehung. Eine Kritik.
Faszinierende „Angstmacher“
29. Dezember 2017
Der Autor einer anti-muslimischen Publikation der »Alternative für Deutschland«, Michael Henkel, bewegt sich seit Jahren zwischen akademischer Karriere, katholischer Kirche und der Neuen Rechten und ist einflussreicher Mitarbeiter von Björn Höcke, dem Thüringer Fraktionschef der Partei.
Zwischen AfD, Kirche und Neue Rechte
28. Dezember 2017
Gesellschaft und Medien verkennen die Diskurs-Strategien der
»Neuen Rechten«
Mit Rechten reden?
19. Dezember 2017
Auf dem Bundesparteitag in Hannover feierte sich die Alternative für Deutschland (AfD) selbst. Die Wahl der Parteispitze war keine neue Häutung der Partei, sie zeigt die Macht des völkischen Flügels in der Partei.
rechts, rechts, rechts
18. Dezember 2017
Wenn der Wahlerfolg der »Alternative für Deutschland« tatsächlich eine »Zäsur« war, braucht es Konsequenzen. Nur welche?
Bis hierher lief´s ganz gut …
30. September 2017
#facebook
Die »Alternative für Deutschland« ist unter den Parteien die unangefochtene Nummer eins in der Social-Media-Präsenz. Fakten? Überflüssig!
Ein Monat mit der AfD
4. September 2017
Nach anfänglichem Erfolg hat sich die Bremer »Alternative für Deutschland« zerstritten. Heute gehört sie zum Flügel rechtsaußen der Partei. Doch in Umfragen steht sie gut da.
Bremen
4. September 2017
Die Hamburger «Alternative für Hamburg« (AfD) bekam bei der Bürgerschaftswahl 2015 6,1 Prozent.
Hamburg
4. September 2017
In der Radikalisierungsfalle. Der schmale Platz neben Meier, Przybylla und Mayer.
Sachsen
4. September 2017
Die »Alternative für Deutschland« in Thüringen ist fest in der Hand des Rechtsaußen Björn Höcke. Partei und Landtagsfraktion verbinden Straßenmobilisierungen und das Parlament als Bühne für völkische Agitation.
Thüringen
4. September 2017
Der Landesvorstand der Berliner »Alternative für Deutschland« versucht sich eher moderat zu geben, doch die radikalen Rechtsausleger werden hofiert. Zum bundesparteilichen Machtkampf wird sich kaum verhalten und man will es sich auch innerparteilich nicht verscherzen.
Berlin
4. September 2017
Die Rechnung der BewerberInnen dürfte in etwa so ausgesehen haben: Holt die AfD 10 Prozent bei der Wahl Ende September, ziehen rund 70 AfD-Abgeordnete in den 19. Deutschen Bundestag ein – darunter vermutlich mindestens sieben aus Bayern.
Bayern
4. September 2017
Im grün-schwarz regierten Baden-Württemberg gilt die AfD im Vergleich mit den Landesverbänden in Ostdeutschland vielen immer noch als mehrheitlich ›gemäßigt‹ oder eher ›konservativ‹. Doch der Rechtsruck fand auch im ›Ländle‹ statt.
Baden-Württemberg
4. September 2017
Bei den Kommunalwahlen 2014 erzielte die »Alternative für Deutschland« lediglich 4,2 Prozent. Mit 12,6 Prozent zog sie im März 2016 in den rheinland-pfälzischen Landtag ein. Nun ist der Landesverband um Seriösität bemüht.
Rheinland-Pfalz
4. September 2017
Der Landesverband der »Alternative für Deutschland« (AfD) in Brandenburg ist in den bundesweiten Richtungskämpfen eindeutig positioniert – und zwar auf der Seite des fundamentaloppositionellen, völkisch-nationalistischen Flügels.
Brandenburg
4. September 2017
Im März 2016 fuhr die »Alternative für Deutschland« in Sachsen-Anhalt bei den Landtagswahlen ein fulminantes Ergebnis ein. Binnen Jahresfrist hat sich die Partei im Parlament und in der Öffentlichkeit mit Personalquerelen, politischen Provokationen und Rechtsaußen-Kontakten profiliert.
Sachsen-Anhalt
4. September 2017
Wohl in keinem anderen Landesverband zeigt sich die »Alternative für Deutschland« (AfD) öffentlich so zerstritten wie in Niedersachsen.
Niedersachsen
4. September 2017
Die »Alternative für Deutschland« (AfD) Schleswig-Holstein zog bei den Landtagswahlen im Mai 2017 zwar in den Kieler Landtag ein, erzielte mit knapp 5,9 Prozent allerdings das schlechteste Ergebnis seit der Wahl in Bremen im Mai 2015.
Schleswig-Holstein
4. September 2017
Das Gewicht von Mecklenburg-Vorpommern (MV) im Bundestag ist gering, seine Bedeutung in der Bundespolitik allenfalls zweitrangig.
Mecklenburg-Vorpommern
4. September 2017
Das erste Jahr der »Alternative für Deutschland« in den hessischen Kommunalparlamenten kann als äußerst bescheiden bewertet werden. Der Landesverband ist zudem geprägt vom schwelenden Richtungsstreit auf Bundesebene und von extrem rechten Äußerungen und Kontakten führender Mitglieder.
Hessen
4. September 2017
Der Landesverband in Nordrhein-Westfalen war immer wieder Austragungsort interner Konflikte der »Alternative für Deutschland« – und setzt den bundesweiten Rechtsaußen-Trend fort.
Nordrhein-Westfalen
4. September 2017
Neben der »Alternative für Deutschland« und der NPD werden bei der Bundestagswahl weitere Parteien rechts der CDU/CSU antreten – ein ebenso unterschiedliches wie chancenloses Spektrum.
Rechte Kleinparteien
4. September 2017
Innerparteiliche Zusammenschlüsse auf dem rechten Flügel der Union
Wir sind Leitkultur
4. September 2017
#AfD
In den Reihen der »Alternative für Deutschland« tauchen vermehrt Mitglieder von Studentenverbindungen auf. Ein Umstand, der auch in den Medien thematisiert wird. Bei genauerer Betrachtung zeigt sich, dass es sich um keinen Zufall, sondern um eine politische Liebesheirat handelt.
Die Verbindungen der AfD
4. September 2017
Die »Junge Freiheit« (JF) kann als das inoffizielle Parteiorgan der »Alternative für Deutschland« (AfD) gesehen werden.
Hofberichterstattung
4. September 2017
Ein Verein in Deutschland macht Gratis-Werbung für die »Alternative für Deutschland«. Eine Agentur aus der Schweiz hilft bei der Kampagne.
»Die AfD ist die einzig wählbare Partei«
4. September 2017
Mit Schadenfreude und Häme werden in deutschen Medien Minderheiten – vor allem Schwarze und Homosexuelle – in der »Alternative für Deutschland« bedacht, so als müsste man ihnen nur erklären, dass ihre Mitgliedschaft in der Partei ein Widerspruch sei. Doch genau diese Widersprüchlichkeit auf unterschiedlichen Ebenen macht den autoritären Charakter dieser Partei aus.
»Einige meiner besten Freunde«
4. September 2017
Die »Alternative für Deutschland« verteidigt das Soldatentum und die Traditionen der deutschen Armeen. Sie steht für mehr Militär und Wehrpflicht zur Durchsetzung deutscher Interessen.
Partei des Militarismus
4. September 2017
Antisemitismus ist in der »Alternative für Deutschland« mehr als nur ein Randphänomen. Wie Rassismus gehört er zum Kern rechten Denkens, nicht nur in der offen völkischen Variante.
»Antisemitismus der Vernunft«
4. September 2017
Die »Alternative für Deutschland« ist antifeministisch. Sie fordert weitreichende Verschärfungen der gesetzlichen Regelung zum Schwangerschaftsabbruch und ein Ende gleichstellungspolitischer Maßnahmen. Zugleich aber stehen mit Frauke Petry und Alice Weidel starke Frauen an ihrer Spitze. Ein Widerspruch?
Antifeminismus ist keine Männersache
3. September 2017
„Wo immer sich der rechte Rand aus der Anonymität hervor wagt, treten ihm schon vor Ort antifaschistische Kräfte gegenüber und drängen ihn in die Defensive. Diese Initiativen wirken bisher mit unterschiedlichem Erfolg. Immer aber mit dem Effekt, daß die Neonazis kaum noch irgendwo ungestört ihre Propagandaveranstaltungen abhalten können.“
Eine Zäsur
8. Juli 2017
Auch im Bundestagswahlkampf werden die Brüche in der Selbstwahrnehmung der »Alternative für Deutschland« (AfD) sichtbar, wie ein Blick auf die Wahlkampagne zeigt, die der Bundesvorstand abgesegnet hatte. Die zentrale Losung der Kampagne lautet »Trau Dich, Deutschland«.
Nächster Etappensieg
3. Juli 2017
Der Parteitag der »Alternative für Deutschland« stellt die Weichen für eine weitere Radikalisierung der Partei. Aber auch die internen Machtkämpfe dürften weitergehen.
Die weitere Radikalisierung der AfD
30. Mai 2017
Seite 3 »Gemütszustand eines total besiegten Volkes« Nazis Alle Jahre wieder – 1. Mai Aufmärsche 4 kurz und bündig I 7 Nationalsozialismus legal? 8 Bürgen der NPD 10 NSU I: Viel Lärm um ziemlich wenig 12 NSU II: Möglichkeiten und Grenzen 14 »Gruppe Freital«: 16 Netzwerken im Nahen Osten 18 Sinkende Hemmschwellen 21 Anti-Antifa in […]
Inhalt Ausgabe 166
23. Mai 2017
72 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges ist die Erinnerung an Faschismus und Krieg endgültig historisiert. Keine aufgeregten Geschichtsdebatten am Horizont, Ruhe und Gelassenheit allüberall.
»Gemütszustand eines total besiegten Volkes«
15. Mai 2017
Offen tritt die extreme Rechte gegen Einschränkungen beim privaten Waffenbesitz ein. AfD und NPD empfehlen die Selbstbewaffnung.
»Das Bellen der Waffen …«
8. November 2016
Am 18. September ist die AfD auch in Berlin mit 14,2 Prozent in das Abgeordnetenhaus sowie in alle Bezirksverordnetenversammlungen eingezogen.
AfD erntet
8. November 2016
Die AfD nach dem Erfolg bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern
Back to the roots
7. November 2016
Die AfD nach dem Erfolg bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern
Noch eine Landtagsfraktion
7. November 2016
»Alternative für Deutschland« tut sich schwer mit ihrer Ausdehnung auf Universitäten und Hochschulen.
von Lucius Teidelbaum
Kein Kampf um den Campus
1. September 2016
Burschenschafter in der AfD
von Jörg Kronauer
»Alternative« mit Schmiss
1. September 2016
Für die AfD 20,8 Prozent der Stimmen – 18 Mandate im Schweriner Schloss
von Andreas Speit
Siegeszug dank Wahlkampfhilfe
1. September 2016
Inhalt Seite 3 AfD Wahl in Mecklenburg Vorpommern Braunzone Frühling in Weikersheim 4 Tumult in der Debatte 6 »Das Schillern der Revolte« 7 AfD mit Schmiss 8 Kein Kampf um den Campus 10 kurz und bündig 11 Schwerpunkt NSU Fünf Jahre NSU 14 Drei Jahre Prozess 17 Überblick: Untersuchungsausschüsse 21 »Sie haben uns nur gegeben, […]
Inhalt Ausgabe 162
1. September 2016
Der erfundene Überfall von »Flüchtlingen« auf Lisa aus Marzahn brachte das Mobilisierungspotenzial der russlanddeutschen Community für rassistische Anliegen ans Licht.
von Lara Schultz
Rechte Russlanddeutsche – alte Bekannte
1. Juli 2016
Nach ihrem Wahlerfolg positioniert sich die AfD in Sachsen-Anhalt mit scharfen rechten Tönen und neu-rechten Kontakten.
von Werner Golze
Raues Klima
1. Juli 2016
Ein Jahr nach dem Sturz des Parteigründers und Vorsitzenden Bernd Lucke steht die AfD erneut vor einer Zerreißprobe. Parteichefin Petry muss sich behaupten.
von Kai Budler
Chaostage bei der AfD
1. Juli 2016
In Stuttgart beschloss die »Alternative für Deutschland« ihr Grundsatzprogramm.
von Andreas Speit
»Fahrplan in ein anderes Deutschland«
1. Juni 2016
Am 11. September 2016 finden in Niedersachsen die Kommunalwahlen statt. Bei der Bundestagswahl 2013 und den Europawahlen 2014 erreichte der Landesverband der »Alternative für Deutschland« im Flächenstaat bundesweit die schlechtesten Ergebnisse.
von Tim Lorentz und Mikkel Hansen
Niedersachsen
1. Mai 2016
Der Landtagswahlkampf kann für die »Alternative für Deutschland« (AfD) in Mecklenburg-Vorpommern starten. Ihr Ziel ist es, die 20-Prozent-Hürde zu knacken.
von Andrea Röpke
Mecklenburg-Vorpommern
1. Mai 2016
Die Prognosen verzeichnen für die »Alternative für Deutschland« stetig wachsende Zustimmungswerte.
von Frank Metzger
Berlin
1. Mai 2016
Die »Alternative für Deutschland« (AfD) brachte es bei den Kommunalwahlen in Hessen im März 2016 aus dem Stand auf 11,9 Prozent der Stimmen.
Redaktion »der rechte rand«
AfD-Erfolge in Hessen
1. Mai 2016
Jede achte Stimme ging am 13. März in Baden-Württemberg an die rechte »Alternative für Deutschland«.
von Lucius Teidelbaum
Baden-Württemberg
1. Mai 2016
Ihren Erfolg bei den Wahlen im Mai 2015 hat die »Alternative für Deutschland« in Bremen selbst zunichte gemacht.
von Clara Heinrich
Bremen
1. Mai 2016
In Sachsen-Anhalt rückt die politische Kultur des Landes spürbar nach rechts: Szenen eines rechten Triumphzuges.
von Regina Hebestreit und Werner Golze
Sachsen-Anhalt
1. Mai 2016
Wahlanalyse – Die »Alternative für Deutschland« (AfD) ist mittlerweile in der Hälfte aller deutschen Landesparlamente vertreten.
Aufstieg der AfD
1. Mai 2016
In Sachsen versucht sich die »Alternative für Deutschland« mit den Themen Innere Sicherheit und Migration zu etablieren.
von Miro Jennerjahn und Ernst Kovahl
Sachsen
1. Mai 2016
»Alternative für Deutschland« mit 6,1 Prozent in die Hamburger Bürgerschaft. Es war der erste Einzug in ein westdeutsches Parlament.
von Felix Krebs
Hamburg
1. Mai 2016
Die »Alternative für Deutschland« in Thüringen trägt offensiv rechte Ideologie ins Parlament und die Öffentlichkeit.
von Ernst Kovahl
Thüringen
1. Mai 2016
Seit eineinhalb Jahren ist die AfD mit einer Fraktion im Brandenburger Landtag vertreten – Zeit für eine Zwischenbilanz.
von Sven Kames
Brandenburg
1. Mai 2016
Die »Alternative für Deutschland« hat sich seit ihrer Gründung deutlich radikalisiert.
von Kai Budler
Drei Jahre Rechtsruck
1. Mai 2016
Der Entwurf zum Parteiprogramm der AfD spiegelt die politischen Vorstellungen einer konservativ-reaktionären, nationalistischen und rechtspopulistischen Partei wider.
von Gerd Wiegel
Konservativ, reaktionär, nationalistisch, rechtspopulistisch
1. Mai 2016
Seite 3 Vom Pfeifen im Walde – NPD Nazis 1. Mai 4 Schwerpunkt AfD (Alternative für Deutschland) Programmparteitag 7 Drei Jahre Rechtsruck 8 Übersicht I: AfD in den Landtagen 10 Der Programmentwurf 12 Sachsen-Anhalt 14 Brandenburg 16 Thüringen 18 Bremen 20 Hamburg 21 Sachsen 22 Baden-Württemberg 24 Übersicht II: AfD in Hessen 25 Berlin 26 […]
Inhalt Ausgabe 160
1. Mai 2016
»Fahrplan in ein anderes Deutschland«
In Stuttgart beschloss die »Alternative für Deutschland« ihr Grundsatzprogramm.
von Andreas Speit
Die Alternative für Deutschland
1. Mai 2016