der rechte rand

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Druckzeitpunkt: 28.10.2021, 12:23:05

Schwerpunkt:

AFD

#Portrait

Jürgen Elsässer oder: Welche Farbe hat das Chamäleon?

Jürgen Elsässer oder: Welche Farbe hat das Chamäleon?

#Stiftung

Nach der Bundestagswahl wird die rechte »Desiderius-Erasmus-Stiftung« voraussichtlich ein Millionenbudget erhalten. Was zu erwarten ist und was uns das angeht.

Rechte Entwicklung

#Thüringen

Niemals war die rechtsradikale »Alternative für Deutschland« (AfD) so dicht an der realen Macht wie im Februar 2020 in Thüringen.

Auf dem Weg zur Volkspartei

#Kommunalwahl

Die radikale Rechte hat bei den Kommunalwahlen in Niedersachsen verloren. Doch die AfD konnte ihre Präsenz in der Fläche ausweiten und „dieBasis“ zog in eine Reihe von Kommunalparlamenten ein. Eine erste Analyse der Ergebnisse.

Festsetzen in der Fläche

#Bundestag

In ihrer ersten Legislatur im Bundestag hat die AfD-Fraktion sich professionalisiert und es teilweise geschafft, die Bundesregierung unter Erklärungszwang zu setzen. Ihr Potenzial konnte sie allerdings bislang nicht ausweiten.

Vier Jahre Zäsur

# Gildenschaft

Dass sich der Leiter des wissenschaftlichen Dienstes der CDU-Landtagsfraktion und Vorstandsmitglied der »Deutschen Gildenschaft«, Karl Eckhard Hahn, bereits seit seinem Studienbeginn in extrem rechten Kreisen bewegt hat, ist bekannt. Sein Engagement für den rechten Rand begann jedoch bereits im Schulalter und geriet zwischenzeitlich in Vergessenheit.

Rechtsschwenk Marsch – Die Jugend von Karl Eckhard Hahn

#Türöffner

Während das Vordringen von hunderten von »Reichsbürgern« im August 2020 auf die Reichstagstreppe viel Beachtung erfuhr, wird kaum bemerkt, wie die »Alternative für Deutschland« immer wieder die Tür des Bundestags für ihre Gäste und Freund*innen aus der extremen Rechten öffnet.

Der Bundestag als rechter Veranstaltungsort

#Landtag

Wie veränderte die »Alternative für Deutschland« die Arbeit im Thüringer Landtag und was wäre der richtige Weg, um die rechtsradikale Partei im Parlament zu stoppen? Darüber sprach »der rechte rand« mit Christian Schaft. Er ist seit 2014 Mitglied des Thüringer Landtags für Die Linke.

»Für eine Ausgrenzungsstrategie«

#Angriff

Wie umgehen mit der »Alternative für Deutschland« in den Parlamenten? Diese Frage wird seit ihrem Einzug kontrovers diskutiert. Die Bundestagsabgeordnete Renate Künast (Bündnis 90/Die Grünen) hat die AfD-Bundestagsfraktion fast vier Jahre lang erlebt. Sascha Schmidt hat im Juni 2021 mit ihr für »der rechte rand« gesprochen.

»Rote Linien ziehen«

#Faschismus

Die Mitte faschistisch? Die AfD eine faschistische Partei?

Let’s talk about F…

#Bundestagswahl

In den aktuellen Umfragen zur Bundestagswahl liegt die AfD zwischen neun und zwölf Prozent, ein Wiedereinzug in den Bundestag auf dem Niveau von 2017 liegt im Bereich des Möglichen, eine deutliche Steigerung zeichnet sich jedoch nicht ab.

Vier weitere Jahre

#Vorstellungen

Stellen wir uns einmal vor, wir wären Innenminister*in und Mitglied einer demokratischen Partei – egal welcher. Stellen wir uns vor, wir wären selbstverständlich nicht »linksradikal«, sondern bürgerliche Demokrat*innen, die auf der Grundlage des Grundgesetzes stehen und diesen Staat stützen und schützen.

Warum verteidigen die Verantwortlichen nicht die Republik?

#RheinlandPfalz

Rheinland-Pfalz wählte am 14. März einen neuen Landtag. Die AfD kommt auf 8,3 Prozent und verliert fast ein Drittel ihrer bisherigen Mandate. Bei der Landtagswahl 2016 war die AfD aus dem Stand mit 12,6 Prozent und 14 Mandaten in den Mainzer Landtag eingezogen.

Die Partei der elitären Männer

#Statistik

Während sich die öffentliche Wahrnehmung auf die Bundestagswahlen, bestenfalls noch auf die parallel stattfindenden Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern oder die Wahlen in Berlin richtet, finden schon zwei Wochen vorher, also heute, am 12. September nahezu[1] flächendeckende Kommunalwahlen in Niedersachsen statt. Insgesamt werden 1.091 Gremien der Kreise, Samtgemeinden, Städte und Gemeinden sowie fast ebenso viele Stadtbezirks- und Ortsräte, insgesamt rund 30.000 Mandate neu besetzt. Außerdem werden 281 Landrät*innen und (Ober-) Bürgermeister*innen bestimmt.

Ein kurzer, statistischer Blick auf Kandidat*innen (extrem) rechter und anderer irrationaler Parteien und Listen.

Die Extreme Rechte und Verschwörungsideolog*innen bei den Kommunalwahlen in Niedersachsen

#AfD

Kokain-Schmuggel, Körperverletzungen und Volksverhetzung

Die Machenschaften der AfD

#180Grad

Seit Beginn der staatlichen Maßnahmen gegen die Covid-19-Pandemie hat die AfD nicht nur ihre Position gänzlich geändert, die Partei hat sich auch weiter radikalisiert. Der Ausraster ist insofern kein Ausrutscher. Die körperliche Attacke ist der aufgeheizten Stimmung in der gesamten »Querdenken«- und Corona-Leugnenden-Bewegung geschuldet. Bewegung, wie auch die Partei, sehen eine »Hygiene-Diktatur« in der Bundesrepublik heraufziehen.

AfD & Corona: »Wir haben keine Pandemie«

#Netzwerk

Neben der monatlichen Printausgabe haben Jürgen Elsässer und seine Mitstreiter*innen ein wahres »Compact«-Netzwerk mit unterschiedlichen Formaten aufgebaut. Dazu gehören Veranstaltungen zur Eigenwerbung, Leser*innenbindung auch im Internet und Vernetzung, die auch die Kassen der Veranstalter füllen.

»Meine Zielgruppe ist das Volk«

#Sachsen-Anhalt

Bei den Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt im Juni ist die »Alternative für Deutschland« hinter ihren eigenen hoch gesteckten Erwartungen zurückgeblieben und hat sich dennoch stabilisiert.

Platz zwei für die AfD

#Verfassungsschutz

Der VS ist kein Frühwarnsystem. Er hinkt mit seiner Analyse der Wissenschaft, Zivilgesellschaft, kritischem Journalismus und antifaschistischen Rechercheteams weit hinterher. Diese Institutionen haben frühzeitig gewarnt, doch ihren Analysen hat der VS keine neuen Erkenntnisse hinzugefügt.

70 Jahre sind genug!

#AfDNA

Während die Delegierten beim AfD-Parteitag in Dresden darauf achteten, in der Öffentlichkeit nicht wieder als »gäriger Haufen« dazustehen, organisiert der formal aufgelöste »Flügel« Mehrheiten für Anträge aus seinem Lager.

Die normale Radikalität

#AfD

Zu Beginn des »Superwahljahres« 2021 präsentiert sich die »Alternative für Deutschland« in der Öffentlichkeit zerstritten. Die Gräben sind tief, das Misstrauen gegenüber eigenen Parteifreund*innen wächst.

Die Hälfte ausgegrenzt

#Hessen

Profitieren konnte von der Corona-Krise in Hessen keine extrem rechte Partei. Im Gegenteil: Das gesamte Spektrum musste am 14. März 2021 große Verluste bei den Kommunalwahlen hinnehmen.

Extreme Rechte stürzt ab

#Fehlzündungen

Die Organisation »Ein Prozent« ist mittlerweile einer der maßgeblichen Produzenten von kulturpolitischen Inhalten der sogenannten »Neuen Rechten«. Im Jahr 2020 baute »Ein Prozent« die Bandbreite an Formaten insbesondere im digitalen Raum noch einmal aus. Eine Bestandsaufnahme.

Der stockende Motor der Gegenkultur

#afdPrüffall

Acht Jahre nach ihrer Gründung erklärt nun das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) die gesamte »Alternative für Deutschland« zum Verdachtsfall und schafft damit die Möglichkeit für ihre geheimdienstliche Beobachtung. Ändern wird das allerdings wenig.

Untaugliche Mimikry-Versuche

#Nordhessen

Im Mord am Kasseler Regierungspräsidenten Walter Lübcke gipfelte, was die nordhessische Neonazi-Szene schon seit Jahrzehnten kennzeichnet: Anti-Antifa-Ausspähung. Im Prozess gegen Stephan Ernst und Markus Hartmann aber spielt diese auch personell bemerkenswerte Kontinuitätslinie kaum eine Rolle.

Konstanten

#Feurio

Am 8. Januar 2021 verurteilte das Frankfurter Landgericht einen 47-jährigen wegen zehn Brandstiftungen zu einer mehrjährigen Haftstrafe. Sie waren Teil einer Brandserie im Rhein-Main-Gebiet, wobei der Großteil der Taten  sich gegen linke Projekte richtete. Ein politisches Motiv aber wollten Staatsanwaltschaft und Gericht beim Täter nicht erkennen.

Politisches Motiv nicht erkennbar?

#Degussa

Während im innerparteilichen Machtkampf in der »Alternative für Deutschland« (AfD) viele auf den faschistischen »Flügel« um Björn Höcke blicken, finden sich eher unbemerkt auch auf der anderen Seite Personen mit antidemokratischen Vorstellungen. Diese wurzeln in ihrer neoliberalen Marktlogik und sind vor allem von Autoritarismus, Elite-Denken und Sozialdarwinismus geprägt. Es sind einige vermögende Personen, die über Geld Einfluss auf die Partei nehmen können. Die Spur führt auch zu einem mutmaßlichen Finanzier der AfD.

Die AfD und das liebe Gold: Millionen stehen hinter ihr

#Ostdeutschland

Die »Alternative für Deutschland« hat ein Problem: Frauen wählen sie deutlich seltener als Männer. In Ostdeutschland setzt die Partei daher auf eine Verbindung von Wende- und Anti-Gender-Rhetorik. Eine obskure Mischung mit mäßigem Erfolg.

Auf der Suche nach den Wendefrauen

#Instrumentalisierung

Sophie Scholl war eine Widerstandskämpferin gegen die NS-Diktatur, sie wurde 1943 aufgrund ihres Engagements in der Weißen Rose hingerichtet. »Querdenken« instrumentalisiert die mutige Studentin und stellt sich im Zuge der Proteste gegen die Maßnahmen der Regierung zur Eindämmung der Covid-19-Pandemie in die Tradition ihres Widerstandes gegen den Nationalsozialismus.

Alle sind die Weiße Rose

#Neukölln

Neonazistische Aktivitäten verteilen sich bis heute über das gesamte Stadtgebiet.

Braunes Berlin

#AfD

Es brennt und kriselt in der Partei vor dem »Superwahljahr« 2021.

Chaos, Spaltung und Zerrissenheit

Rezensionen Magazin »der rechte rand« Ausgabe 183 März / April 2020

Rezensionen Ausgabe 183

Inhalt und Autor*innen Ausgabe 182 Januar / Februar 2020

Inhalt Ausgabe 182

#Meuthen

Der Bundesparteitag der AfD in Kalkar sollte beweisen, dass die Partei sieben Jahre nach ihrer Gründung in Sozialpolitik, Rente und Gesundheit eigene Positionen liefern und vertreten kann. Doch der »Sozialparteitag« entpuppte sich als Schlammschlacht zwischen den verfeindeten Lagern der Partei.

Die Schlammschlacht von Kalkar

#Rente

Seit langem steht die Rentenpolitik im Mittelpunkt der innerparteilichen Auseinandersetzung um die sozial- und wirtschaftspolitische Ausrichtung der »Alternative für Deutschland«. Ein nun gefundener Kompromiss soll die verschiedenen Strömungen auf ihre Gemeinsamkeiten einschwören.

Nur für Deutsche

#Corona

Der innerparteiliche Konflikt in der »Alternative für Deutschland« gärt auch in der Corona-Pandemie. Während über den wirtschaftspolitischen Weg der Krisenbekämpfung gestritten wird, herrscht bei der Agitation gegen Hygieneauflagen, Maskenpflicht und Impfzwang aber Einigkeit.

Zickzackkurs

#Unseriös

Ein »Argument«, um den Klimawandel »anzuzweifeln« oder gar zu »widerlegen«, ist ein Aufruf von angeblich »zahlreichen Wissenschaftlern«. Die deutsche Rechte ist davon begeistert.

Wie man den Klimanotstand nicht widerlegt

#WerteUnion

Nach Rücktritten an der Spitze des Thüringer Landesverbandes rumort es in der Werte Union, weil die jüngst aufgenommene Vera Lengsfeld an die Sitze des Thüringer Verbandes strebt. Der verbleibende Teil radikalisiert sich weiter und positioniert sich zwischen CDU und dem formal aufgelösten »Flügel« der »Alternative für Deutschland«.

Sammlungsversuch rechts der Union

#Gauland

Entgegen seiner Inszenierung als Vermittler zwischen den Strömungen in der „Alternative für Deutschland“ hat ihr Ehrenvorsitzender stets den völkischen „Flügel“ und seine Akteur*innen protegiert. Mit der Causa Kalbitz hat er nun seine parteiinterne Rolle verspielt.

Gauland – Sorgen und Selbstbild

#Machtkampf

Die AfD fechtet interne Konflikte aus – ihre gesellschaftliche Themensetzung bleibt aktuell unbeachtet.

Desaströse Fraktion, illegale Finanzierung

#Medien

Anschreiben gegen die »Klimahysteriker«
Dieselaffäre, regenerative Energien und Insektensterben – der Klimawandel dominiert derzeit die politische Debatte. In rechten Periodika wird die Frage gestellt, inwieweit Ökologie für das eigene Milieu interessant sein könnte.

Anschreiben gegen die »Klimahysteriker«

#Europaparlament

Gutes CO² und grönländischer Wein. Klimawandelleugner und Klimawandelskeptiker im Europaparlament

Gutes CO2 und grönländischer Wein

#Spaltung

Inmitten der gesunkenen Umfragewerte tobt nun ein Machtkampf in der Alternative für Deutschland (AfD), der das Zeug haben könnte, die Partei zu spalten. Der Rauswurf von Andreas Kalbitz ist dafür nur der Katalysator. Ein möglicher Sonderparteitag soll nun die Machtfrage klären.

Von Spaltern und der »Verzwergung«

#EndeGelände

»Verbindung von Antifaschismus und Klimagerechtigkeit«
Seit über vier Jahren steht der Tagebau in der Kritik der Umweltbewegung. Vor allem der Protest im rheinischen Hambacher Forst hat Schlagzeilen gemacht und das Thema auf die umweltpolitische Agenda gesetzt. Für »der rechte rand« sprach Nina Rink mit Aktiven von Ende Gelände (EG) sowie einer Person aus Cottbus, die an Kleingruppenaktionen im Braunkohlerevier beteiligt war.

»Verbindung von Antifaschismus und Klimagerechtigkeit«

#Hochverrat

Seitdem am 15. Mai der Antrag des Bundessprechers der AfD Jörg Meuthen zur Annullierung der Mitgliedschaft des brandenburgischen Landtagsfraktionsvorsitzenden Andreas Kalbitz eine dünne Mehrheit fand, ist die Partei nachhaltig und sichtbar gespalten.

Ein Rauswurf – ein Pyrrhussieg

#Rheinland-Pfalz

Der AfD-Landesverband Rheinland-Pfalz (RLP) betonte im April die Einheit der Partei als Reaktion auf Jörg Meuthens Spaltungsgedanken. Auch gegenüber dem »Flügel« gäbe es »keine unüberwindbaren Gräben«.

Landesvorsitz im Wechsel

#Meinungsfreiheit

Immer wieder wird momentan gefragt, ob die Meinungsäußerung wirklich noch frei ist. Dabei gehört genau diese Frage längst fest zu den Themen rechter Agitation.

Offene Gesellschaften und ihre falschen Freunde

#Soldaten – Der rechte Marsch durch die Institutionen

Der rechte Marsch durch die Institutionen

#Saarland

Ende März war es mal wieder soweit. Nach 2016 wurde der Landesvorstand der AfD Saar ein zweites Mal durch den Bundesvorstand aufgelöst.

Innerparteilicher Machtkampf geht vor Gericht

#NRW

Flügelkämpfe.
Dieses bizarre Szenario mag als Lehrstück der inneren Zerrissenheit der AfD gelten, es zeigt aber auch die Macht des „Flügels“ in Deutschlands bevölkerungsreichstem Bundesland.

Schlingerkurs zwischen den Flügeln

#Schnellroda

Das »Institut für Staatspolitik« in Schnellroda als neofaschistische Kaderschmiede.

Die Akademien vom Ziegenhof

#Rauswurf

In Baden-Württemberg wurden Ende März 2020 die AfD-Landtagsabgeordneten Stefan Räpple und Wolfgang Gedeon aus ihrer Partei ausgeschlossen. Beide wollen das nicht hinnehmen und haben angekündigt, die Entscheidung vor einem ordentlichen Gericht anzufechten.

Die Unversöhnlichen müssen gehen

#Hessen

In Hessen haben prominente »Flügel«-Anhänger*innen angekündigt, ihre Strukturen aufzulösen. Diese Entscheidung dürfte die Geschlossenheit des Landesverbandes stärken.

Strömungsübergreifende Geschlossenheit

#Compact

Sind in der AfD Pro-NATO-Positionen und »Atlantiker« auf dem Vormarsch? Das Verhalten einiger Abgeordneter im Bundestag hat eine Debatte in der radikalen Rechten ausgelöst – sie gehen auf Distanz.

Streit um »Atlantiker«

#Mecklenburg-Vorpommern

Während neue Schlagzeilen zur »Flügel«-Spaltungs-Debatte auftauchen, in denen sich die Höckes, Meuthens & Co. einen öffentlichen Schlagabtausch liefern, ist es im Landesverband Mecklenburg-Vorpommern (MV) noch weitestgehend ruhig.

Sonderfall Nordost

#Taktik
 
Der AfD-Bundesvorsitzende Jörg Meuthen

Keine Spaltung

#Hamburg

An der Elbe wird im Milieu der AfD über eine Parteispaltung diskutiert.

Zwiespalt

#Meuthen

Der Bundesvorsitzende der »Alternative für Deutschland« (AfD) will eine strategische Diskussion um die Zukunft der Partei anschieben. Die von ihm ins Spiel gebrachte Spaltung der Partei könnte ihm dabei selbst auf die Füße fallen.

AfD-Mantra »Einheit«

#Brandenburg

Die AfD in Brandenburg erweist  sich in diesen Tagen als unfähig, eine politische Linie zur Corona-Krise zu entwickeln. Die Äußerungen dazu aus der Partei sind rar und widersprüchlich.

AfD: Nichts zu sagen zur Corona-Krise

#TinoChrupalla

Auf dem Bundesparteitag der »Alternative für Deutschland« wurde Tino Chrupalla am 30. November 2019 in einer Stichwahl mit 55 Prozent der Stimmen zum zweiten Parteivorsitzenden gewählt. Als Nachfolger von Alexander Gauland wird er zukünftig gemeinsam mit Jörg Meuthen die Partei führen. Bei seiner Wahl wurde der Handwerksmeister aus Sachsen von der Parteiströmung »Der Flügel« unterstützt, obwohl er selbst kein Mitglied ist.

Die Mär vom harmlosen Malermeister

#InstitutFürStaatspolitik

Das »Institut für Staatspolitik« (IfS) hat Medien und Öffentlichkeit erfolgreich davon überzeugt, an seinem Sitz in Schnellroda sei das Zentrum einer rechtsintellektuellen Erneuerung zu finden.

Außen Marmor, innen Gips

#AfDFlügelkampf

Nach dem Willen des AfD-Bundesvorstandes soll sich die extrem rechte Gruppierung »Der Flügel« bis Ende April auflösen. Gelingt es, mit diesem Schritt die Beobachtung der gesamten Partei zu verhindern?

Flügel gestutzt, Inhalte bleiben

#Klimadiskurs

Den Rechtspopulist*innen geht es dabei nicht um eine inhaltliche Debatte. Es geht ihnen um eine fundamentale Ablehnung der etablierten Institutionen und die Zerstörung von wichtigen gesellschaftlichen Strukturen wie Journalismus und Wissenschaft.

Polarisierung, Desinformation und Hass

#Shitstorm

Die radikale Rechte machte mobil gegen ein satirisches Lied des WDR. Der Sender knickte vor der Kritik ein – nicht das erste Mal, dass ein rechter Shitstorm gegen öffentlich-rechtliche Sender Erfolg hatte. Ein Skandal.

Wir müssen reden. Über Tom Buhrow.

#Immobilien

»Befreite Zonen« und »Burgen im Feindesland«: Ein Rückblick auf den Kauf und die Nutzung von Immobilien durch die extreme Rechte in den vergangenen 30 Jahren zeigt: die Siedlungspolitik der Neonazis hat sich ausdifferenziert und ist mit den Jahren immer vielschichtiger geworden.

»Befreite Zonen« und »Burgen im Feindesland«

#Identitäre
Hausprojekt Flamberg
Seit 2017 verfügt die »Identitäre Bewegung« über ein Haus in Halle. Es ist Knotenpunkt für weite Teile der »Neuen Rechten« bis hin zur »Alternative für Deutschland«. Doch an der Immobilie zeigt sich deutlich das Kernproblem der Szene: Der Unterschied von Inszenierung und Wirklichkeit.

Schein und Sein: Das Haus »Flamberg« in Halle/Saale

#Tradition

Braune Burschenhäuser
Es gibt im deutschsprachigen Raum keine anderen Immobilien, die mit einer über hundertjährigen Tradition soviel zur Behausung, Schulung und Vernetzung der extremen Rechten beigetragen haben, wie die Häuser vieler Burschenschaften.

Braune Burschenhäuser

#Polylux

Mitte Februar wurde bekannt, dass der Thüringer Landesverband der AfD eine Spende über 100.000 Euro von dem Bauunternehmer Christian Krawinkel erhielt. Vier Verwandte von Krawinkel, reagierten darauf mit einer ungewöhnlichen Aktion: Mittels einer Crowdfunding-Aktion wollen sie dem Netzwerk Polylux, das sich finanziell für Vereine, Initiativen und Projekte in Ostdeutschland einsetzt, ebenfalls 100.000 Euro zukommen lassen.

»Die kritische Zivilgesellschaft in den ostdeutschen Bundesländern stärken«

#Meinungsfreiheit

Immer wieder wird momentan gefragt, ob die Meinungsäußerung wirklich noch frei ist. Dabei gehört genau diese Frage längst fest zu den Themen rechter Agitation.

Offene Gesellschaften und ihre falschen Freunde

#blaubraun

Gelb-Schwarz-Blau-Braun könnte das politische Farbspektrum von der Mitte bis extrem rechts sein. Nur ist diese Lesart der aktuellen politischen Farbenlehre so falsch wie die ihr zu Grunde liegende Extremismusfantasie. Betrachten wir durch das Kaleidoskop der politischen Farbenlehre diese Mischung etwas genauer, samt seinen Brechungen des Lichts durch die Geschichte und den dazugehörigen Ort.

Politische Farbenlehre

#PEGIDA

Seit fünf Jahren läuft PEGIDA fast jeden Montag durch Dresden.
Was als rechter Dammbruch im Oktober 2014 begann, hat an Anziehungskraft und Einfluss verloren. Dennoch scheint die rassistische Hetze inzwischen zu Dresden zu gehören – wie
das Grüne Gewölbe. Selbst die Bewerbung zur Kulturhauptstadt 2025 ging nicht ohne Verweis auf PEGIDA.

Ritualisierte Kreisläufe

#Hamburg

FDP – Abgrenzung zur AfD ist das jedenfalls nicht.

Hamburger FDP kapert AfD-Kampagne

#Hamburg

Wahlanalysen schauen meist nach denjenigen Ländern und Parlamenten, in denen die »Alternative für Deutschland« starke Ergebnisse erzielt, und fragen, was dort schief gelaufen sei. Hamburg aber kann ein Beispiel dafür sein, was gut läuft: Seit 2015 sitzt die extrem rechte Partei dort mit lediglich 6,1 Prozent der Stimmen in der Bürgerschaft und aktuelle Umfragen sehen nicht viel mehr Erfolg bei den kommenden Wahlen am 23. Februar. Was ist anders in der Hansestadt?

Gegen die Traurigkeit: Antifaschismus wirkt

#CDU

Nach dem »Christlich-Konservativen Deutschlandforum« in den 1990er Jahren und der »Aktion Linkstrend stoppen« ab 2010 ist die 2017 gegründete »WerteUnion« der dritte bundesweite Versuch, die Unionsparteien stärker nach rechts zu rücken.

Flügelflattern

#Thüringen

Keine 24 Stunden im Amt, doch die Amtsannahme wird über Jahre nachhallen.

Keine Blumen – Anstand adé

#AfD

Thüringen als Experimentierfeld
Das erzielte Wahlergebnis und die damit ausgebaute Machtposition im Landtag ist für den Fraktions- und Landesvorsitzenden Höcke eine gute Ausgangslage, um zu testen, wie standhaft die roten Linien gegenüber seiner Partei wirklich sind.

Konsolidierter Rechtsaußen-Block

Editorial / Kommentar – Ausgabe 181 Magazin »der rechte rand«

Editorial / Kommentar Ausgabe 181

#Kommunalwahlen

Insgesamt wurden rund 129.000 Mandate in rund 12.400 Gremien neu besetzt.

Festsetzen in der Fläche

Rezensionen – Magazin »der rechte rand« Ausgabe 178 – Mai / Juni 2019

Rezensionen Ausgabe 178

#DeutscheArbeit

Politiker*innen der »Alternative für Deutschland« beziehen sich bekanntermaßen regelmäßig affirmativ auf Vergangenheit und kritisch auf Erinnerungskultur, um ein positives deutsches Selbstbild zu zeichnen. Weniger beachtet wird, welche Rolle Arbeit in diesem Bild spielt und wie sie auf historische Kontinuitäten in der Rechten verweist.

Nationalisierung von Arbeit im 21. Jahrhundert

#FFF

Was das Fridays-for-Future-Bashing mit dem Patriarchat zu tun hat.

Das Patriarchat gegen die Vernunft

#AFDVerbot

Antworten auf unsere Twitter-Umfrage vom 13. Oktober 2019: „Sollen wir als #Antifa ein #AfDVerbot fordern?“

„Sollen sie Gewehrhüllen häkeln“

#FridaysForFuture

Kaja (16) ist in der Fridays-for-Future-Ortsgruppe Hannover organisiert. Für »der rechte rand« sprach Mark Roth mit der Aktivistin.

»Das ist derselbe Kampf«

#Rezension

Eine »Arbeiterpartei für Deutsche«? Der Sozialpopulismus der AfD.
Eine kostenlose Broschüre des DGB.

»Der Sozialpopulismus der AfD«

#schwazblau

Mit dem Erstarken der „Alternative für Deutschland“ nach der Landtagswahl in Thüringen denken CDU-Funktionäre über Kooperationen mit der Partei des Faschisten Björn Höcke nach. Auch ohne bislang konkrete Ergebnisse ist damit ein diskursiver Dammbruch mit erheblichem Flurschaden entstanden.

Die CDU zwischen Harmagedon und schwarz-blau

#Klimaleugner

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Rechte Angriffe gegen die Klimabewegung / Klimaaktivist*innen

Angriffe gegen die Klimabewegung

#AfDWahlhelfer

Zwei Wochen vor der Landtagswahl versucht die „Vereinigung der Freien Medien“ die Brücke für eine schwarz-blaue Koalition zwischen CDU und AfD in Thüringen zu bauen. Das Zeitungsprojekt ist neu, der Kreis der Personen dahinter besteht jedoch aus Altbekannten.

Rechtes Netzwerk macht Wahlwerbung für schwarz-blau

#Thüringen

In Thüringen, dem Kernland des Netzwerks »Der Flügel«, stehen Ende Oktober die Landtagswahlen an. Die »Alternative für Deutschland« zieht mit ihrem Landesvorsitzenden Björn Höcke an der Spitze in den Wahlkampf, der seiner Partei »historische Wahlergebnisse« prognostiziert.

»Bewegungspartei« mit »Abschieben-Initiative 2020«

#Brandenburg

Der aus Bayern stammende Brandenburger Landeschef der »Alternative für Deutschland« (AfD) Andreas Kalbitz ist ein Spitzenvertreter von »Der Flügel« und seine jahrzehntelange Karriere in der extremen Rechten ist mittlerweile dicht belegt.

Ausbau der Stellung

#DerFlügel

Die »Alternative für Deutschland« in Thüringen will mit einer parteinahen Stiftung an Steuergeld kommen. Der Vorstand besteht aus Getreuen des Thüringer Partei- und Fraktionschefs Björn Höcke, UnterstützerInnen des rechtsradikalen Netzwerks »Der Flügel« und langjährigen Aktiven der »Neuen Rechten«.

Begehrtes Steuergeld

#JungeAlternative

Zwei Wochen später verkündigte Lohr zudem, alle 150 Mitglieder aus Niedersachsen seien ganz aus dem Verband ausgeschlossen worden. Gegenüber dem Bremer Landesverband gab es gleichzeitig allerdings kaum Konsequenzen.

Unter Beobachtung

Editorial / Kommentar – Ausgabe 180 Magazin »der rechte rand«

Editorial / Kommentar Ausgabe 180

#Sachsen

Die »Alternative für Deutschland« kann in Sachsen nicht regieren. Aber sie wurde zweitstärkste Kraft im Landtag.

Am Pol der Macht?

#Schule

Auf Drängen der »Alternative für Deutschland« ließ die Hamburger Schulbehörde antifaschistische Aufkleber in der Ida Ehre Schule entfernen. Der Konflikt steht sinnbildlich für die Ausweitung des Kulturkampfes der Rechten auf den Bereich Schule.

Kulturkampf in der Bildungspolitik

#Interview

Sascha Schmidt sprach für »der rechte rand« mit Alexander Bosch von der Themenkoordinationsgruppe Polizei und Menschenrechte von »amnesty international«.

»Überrascht haben mich die Berichte nicht.«

#Finanzen

Der Chef der extrem rechten »Identitären Bewegung« in Österreich Martin Sellner gilt der organisierten Rechten wie der rassistischen Mitte als Heilsbringer und das zahlt sich monetär aus.

»Ich bete für Dich«

#Rezension

Theodor W. Adornos Rede „Aspekte des Rechtsradikalismus“ erscheint 50 Jahre nach seinem Tod in einem magischen Moment – kurz vor Wahlen in den beiden Bundesländern, in denen die AfD ihre momentan größten Erfolge feiert.

Adorno: Aspekte des neuen Rechtsradikalismus

#SchwarzBlau

Auf kommunaler Ebene arbeiten CDU und AfD bereits zusammen, obwohl die Führung der Konservativen Distanz verlangt. Nach den Wahlen im Herbst könnte die Rechtspartei im Osten Königsmacherin werden. Nicht einmal der Mord an einem CDU-Parteimitglied stört die Ruhe am rechten Rand.

… ist gedriftet.

#ErsterMai2019

Ein Rückblick auf die rechten Aufmärsche von AfD, NPD, “Die Rechte” und “III. Weg”

Termin des Jahres

Editorial / Kommentar – Ausgabe 179 Magazin »der rechte rand«

Editorial / Kommentar Ausgabe 179

#DerFlügel

Rund 11.000 Mitglieder in der »Alternative für Deutschland« werden dem völkischen Block »Der Flügel« zugerechnet.
Der innerparteiliche Konflikt um dessen Führungsfiguren wird größer.

Die hofierte Hausmacht

#Jubiläum

Im Mai 1989 erschien die erste Ausgabe der antifaschistischen Zeitschrift »der rechte rand«.

Dreißig Jahre Widerstand

#Naziterror

Der Täter, Stephan Ernst, scheint gefasst. Die Ermittlungen im Mordfall Walter Lübcke laufen noch.

Viele schossen mit – Worte sind eben nicht bloß Worte

#JANiedersachsen

Im November 2018 beschloss die Jugendorganisation der »Alternative für Deutschland« auf ihrem Bundeskongress die Auflösung des Landesverbands Niedersachsen. Grund dafür ist die langjährige personelle Überschneidung mit AktivistInnen der »Identitären Bewegung« sowie Verstrickungen in die organisierte Neonaziszene.

Extrem rechter Nachwuchs

Editorial / Kommentar – Ausgabe 178 Magazin »der rechte rand«

Editorial / Kommentar Ausgabe 178

#AfDimBundestag

Wie die »Alternative für Deutschland« mit Veranstaltungen im Bundestag ihre Stichwortgeber hofiert und damit um Aufmerksamkeit buhlt – bisher ohne Erfolg.

Die repräsentative Bühne nutzen

#Aufrüsten

Unter BesitzerInnen von Pistolen und Gewehren geht die Angst vor Gesetzesverschärfungen um. Die »Alternative für Deutschland« bietet sich als politische Vertretung an. Teile der Waffen-Lobby nehmen dieses Angebot gern an, denn beide Seiten vertreten ähnliche Weltbilder.

Waffen-Lobby

#Kommunalwahlen

In Europa, in den Landtagen und in den Kommunen: Bei den Wahlen Ende Mai 2019 wird die radikale Rechte gestärkt. Der Rechtsruck bei den Kommunalwahlen wird bisher übersehen.

Vor Ort rechts

#Deutschland

Die »Alternative für Deutschland« hofft auf einen Erfolg bei der Europawahl. Auch NPD und »Die Rechte« kandidieren, um im Europaparlament gegen die EU zu agieren.

Im Parlament gegen das Parlament

#Bannon

Seit seinem Zerwürfnis mit Donald J. Trump und dem Rauswurf bei »Breitbart News« sucht Stephen Bannon nach neuen Betätigungsfeldern. Sein neues Vorhaben: Die europäische extreme Rechte für die Europawahl 2019 vereinen. Ob er sein Ziel umsetzen kann, bleibt offen.

Make Europe Great Again

#OchsenreiterWar Manuel Ochsenreiter Auftraggeber eines Brandanschlags in der Ukraine? Dafür gebe es Hinweise, so berichteten deutsche Medien im Januar 2019. Ochsenreiter ist seit Jahrzehnten ein wichtiger Publizist der extremen Rechten.

Der Westen als Feind

Editorial / Kommentar – Ausgabe 177 Magazin »der rechte rand«
Rechtliches

Editorial / Kommentar Ausgabe 177

#Reportage

Beobachtungen zur radikalen Rechten im Europäischen Parlament

Sie sind schon da

#SchwerpunktEU
Im Europaparlament und in den Ländern erstarkt die radikale Rechte.

Europa driftet

#HausEuropa

Vorhersagen sind immer schwierig; vor allem wenn sie die Zukunft betreffen.

Große Zauberworte auf dem Prüfstand

#Finanzen

Die »Alternative für Deutschland« in Thüringen will mit einer parteinahen Stiftung an Steuergeld kommen. »der rechte rand« zeigt: Der Vorstand besteht aus Getreuen des Thüringer Partei- und Fraktionschefs Björn Höcke, UnterstützerInnen der rechtsradikalen und vom Geheimdienst beobachteten Strömung »Der Flügel« und aus langjährigen Aktiven der »Neuen Rechten«.

AfD: Steuergeld für den »Flügel«?

#Finanzen
Ein Porträt der »Desiderius-Erasmus-Stiftung«

»Ideenschmiede« der AfD

#Europaparlament

Grafik mit allen rechten und konservativen Fraktionen im EU Parlament – Stand Januar 2019

Rechte und konservative Fraktionen im Europäischen Parlament

#Sachsen

Der Politikwissenschaftler Werner J. Patzelt sorgte in den Wochen vor seiner Emeritierung für Schlagzeilen. Seine Empörung über die Ablehnung einer Seniorprofessur, seine aktive Unterstützung der Sachsen-CDU und seine Nähe zur „Neuen Rechten“ sorgen für Kritik.

In der rechten Mitte

#Schule

Mit dem »Informationsportal ‹Neutrale Schulen Hamburg’« fordert die Bürgerschaftsfraktion der »Alternative für Deutschland« SchülerInnen und Eltern auf, LehrerInnen zu melden, die sich im Unterricht kritisch zu der Partei geäußert haben. Denunziation vom Feinsten!

Angst vor Bildung

#LehrerInnen

»Nur 8% der Schüler in Bayern unter 18 Jahren entscheiden sich für AfD. Indoktrination durch linksgrüne Lehrer wirkt.« Dagegen gelte es nun, mit Meldeportalen vorzugehen.

Kampffeld Schule

#Hessen

Auch in Hessen zieht die »Alternative für Deutschland« ins Parlament ein. Im Endergebnis bleibt sie jedoch hinter den selbst gesteckten Erwartungen. Und auch im Wahlkampf lief keineswegs alles rund.

Keine Überraschung

#Fundamentalismus

Der christlich-fundamentalistische »Marsch für das Leben« zog auch 2018 durch Berlin. Deutlich wurde, dass die größte Veranstaltung der »Lebensschutz«-Bewegung in der Krise steckt – personell und inhaltlich fehlen Impulse und die Zahl der Teilnehmenden nimmt ab. Das sollte aber die Kritik an ihr nicht verflachen. Zumal Positionen der »Lebensschutz«-Bewegung anknüpfungsfähig für Personen aus rechten und extrem rechten Kreisen sind.

Mit offenen Armen in die Sackgasse

#Bayern
Bei der Landtagswahl in Bayern erreichte die »Alternative für Deutschland« ein Ergebnis von 10,2 Prozent. 22 Abgeordnete der Partei ziehen nun ins Maximilianeum ein.

»Erfolg und Ernüchterung«

#Extremismustheorie

Alle Formen des Extremismus gleichermaßen abzulehnen und äquidistant zu forschen, ist der Anspruch der Extremismus-«Theorie«. Die Unzulänglichkeit dieses Ansatzes ist schon lange bekannt. Die mangelhafte Auseinandersetzung mit dem Rechtsruck der letzten Jahre zeugt vom Versagen der Extremismusforschung.

Die Brille der Äquidistanz vernebelt den Blick

#Rollback
Kultur-, Bildungs- und Medienpolitik: Die kulturpolitische Agenda der Partei »Alternative für Deutschland« will den Marsch in die völkisch-autoritäre Gesellschaft.

Kampf gegen die offene Gesellschaft

#Außenpolitik

»Deutschland zuerst!« Erkennbar inspiriert von US-Präsident Donald Trump, formuliert Armin-Paulus Hampel, außenpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion der »Alternative für Deutschland« (AfD). Allerdings definiert sie deutsche Interessen anders als die stark auf die EU orientierte bundesdeutsche Politik der vergangenen Jahrzehnte.

»Deutschland zuerst!«

#Propaganda

Ohne Social Media würde bei der »Alternative für Deutschland« in Sachen Öffentlichkeitsarbeit nicht viel laufen. Auch nach der Bundestagswahl gilt: Facebook ist Kommunikationskanal Nummer 1.

Der Puls bleibt oben

#EUParlament

Seit der letzten Europawahl 2014 sitzen nach 20 Jahren erstmals wieder mehrere deutsche rechte Parteien im Europäischen Parlament, eine davon ist die »Alternative für Deutschland«. Schon lange vernetzen sie sich auf europäischer Ebene rechte Parteien, gründen Euro-Parteien und bilden Fraktionen im Europäischen Parlament, um von Infrastruktur, Finanzen und politischem Einfluss zu profitieren.

Sie sortieren sich zurecht

#Abgemeldet

Nach dem Austritt aus der »Alternative für Deutschland« von Frauke Petry und Marcus Pretzell, Europaabgeordneter und ehemaliger Fraktionsvorsitzender im Landtag von Nordrhein-Westfalen, wollen beide mit dem Projekt »Blaue Wende« punkten. Die Erfolge der Partei sind überschaubar.

Frauke Petry und »Die blaue Partei«

#Jobmaschine

Nach einem Jahr im Bundestag haben die Abgeordneten der »Alternative für Deutschland« einen großen Stellenpool geschaffen und bieten Rechten Jobs und die Möglichkeit, rechte Ideologie zu verankern.

Geld, Einfluss, Möglichkeiten

#Interview

Am 7. Oktober 2018 gründete die »Alternative für Deutschland« in Wiesbaden-Erbenheim die Gruppierung »Juden in der AfD«. Jüdische Organisationen gingen mit deutlichen Worten auf Distanz zur AfD. Für das Magazin »der rechte rand« sprach Sascha Schmidt mit dem Politikwissenschaftler und Antisemitismusforscher Professor Samuel Salzborn (Technische Universität Berlin).

»Ein rein instrumentelles Verhältnis zu Juden«

#AfDimBundestag

Die »Alternative für Deutschland« sorgt mit ihrem Gebaren im Bundestag für Verrohung und einen stetigen Rechtsruck.

Hass und Verächtlichmachung

#AfDimBundestag

Neun Monate nach dem Start der Bundestagsfraktion und mit Beginn der Sommerpause des Parlaments muss konstatiert werden, dass die AfD-Fraktion die Mittel der Bundestagsbühne in ihrem Sinne nutzt und keineswegs schon vom Parlamentsbetrieb zerschlissen wurde.

Zwischenbilanz

#AfD

Zur Bildungs- und Schulpolitik der »Alternative für Deutschland«

»Wenn wir kommen, wird ausgemistet«

#Vertriebene

Die Presse der »Vertriebenen« zwischen Heimattümelei, Konservatismus und extremer Rechter.

»Aus der Heimat«

#AfD

Seit nunmehr einem Jahr sitzt die »Alternative für Deutschland« im Bundestag. In allen Landtagen, außer in Bayern und Hessen, ist sie vertreten. Bei den dort anstehenden Wahlen im Herbst gilt der Einzug als sicher.

Marsch durch die Parlamente?

#Widerstand

Die AfD und andere radikale Rechte verschärfen ihre Attacken auf GegnerInnen – zunehmend auch gegen Organisationen aus der »Mitte« der Gesellschaft. Gegenwehr ist nötig und möglich.

»Wenn der Feind uns bekämpft …«

#Danke

Im Jahr 2018 sind an diesen und vielen weiteren Orten über eine halbe Million Menschen auf die Straße gegangen, um den Nazis die Stirn zu bieten und gegen Rassismus und Ausgrenzung, rechten Terror und die AfD zu demonstrieren – und für
eine antifaschistische, solidarische, ökologische und demokratische Gesellschaft.

Danke Plakat 2018 – hier zum download

#Interview

Johannes Hillje ist Politikberater. Von ihm erschien 2017 das Buch »Propaganda 4.0. Wie rechte Populisten Politik machen«. Im Interview mit »der rechte rand« spricht er über die Strategien populistischer Parteien in Europa und die Rolle der sozialen Medien für diese Delegitimierung von Medien und Demokratie.

Politik als »Informationskrieg«

»Wenn uns der Feind bekämpft …« #Widerstand Seite 3 Die Brille der Äquidistanz #Extremismustheorie Seite 6 »Ein rein instrumentelles Verhältnis zu Juden« #Interview Seite 8 Holocaustleugnung auf der Bühne #Antisemitismus Seite 10 »Erfolg und Ernüchterung« #Bayern Seite 11 Keine Überraschung #Hessen Seite 12 Angst vor Bildung #Schule Seite 14 Kampffeld Schule #LehrerInnen Seite 16 Wieder […]

Inhalt Ausgabe 175

#AfD

Die »Alternative für Deutschland« erlebt seit ihrer Gründung im Februar 2013 einen fortwährenden innerparteilichen Rechtsruck. Einhergehend mit ihrem Einzug in den Deutschen Bundestag 2017 vollzieht sich zudem eine gesamtgesellschaftliche Verschiebung nach Rechtsaußen.

Partei des völkisch-autoritären Populismus

#Faschisten

Zunächst waren es »Euro-Skeptiker und Professoren«, später »Rechtspopulisten« und »Islam- oder Asylkritiker«. Gesellschaft, Medien und Politik tun sich noch immer schwer damit, den extrem rechten und neofaschistischen Kurs der »Alternative für Deutschland« zu benennen.

Radikalisierung hoch drei

#Finanzen

In Krisenzeiten entwickelt die politische Rechte eine innige Beziehung zu Edelmetallen.

Rechte Goldgräber

#Lifestyle

Das neue Magazin »Arcadi« ist mehr als ein Lifestyle-Magazin für rechte Jugendliche, es vernetzt Mitglieder der »Alternative für Deutschland«, »Identitäre« und Neonazis.

»Die Dämme brechen«

#Rente

Ideen zur Alterssicherung hat die »Alternative für Deutschland« viele, aber bisher kein gemeinsames Konzept. Die Sozialpolitik wird zur großen Streitfrage zwischen den einzelnen Positionen und Flügeln.

»Nicht jetzt, aber im nächsten Jahr«

#AfD

Es ist ein wiederkehrendes Muster. Die Medien berichten über Entgleisungen von PolitikerInnen der „Alternative
für Deutschland“ (AfD), die politische Empörung ist groß und die Rechtsaußenpartei redet sich heraus.

Der dauerhafte „Einzelfall“

#Verfassungsschutz

Sind der Verfassungsschutz, seine wissenschaftlichen ZuträgerInnen, die Innenministerien und die Mehrheit der Politik auf dem rechten Auge blind? Nein.

Der Geheimdienst, die AfD und rechtes Regieren

#Begriffe

Vor gut 20 Jahren waren Aufkleber mit »PC – nein danke« Teil einer Kampagne der rechten Wochenzeitung »Junge Freiheit«.

Der Rechten liebster Kampfbegriff

#Zuerst!

Das Magazin »Zuerst!« will Sprachrohr der »Alternative für Deutschland« sein, doch vom Massenblatt ist es weit entfernt.

Am Resonanzraum vorbei

#LTWHessen

Hessen wählt am ­28. Oktober einen neuen Landtag.
Der Landesverband der hessischen »Alternative für Deutschland« (AfD) war seit seiner Gründung im Mai 2013 geprägt von internen Auseinandersetzungen.

Es droht ein rauer Wind

#entartetekunst

Das Kameradschaftsspektrum mobilisiert, die „Alternative für Deutschland“ (AfD) kritisiert und die CDU moniert. Mit Erfolg: Die Punkband „Feine Sahne Fischfilet“ darf nicht auf der Bühne der Stiftung Bauhaus Dessau auftreten.

Erbärmlich

#Gesellschaft

Verbittert und wütend oder hasserfüllt und gewaltbereit. In Chemnitz und Köthen mobilisieren die tragischen Tode von zwei Menschen seit Wochen eine breite Mischszene.

»Wir sind keine Nazis«

#Bundeswehr

Seit einem Jahr sorgen die Ermittlungen gegen eine rechte Terrorzelle um den Bundeswehrsoldaten Franco Albrecht für Aufsehen.

Rechter Soldat mit Terrorplänen

#AfDwirkt und #Soedermachts

Ein Blick auf CSU und AfD vor der bayerischen Landtagswahl.

#AfDwirkt und #Soedermachts

Geheimdienst und AfD #Verfassungsschutz Seite 3 Schlussstrichurteil #NSU Seite 4 Die Fußballszene #Chemnitz Seite 6 »Wir sind keine Nazis« #Gesellschaft Seite 8 kurz & bündig I Seite 9 Marsch durch Parlamente #AfD Seite 11 AfD Radikalisierung #Faschisten Seite 12 Hass #AfDimBundestag Seite 14 Geld und Einfluss #Jobmaschine Seite 16 »Informationskrieg« #Interview Seite 18 Social Media […]

Inhalt Ausgabe 174

#NeueRechte

Sie haben unverfängliche Namen wie »ideaSpektrum«, »LebensForum« oder »Die Tagespost«. Doch was wie Lifestylemagazin und Lokalpresse klingt, sind christlich-fundamentalistische Blätter, die Antifeminismus und Rechtskonservatismus propagieren.

Ein Streifzug durch die Medien der christlichen Rechten

#NeueRechte

Vor 27 Jahren gründete Thomas Hoof das Warenhaus »Manufactum«. Seit 1993 macht der frühere Grüne auch in Bücher mit seinem »Manuscriptum«-Verlag – Heimat für ultra-konservative Propaganda im literarischen Kleid.

Vom elitären Öko-Design zur reaktionären Schöngeistigkeit

#NeueRechte

Zwei rechte Zeitschriften, eine politische Herkunft: »Cato« und »Sezession« verfolgen ähnliche politische Ziele, sprechen eine ähnliche LeserInnenschaft an und setzen doch unterschiedliche Akzente.

Publizistische Zellteilung: »Cato« und »Sezession«

#AfD

Vom Mitgliedsblatt bis zum Comic: Mit höchst unterschiedlichen Publikationen versucht die »Alternative für Deutschland« Stimmung zu machen.

Blaues Rauschen im Blätterwald

#Wochenzeitung

Seit 1994 erscheint die »Junge Freiheit« als Wochenzeitung.

Die ›Generallinie‹ der »Jungen Freiheit«

#NeueRechte

Eine neu-rechte Publikation will sich ausschließlich auf wirtschaftspolitische Ideen konzentrieren.

»Patriotisches Wirtschaftsmagazin«

#Maaßen

Der Präsident des Verfassungsschutzes hat keine belastbaren Informationen, aber eine klare Meinung.

Position bezogen

#Chemnitz

Die erfolgreiche Mobilisierung zeigt, wie schnell durch den Einsatz von Social Media und unbestätigten Gerüchten ein hasserfüllter Mob zusammengetrommelt werden kann.

Das Experimentierfeld für den Aufstand

Bei einer Wahlparty der »Alternative für Deutschland« (AfD) in München anlässlich der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern am 4. September 2016 attackierten Christoph Zloch und weitere Aktivisten des sogenannten »Bündnis Deutscher Patrioten« (BDP) eine antifaschistische Spontandemonstration.

Aus München für Deutschland

#Aufruf

»Nennen wir das Problem beim Namen: Es heißt nicht Migration. Es heißt Rassismus.«

Solidarität statt Heimat

#ALARM!

»Sozial ohne rot zu werden«, mit diesem Motto macht der »Alternative Arbeitnehmerverband Mitteldeutschland« von sich reden.

Völkischer Sozialpopulismus

#AVA

Auf den ersten Blick gibt sich der Verein, der die Interessen der ArbeitnehmerInnen in der Partei vertreten möchte, gewerkschaftsnah und arbeitnehmerInnenfreundlich.

»Alternative Vereinigung der Arbeitnehmer«

#Umwelt

Relativ unbemerkt hat sich auch in Deutschland in den letzten Jahren eine Szene herausgebildet, welche den Klimawandel generell oder zumindest dessen menschliche Ursachen in Frage stellt.

Im Kampf gegen den »Klimaschwindel«

#VS

Ein Kommentar von Katharina König zum Verfassungsschutzbericht 2017

Was zu erwarten war

Editorial – Ausgabe 173 Magazin »der rechte rand«
Inszenierung eines permanenten Ausnahmezustands

Editorial / Kommentar Ausgabe 173

Solidarität statt Heimat #Aufruf Seite 3 Der Rechten liebster Kampfbegriff #Begriffe Seite 4 In Papiergewittern #Literatur Seite 6 kurz & bündig I Seite 09 Thor v. Waldstein: Hauptfeind Liberalismus #NeueRechte Seite 10 Zwischenbilanz #AfDimBundestag Seite 12 Von der Partei zur Kameradschaft und zurück #NeoNazis Seite 14 Leipzig-Connewitz: »Paramilitärischer Einmarsch« #NaziÜberfall Seite 16 Rechter Soldat mit […]

Inhalt Ausgabe 173

#AntiGewerkschaft

Die extreme Rechte hat immer wieder mit eigenen Organisationen versucht, in Betrieben Fuß zu fassen – bisher erfolglos.

Nicht neu

#Kommentar

von Sebastian Wertmüller (DGB)

Mehr Fragen als Antworten

#Interview

»Mach meinen Kumpel nicht an!«
Über die Arbeit des Vereins sprach »der rechte rand« mit dem Vorsitzenden Giovanni Pollice.

»Versuche zu spalten werden scheitern«

#Interview
mit Hans-Jürgen Urban – Vorstandsmitglied der IG Metall.
Viele in den Gewerkschaften sind auf der Suche nach linken Antworten auf die rechte Mobilisierung in den Betrieben.

Die Rechten wollen keine solidarisch-demokratische Arbeitswelt

#AfD

Immer mehr abhängig Beschäftigte machen ihr Kreuz bei der »Alternative für Deutschland«. Doch vertritt sie wirklich die Interessen der »kleinen Leute«?

Die soziale Frage

#Rassismus

Bei der Bundestagswahl waren die Gewerkschaften kein Bollwerk gegen die »Alternative für Deutschland«.

Sie sind schon lange unter uns

Dortmund Dortmund. Am 14. April 2018 haben sich in Dortmund rund 600 Neonazis zu einem Aufmarsch der Partei »Die Rechte« unter dem Motto »Europa erwache!« versammelt. Als Redner traten Sven Skoda, Udo Voigt und Sascha Krolzig auf, daneben gab es Grußworte ausländischer Delegationen. Neonazis aus Bulgarien, Russland, Ungarn, Frankreich, Belgien und Norwegen nahmen teil. Gegen […]

kurz und bündig Ausgabe 172

#ZentrumAutomobil

Seit acht Jahren sitzt »Zentrum Automobil« im Betriebsrat bei Daimler in Untertürkheim. Bei den jüngsten Betriebsratswahlen wurde die rechte Liste in mehreren Betrieben gewählt – doch ein Durchbruch war das nicht.

Kein Durchbruch

#Fußball

Auch beim Fußball versucht die „Alternative für Deutschland“ mit ihrer völkisch-nationalistischen Propaganda zu punkten.

„Passt nicht zu unseren Werten“

#Richtungsstreit

Zur Renaissance der Kapitalismuskritik von rechts.

Antikapitalismus für Deutschland

#AidA
»Arbeitnehmer in der AfD«

»Das neue Rot der Arbeitnehmer ist blau«, lautet die Leitparole der Interessengemeinschaft (IG) der »Arbeitnehmer in der AfD« – AidA.

»Arbeitnehmer in der AfD«

Schwerpunkt rechte Publikationen gedruckte Hetze und Propaganda Jobbörse AfD Seite 3 Buchmesse Leipzig: »Der Block« Seite 4 kurz & bündig I Seite 7 Rechte Publizistik – zugänglicher und vielfältiger denn je Seite 8 Publizistische Zellteilung: »Cato« und »Sezession« Seite 10 Die ›Generallinie‹ der »Jungen Freiheit« Seite 12 »Bibliothek des Konservatismus« Seite 15 »Patriotisches Wirtschaftsmagazin« Seite […]

Inhalt Ausgabe 172

#JobbörseAfD

Die »Alternative für Deutschland« im Bundestag zieht Rechte aus allen Milieus an. Das wird von ExpertInnen und auch vom Verfassungsschutz unterschätzt.

Der Schwamm

#RechteFeinkost
Das Bürgertum driftet – und »Cicero« driftet mit. Das Magazin streut unter »Topentscheidern« und in der »diskursoffenen« Mitte rechtes Denken.

»Cicero«

Hochschulgruppen der »Alternative für Deutschland« haben an den Universitäten bisher keine politischen Erfolge zu verbuchen. Während die Feindbilder Feminismus und linke Studierendenvertretungen weiter geschärft werden, arbeitet die Partei an Wichtigerem: der Mitgliederrekrutierung von den Burschenschaften bis zur »Identitären Bewegung«.

Nachwuchs aus den Universitäten

Editorial – Ausgabe 172 Magazin »der rechte rand«
gedruckte Hetze und Propaganda – rechte Publikationen

Editorial / Kommentar Ausgabe 172

Die »Nachrichtenagentur idea« und ihre Zeitschrift »ideaSpektrum« sind in der evangelikalen Bewegung einflussreich.

Sprachrohr und Bindeglied

#DPolG
Die »Deutsche Polizeigewerkschaft« mit ihrem Vorsitzenden Rainer Wendt entwickelt sich im öffentlichen Diskurs immer stärker zu einem Scharnier zwischen konservativen und rechten Milieus.

Die blaue Gewerkschaft?

#1Mai
Parallel zu Aufmärschen neonazistischer Parteien wie NPD, »Der III. Weg« und »Die Rechte« versuchte auch die »Alternative für Deutschland« (AfD) Akzente zu setzen.

Rechtsradikale auf den Straßen Ostdeutschlands

Die »Alternative für Deutschland« (AfD) war von Anfang an als Partei mit einem rechtsklerikalen Flügeln konzipiert. Gegründet wurde sie im Februar 2013 im Gemeindesaal der »Christuskirche« in Oberursel.

»Christen in der AfD«

Es lief in den letzten Monaten nicht gut für den Landesverband der »Alternative für Deutschland« (AfD) in Hamburg. Erst der antifaschistische Widerstand beim Wahlkampf zur Bundestagswahl…

Hamburg: Grabenkämpfe und Skandale

Die extreme Rechte attackiert die katholische Kirche und den Papst.

»Papst auf Abwegen«

#Rückblick
Jahr für Jahr rufen Neonazis am 1. Mai zu Aufmärschen auf. Doch die Mobilisierungsfähigkeit hat in den letzten Jahren abgenommen.

»Tag der nationalen Arbeit«

#Rückblick
GewerkschafterInnen werden immer wieder von Neonazis bedroht und attackiert.

Gewalt gegen Gewerkschaften

Kommentar:
»Als politisches Signal gegenüber der AfD, dass deren Ziele denen der Gewerkschaft diametral gegenüberstehen, taugt ein Unvereinbarkeitsbeschluss ganz sicher.«

Sind AfD und IG Metall unvereinbar?

Interview
mit Annelie Buntenbach, Mitglied im geschäftsführenden Bundesvorstand des DGB

»Sozial ist da gar nichts«

Schwerpunkt zu Gewerkschaften Rechte Luftnummer oder völkische Arbeiterbewegung? Seite 03 »Alternative Vereinigung der Arbeitnehmer e. V.« Seite 05 »Arbeitnehmer in der AfD« Seite 06 »Alternativer Arbeitnehmerverband Mitteldeutschland« Seite 08 »Zentrum Automobil« Seite 10 »Ein Prozent« – Werde Betriebsrat! Seite 12 »Ein Prozent« – die Zeitung Seite 13 »Sozial ist da gar nichts« – Interview Annelie […]

Inhalt Ausgabe 171

#AntiGewerkschaft
Die »Alternative für Deutschland« und die »Neue Rechte« entdecken die Betriebe und die soziale Frage für ihre Agitation. Mit rechten Antigewerkschaften und eigenen Betriebsratslisten wollen sie bei den diesjährigen Betriebsratswahlen punkten.

Rechte Luftnummer oder völkische Arbeiterbewegung?

Der Landesverband der hessischen »Alternative für Deutschland« hat sich neu aufgestellt. Im Herbst 2018 stehen Landtagswahlen an.

Querelen und neue Gesichter in Hessen

zum Download:

AfD im Bundestag – Die Übersichtskarte zur Wahl

AfD im Bundestag

Nach ihrem Einzug als drittstärkste Fraktion in den Bundestag hat die »Alternative für Deutschland« im Dezember ihren Bundesparteitag in Hannover durchgeführt. Statt der viel beschworenen Einheit gab es Strömungskonflikte, Machtkämpfe und Hinterzimmergespräche

Von Rissen und Brüchen

Pressemitteilung:
»Wir unterlassen nicht« www.afd-im-bundestag.de
AfD geht gegen kritischen Journalismus vor. Fachmagazin »der rechte rand« wird geforderte Unterlassungserklärung nicht unterzeichnen!

#wirunterlassennicht

Die Fraktion der »Alternative für Deutschland« im Bundestag versucht sich in parlamentarischer Seriosität und gezielter Provokation und zeigt Schwächen, wenn es hitzig wird.

Erste Schritte

Frauke Petry und Marcus Pretzell inszenieren ihr neues politisches Projekt nach der »Alternative für Deutschland« als »Bürgerforum«.

Blaue Zahnräder gesucht

Die »Alternative für Deutschland« zieht mit neun Abgeordneten in den niedersächsischen Landtag ein. Doch das Ergebnis enttäuschte die Partei.

Enttäuschung in Niedersachsen

Unmittelbar vor den Landtagswahlen zeigte sich die Zerstrittenheit des niedersächsischen Landesverbandes der »Alternative für Deutschland«. Ein Blick nach Südniedersachsen offenbart: die innerparteilich gewachsenen Rivalitäten sind nicht unbedingt politischer Natur.

Südniedersächsische Querelen

Eine zumindest teilweise Änderung der Abtreibungsgesetzgebung ist seit Ende 2017 so greifbar wie schon lange nicht mehr – und sie ist trotz des gesamtgesellschaftlichen national-konservativen Aufwinds nicht von rechts angestoßen worden.

Lahmende Lobby »Lebensschutz«-Bewegung

Der Auftritt des neu-rechten »Antaios-Verlages« war das beherrschende Thema der diesjährigen Buchmesse in Frankfurt am Main. Verlag und AnhängerInnen nutzen die ihnen gebotene Bühne zur Selbstinszenierung.

Feindliche Übernahme

92 Abgeordnete zählt die Fraktion der »Alternative für Deutschland«, die im neu gewählten Bundestag vertreten ist. Bereits einen Tag nach der Wahl entstand erneut ein Spaltprodukt.

Der Bundestag mit brauner Fraktion

Zur Modernisierung rechter Kapitalismuskritik durch Benedikt Kaiser.

Eine neue »Querfront«?

Die Bundestagswahl hat offenbart, dass die »Alternative für Deutschland« in der einstigen NPD-Hochburg und dem heutigen PEGIDA-Kernland ihre größten Erfolge feiern konnte. Doch anderenorts erzielten die Rechten wenig beachtet ähnlich hohe Wahlergebnisse. Ein Blick nach Cottbus in der Lausitz.

Sieg an der Grenze zu Sachsen

1 %
Zwischen Hetze und peinlicher Inszenierung

Das »Ein Prozent« Recherchenetzwerk

Während die »Alternative für Deutschland« bei den saarländischen Landtagswahlen einen weiteren Einzug in ein Landesparlament feiern konnte, musste die NPD mit dem parlamentarischen Niemandsland vorliebnehmen.

Ganz rechts im Saarland

In rechten Medien wird der Verlauf und das Ergebnis des Bundesparteitags der »Alternative für Deutschland« begrüßt. Das neue Führungsduo Alexander Gauland und Alice Weidel findet Gefallen.

Burgfrieden für die Bundestagswahl

Reden mit Rechten, das fordern zur Zeit viele – auch Thomas Wagner, Autor des Buchs „Die Angstmacher. 1968 und die Neue Rechte“. Doch der Diskurs wertet sie nur auf. Für Strategien gegen die „Neue Rechte“ braucht es keine Selbstdarstellung ihrer Akteure, sondern kritische Analysen ihrer Entstehung. Eine Kritik.

Faszinierende „Angstmacher“

Der Autor einer anti-muslimischen Publikation der »Alternative für Deutschland«, Michael Henkel, bewegt sich seit Jahren zwischen akademischer Karriere, katholischer Kirche und der Neuen Rechten und ist einflussreicher Mitarbeiter von Björn Höcke, dem Thüringer Fraktionschef der Partei.

Zwischen AfD, Kirche und Neue Rechte

Gesellschaft und Medien verkennen die Diskurs-Strategien der
»Neuen Rechten«

Mit Rechten reden?

Auf dem Bundesparteitag in Hannover feierte sich die Alternative für Deutschland (AfD) selbst. Die Wahl der Parteispitze war keine neue Häutung der Partei, sie zeigt die Macht des völkischen Flügels in der Partei.

rechts, rechts, rechts

Wenn der Wahlerfolg der »Alternative für Deutschland« tatsächlich eine »Zäsur« war, braucht es Konsequenzen. Nur welche?

Bis hierher lief´s ganz gut …

#facebook
Die »Alternative für Deutschland« ist unter den Parteien die unangefochtene Nummer eins in der Social-Media-Präsenz. Fakten? Überflüssig!

Ein Monat mit der AfD

Nach anfänglichem Erfolg hat sich die Bremer »Alternative für Deutschland« zerstritten. Heute gehört sie zum Flügel rechtsaußen der Partei. Doch in Umfragen steht sie gut da.

Bremen

Die Hamburger «Alternative für Hamburg« (AfD) bekam bei der Bürgerschaftswahl 2015 6,1 Prozent.

Hamburg

In der Radikalisierungsfalle. Der schmale Platz neben Meier, Przybylla und Mayer.

Sachsen

Die »Alternative für Deutschland« in Thüringen ist fest in der Hand des Rechtsaußen Björn Höcke. Partei und Landtagsfraktion verbinden Straßenmobilisierungen und das Parlament als Bühne für völkische Agitation.

Thüringen

Der Landesvorstand der Berliner »Alternative für Deutschland« versucht sich eher moderat zu geben, doch die radikalen Rechtsausleger werden hofiert. Zum bundesparteilichen Machtkampf wird sich kaum verhalten und man will es sich auch innerparteilich nicht verscherzen.

Berlin

Die Rechnung der BewerberInnen dürfte in etwa so ausgesehen haben: Holt die AfD 10 Prozent bei der Wahl Ende September, ziehen rund 70 AfD-Abgeordnete in den 19. Deutschen Bundestag ein – darunter vermutlich mindestens sieben aus Bayern.

Bayern

Im grün-schwarz regierten Baden-Württemberg gilt die AfD im Vergleich mit den Landesverbänden in Ostdeutschland vielen immer noch als mehrheitlich ›gemäßigt‹ oder eher ›konservativ‹. Doch der Rechtsruck fand auch im ›Ländle‹ statt.

Baden-Württemberg

Bei den Kommunalwahlen 2014 erzielte die »Alternative für Deutschland« lediglich 4,2 Prozent. Mit 12,6 Prozent zog sie im März 2016 in den rheinland-pfälzischen Landtag ein. Nun ist der Landesverband um Seriösität bemüht.

Rheinland-Pfalz

Der Landesverband der »Alternative für Deutschland« (AfD) in Brandenburg ist in den bundesweiten Richtungskämpfen eindeutig positioniert – und zwar auf der Seite des fundamentaloppositionellen, völkisch-nationalistischen Flügels.

Brandenburg

Im März 2016 fuhr die »Alternative für Deutschland« in Sachsen-Anhalt bei den Landtagswahlen ein fulminantes Ergebnis ein. Binnen Jahresfrist hat sich die Partei im Parlament und in der Öffentlichkeit mit Personalquerelen, politischen Provokationen und Rechtsaußen-Kontakten profiliert.

Sachsen-Anhalt

Wohl in keinem anderen Landesverband zeigt sich die »Alternative für Deutschland« (AfD) öffentlich so zerstritten wie in Niedersachsen.

Niedersachsen

Die »Alternative für Deutschland« (AfD) Schleswig-Holstein zog bei den Landtagswahlen im Mai 2017 zwar in den Kieler Landtag ein, erzielte mit knapp 5,9 Prozent allerdings das schlechteste Ergebnis seit der Wahl in Bremen im Mai 2015.

Schleswig-Holstein

Das Gewicht von Mecklenburg-Vorpommern (MV) im Bundestag ist gering, seine Bedeutung in der Bundespolitik allenfalls zweitrangig.

Mecklenburg-Vorpommern

Das erste Jahr der »Alternative für Deutschland« in den hessischen Kommunalparlamenten kann als äußerst bescheiden bewertet werden. Der Landesverband ist zudem geprägt vom schwelenden Richtungsstreit auf Bundesebene und von extrem rechten Äußerungen und Kontakten führender Mitglieder.

Hessen

Der Landesverband in Nordrhein-Westfalen war immer wieder Austragungsort interner Konflikte der »Alternative für Deutschland« – und setzt den bundesweiten Rechtsaußen-Trend fort.

Nordrhein-Westfalen

Neben der »Alternative für Deutschland« und der NPD werden bei der Bundestagswahl weitere Parteien rechts der CDU/CSU antreten – ein ebenso unterschiedliches wie chancenloses Spektrum.

Rechte Kleinparteien

Innerparteiliche Zusammenschlüsse auf dem rechten Flügel der Union

Wir sind Leitkultur

#AfD

In den Reihen der »Alternative für Deutschland« tauchen vermehrt Mitglieder von Studentenverbindungen auf. Ein Umstand, der auch in den Medien thematisiert wird. Bei genauerer Betrachtung zeigt sich, dass es sich um keinen Zufall, sondern um eine politische Liebesheirat handelt.

Die Verbindungen der AfD

Die »Junge Freiheit« (JF) kann als das inoffizielle Parteiorgan der »Alternative für Deutschland« (AfD) gesehen werden.

Hofberichterstattung

Ein Verein in Deutschland macht Gratis-Werbung für die »Alternative für Deutschland«. Eine Agentur aus der Schweiz hilft bei der Kampagne.

»Die AfD ist die einzig wählbare Partei«

Mit Schadenfreude und Häme werden in deutschen Medien Minderheiten – vor allem Schwarze und Homosexuelle – in der »Alternative für Deutschland« bedacht, so als müsste man ihnen nur erklären, dass ihre Mitgliedschaft in der Partei ein Widerspruch sei. Doch genau diese Widersprüchlichkeit auf unterschiedlichen Ebenen macht den autoritären Charakter dieser Partei aus.

»Einige meiner besten Freunde«

Die »Alternative für Deutschland« verteidigt das Soldatentum und die Traditionen der deutschen Armeen. Sie steht für mehr Militär und Wehrpflicht zur Durchsetzung deutscher Interessen.

Partei des Militarismus

Antisemitismus ist in der »Alternative für Deutschland« mehr als nur ein Randphänomen. Wie Rassismus gehört er zum Kern rechten Denkens, nicht nur in der offen völkischen Variante.

»Antisemitismus der Vernunft«

Die »Alternative für Deutschland« ist antifeministisch. Sie fordert weitreichende Verschärfungen der gesetzlichen Regelung zum Schwangerschaftsabbruch und ein Ende gleichstellungspolitischer Maßnahmen. Zugleich aber stehen mit Frauke Petry und Alice Weidel starke Frauen an ihrer Spitze. Ein Widerspruch?

Antifeminismus ist keine Männersache

„Wo immer sich der rechte Rand aus der Anonymität hervor wagt, treten ihm schon vor Ort antifaschistische Kräfte gegenüber und drängen ihn in die Defensive. Diese Initiativen wirken bisher mit unterschiedlichem Erfolg. Immer aber mit dem Effekt, daß die Neonazis kaum noch irgendwo ungestört ihre Propagandaveranstaltungen abhalten können.“

Eine Zäsur

Auch im Bundestagswahlkampf werden die Brüche in der Selbstwahrnehmung der »Alternative für Deutschland« (AfD) sichtbar, wie ein Blick auf die Wahlkampagne zeigt, die der Bundesvorstand abgesegnet hatte. Die zentrale Losung der Kampagne lautet »Trau Dich, Deutschland«.

Nächster Etappensieg

Der Parteitag der »Alternative für Deutschland« stellt die Weichen für eine weitere Radikalisierung der Partei. Aber auch die internen Machtkämpfe dürften weitergehen.

Die weitere Radikalisierung der AfD

Seite 3 »Gemütszustand eines total besiegten Volkes« Nazis Alle Jahre wieder – 1. Mai Aufmärsche 4 kurz und bündig I 7 Nationalsozialismus legal? 8 Bürgen der NPD 10 NSU I: Viel Lärm um ziemlich wenig 12 NSU II: Möglichkeiten und Grenzen 14 »Gruppe Freital«: 16 Netzwerken im Nahen Osten 18 Sinkende Hemmschwellen 21 Anti-Antifa in […]

Inhalt Ausgabe 166

72 Jahre nach dem Ende des Zweiten Weltkrieges ist die Erinnerung an Faschismus und Krieg endgültig historisiert. Keine aufgeregten Geschichtsdebatten am Horizont, Ruhe und Gelassenheit allüberall.

»Gemütszustand eines total besiegten Volkes«

Offen tritt die extreme Rechte gegen Einschränkungen beim privaten Waffenbesitz ein. AfD und NPD empfehlen die Selbstbewaffnung.

»Das Bellen der Waffen …«

Am 18. September ist die AfD auch in Berlin mit 14,2 Prozent in das Abgeordnetenhaus sowie in alle Bezirksverordnetenversammlungen eingezogen.

AfD erntet

Die AfD nach dem Erfolg bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern

Back to the roots

Die AfD nach dem Erfolg bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern

Noch eine Landtagsfraktion

»Alternative für Deutschland« tut sich schwer mit ihrer Ausdehnung auf Universitäten und Hochschulen.

von Lucius Teidelbaum

Kein Kampf um den Campus

Burschenschafter in der AfD

von Jörg Kronauer

»Alternative« mit Schmiss

Für die AfD 20,8 Prozent der Stimmen – 18 Mandate im Schweriner Schloss

von Andreas Speit

Siegeszug dank Wahlkampfhilfe

Inhalt Seite 3 AfD Wahl in Mecklenburg Vorpommern Braunzone Frühling in Weikersheim    4 Tumult in der Debatte    6 »Das Schillern der Revolte«    7 AfD mit Schmiss    8 Kein Kampf um den Campus    10 kurz und bündig    11 Schwerpunkt NSU Fünf Jahre NSU    14 Drei Jahre Prozess    17 Überblick: Untersuchungsausschüsse    21 »Sie haben uns nur gegeben, […]

Inhalt Ausgabe 162

Der erfundene Überfall von »Flüchtlingen« auf Lisa aus Marzahn brachte das Mobilisierungspotenzial der russlanddeutschen Community für rassistische Anliegen ans Licht.

von Lara Schultz

Rechte Russlanddeutsche – alte Bekannte

Nach ihrem Wahlerfolg positioniert sich die AfD in Sachsen-Anhalt mit scharfen rechten Tönen und neu-rechten Kontakten.

von Werner Golze

Raues Klima

Ein Jahr nach dem Sturz des Parteigründers und Vorsitzenden Bernd Lucke steht die AfD erneut vor einer Zerreißprobe. Parteichefin Petry muss sich behaupten.

von Kai Budler

Chaostage bei der AfD

In Stuttgart beschloss die »Alternative für Deutschland« ihr Grundsatzprogramm.

von Andreas Speit

»Fahrplan in ein anderes Deutschland«

Am 11. September 2016 finden in Niedersachsen die Kommunalwahlen statt. Bei der Bundestagswahl 2013 und den Europawahlen 2014 erreichte der Landesverband der »Alternative für Deutschland« im Flächenstaat bundesweit die schlechtesten Ergebnisse.

von Tim Lorentz und Mikkel Hansen

Niedersachsen

Der Landtagswahlkampf kann für die »Alternative für Deutschland« (AfD) in Mecklenburg-Vorpommern starten. Ihr Ziel ist es, die 20-Prozent-Hürde zu knacken.

von Andrea Röpke

Mecklenburg-Vorpommern

Die Prognosen verzeichnen für die »Alternative für Deutschland« stetig wachsende Zustimmungswerte.

von Frank Metzger

Berlin

Die »Alternative für Deutschland« (AfD) brachte es bei den Kommunalwahlen in Hessen im März 2016 aus dem Stand auf 11,9 Prozent der Stimmen.

Redaktion »der rechte rand«

AfD-Erfolge in Hessen

Jede achte Stimme ging am 13. März in Baden-Württemberg an die rechte »Alternative für Deutschland«.

von Lucius Teidelbaum

Baden-Württemberg

Ihren Erfolg bei den Wahlen im Mai 2015 hat die »Alternative für Deutschland« in Bremen selbst zunichte gemacht.

von Clara Heinrich

Bremen

In Sachsen-Anhalt rückt die politische Kultur des Landes spürbar nach rechts: Szenen eines rechten Triumphzuges.

von Regina Hebestreit und Werner Golze

Sachsen-Anhalt

Wahlanalyse – Die »Alternative für Deutschland« (AfD) ist mittlerweile in der Hälfte aller deutschen Landesparlamente vertreten.

Aufstieg der AfD

In Sachsen versucht sich die »Alternative für Deutschland« mit den Themen Innere Sicherheit und Migration zu etablieren.

von Miro Jennerjahn und Ernst Kovahl

Sachsen

»Alternative für Deutschland« mit 6,1 Prozent in die Hamburger Bürgerschaft. Es war der erste Einzug in ein westdeutsches Parlament.

von Felix Krebs

Hamburg

Die »Alternative für Deutschland« in Thüringen trägt offensiv rechte Ideologie ins Parlament und die Öffentlichkeit.

von Ernst Kovahl

Thüringen

Seit eineinhalb Jahren ist die AfD mit einer Fraktion im Brandenburger Landtag vertreten – Zeit für eine Zwischenbilanz.

von Sven Kames

Brandenburg

Die »Alternative für Deutschland« hat sich seit ihrer Gründung deutlich radikalisiert.

von Kai Budler

Drei Jahre Rechtsruck

Der Entwurf zum Parteiprogramm der AfD spiegelt die politischen Vorstellungen einer konservativ-reaktionären, nationalistischen und rechtspopulistischen Partei wider.

von Gerd Wiegel

Konservativ, reaktionär, nationalistisch, rechtspopulistisch

Seite 3 Vom Pfeifen im Walde – NPD Nazis 1. Mai    4 Schwerpunkt AfD (Alternative für Deutschland) Programmparteitag    7 Drei Jahre Rechtsruck    8 Übersicht I: AfD in den Landtagen    10 Der Programmentwurf    12 Sachsen-Anhalt    14 Brandenburg    16 Thüringen    18 Bremen    20 Hamburg    21 Sachsen    22 Baden-Württemberg    24 Übersicht II: AfD in Hessen    25 Berlin    26 […]

Inhalt Ausgabe 160

»Fahrplan in ein anderes Deutschland«

In Stuttgart beschloss die »Alternative für Deutschland« ihr Grundsatzprogramm.

von Andreas Speit

Die Alternative für Deutschland