#Prozess

In Eisenach konnte sich seit 2013 eine neonazistische Jugendgruppe entwickeln, die vor Ort einen »Nazi-Kiez« errichten wollte und in internationale Terrornetzwerke eingebunden war. Nun soll einem Teil der Gruppe der Prozess gemacht werden.

#NationaleZone

Sven Krüger aus Jamel ist ein Neonazi, der verstanden hat, wie Graswurzelarbeit betrieben wird. Obwohl die rechte Szene in Mecklenburg-Vorpommern im Umbruch ist, bleibt sein Projekt »Dorfgemeinschaft Jamel« stabil.

#AfD

Die radikale Rechte bereitet sich auf die Macht vor: Einerseits Putsch-Pläne aus dem Milieu von »Reichsbürgern«, andererseits stille Vorbereitungen im »Vorfeld« der AfD und die Wahl erster kommunaler Verwaltungsspitzen. Kontroversen bleiben nicht aus: Koalieren mit der CDU oder braucht es im Krisenfall die Machtergreifung?

#AfDVerbot

Warum die antifaschistische Bewegung um ein Verbot der »Alternative für Deutschland« kämpfen muss und warum dies jetzt sofort erfolgen muss.

#Corona»

Sachsen ist ohne Frage das Zentrum der Pandemie-Aufmärsche. Doch in anderen Regionen sind die Corona-Proteste ebenfalls ein Schmelztiegel von Verschwörungsgläubigen und AfD, Neonazis und mutmaßlichen Rechtsterrorist*innen.

#Neonazis

Mit der »Dresdner Schule« in Meerane versuchte die NPD ihr Klientel zu intellektualisieren.

#Statistik

Während sich die öffentliche Wahrnehmung auf die Bundestagswahlen, bestenfalls noch auf die parallel stattfindenden Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern oder die Wahlen in Berlin richtet, finden schon zwei Wochen vorher, also heute, am 12. September nahezu[1] flächendeckende Kommunalwahlen in Niedersachsen statt. Insgesamt werden 1.091 Gremien der Kreise, Samtgemeinden, Städte und Gemeinden sowie fast ebenso viele Stadtbezirks- und Ortsräte, insgesamt rund 30.000 Mandate neu besetzt. Außerdem werden 281 Landrät*innen und (Ober-) Bürgermeister*innen bestimmt.

Ein kurzer, statistischer Blick auf Kandidat*innen (extrem) rechter und anderer irrationaler Parteien und Listen.

#Hessen

Profitieren konnte von der Corona-Krise in Hessen keine extrem rechte Partei. Im Gegenteil: Das gesamte Spektrum musste am 14. März 2021 große Verluste bei den Kommunalwahlen hinnehmen.

#Neukölln

Neonazistische Aktivitäten verteilen sich bis heute über das gesamte Stadtgebiet.

Kurzmeldungen kurz&bündig Ausgabe 182

#Umwelt&Aktiv
Braun-grünes Magazin, Motto: Umweltschutz, Tierschutz, Heimatschutz

#rechteFrauenbilder

»Entgegen aktueller wissenschaftlicher und empirischer Forschung und Erkenntnisse reproduzieren Medien und Behörden in ihren Berichten noch viel zu häufig Frauenbilder, die extrem rechte Akteurinnen, wenn überhaupt, als Mitläuferinnen, Freundinnen, Ehefrauen, harmlos, unpolitisch und unbedeutend darstellen«

#Medien

Anschreiben gegen die »Klimahysteriker«
Dieselaffäre, regenerative Energien und Insektensterben – der Klimawandel dominiert derzeit die politische Debatte. In rechten Periodika wird die Frage gestellt, inwieweit Ökologie für das eigene Milieu interessant sein könnte.

#Europaparlament

Gutes CO² und grönländischer Wein. Klimawandelleugner und Klimawandelskeptiker im Europaparlament

#Mobit

Verbindungen zu Blood & Honour, Combat 18 und NSU

Thorsten Heise gehört seit mehreren Jahrzehnten zu den wichtigsten Netzwerkern der deutschen und internationalen Neonazi-Szene, heute lebt er in Thüringen.

#Strategie

Räume besitzen
In den vergangenen Jahrzehnten war die Nutzung von Immobilien eines der wichtigsten Themen für die rechte Szene selbst, wurde öffentlich diskutiert und spielte eine bedeutende Rolle bei der Recherche zur extremen Rechten. Das ist Teil einer Normalisierungsstrategie.

#Immobilien

»Befreite Zonen« und »Burgen im Feindesland«: Ein Rückblick auf den Kauf und die Nutzung von Immobilien durch die extreme Rechte in den vergangenen 30 Jahren zeigt: die Siedlungspolitik der Neonazis hat sich ausdifferenziert und ist mit den Jahren immer vielschichtiger geworden.

#Tradition

Braune Burschenhäuser
Es gibt im deutschsprachigen Raum keine anderen Immobilien, die mit einer über hundertjährigen Tradition soviel zur Behausung, Schulung und Vernetzung der extremen Rechten beigetragen haben, wie die Häuser vieler Burschenschaften.

#Rezension

Theodor W. Adornos Rede „Aspekte des Rechtsradikalismus“ erscheint 50 Jahre nach seinem Tod in einem magischen Moment – kurz vor Wahlen in den beiden Bundesländern, in denen die AfD ihre momentan größten Erfolge feiert.

#ErsterMai2019

Ein Rückblick auf die rechten Aufmärsche von AfD, NPD, “Die Rechte” und “III. Weg”

kurz&bündig

Schwerpunkt Kampfsport Meldungen aus Erfurt, Chemnitz, Lüneburg, Grevesmühlen

#Poggenburg
André Poggenburg war als Partei- und Fraktionschef der »Alternative für Deutschland« in Sachsen-Anhalt einer der rechten Taktgeber der Partei. Doch sein Höhenflug endete nach einer Rede, die er beim politischen Aschermittwoch 2018 in Sachsen gehalten hatte. Im Januar 2019 verließ er Partei und Fraktion.

#Deutschland

Die »Alternative für Deutschland« hofft auf einen Erfolg bei der Europawahl. Auch NPD und »Die Rechte« kandidieren, um im Europaparlament gegen die EU zu agieren.

#NPD

Die NPD ist in einer desaströsen Lage. Dies führt nicht nur zu schlechten Wahlergebnissen, sondern hat auch die innerparteilichen Machtkämpfe wieder neu entfacht. Thorsten Heise strebt an die Spitze der Partei.

#Der III. Weg

In Thüringen kann die Neonazi-Kleinstpartei »Der III. Weg« ihre Strukturen weiter ausbauen. Durch den Übertritt bereits bekannter Neonazis wie Enrico Biczysko aus Erfurt und des Szene-Aktivisten Michel Fischer verfügt die Partei nun auch in der Landeshauptstadt über Personal und eine Immobilie.

#EUParlament
Die extreme Rechte konsolidiert sich seit Jahren im Europäischen Parlament. Nach der Wahl im Mai 2019 könnte ihr aus der vormaligen Propagandabühne, Geldquelle und Vernetzungsnische ein Einfluss erwachsen, der ihre nationalen Bemühungen um politischen und gesellschaftlichen Rückschritt maßgeblich flankieren würde.

#Europaparlament

Grafik mit allen rechten und konservativen Fraktionen im EU Parlament – Stand Januar 2019

#Justizwunder

»Thorsten Heise ist einer der bundesweit aktivsten, militanten Neonazis, welcher als Bindungsglied zwischen NPD und freien Kameradschaften einzuordnen ist«, hieß es 2014 im Sondervotum der Linksfraktion im Thüringer Landtag zum dortigen NSU-Untersuchungsausschuss. Warum aber spielt der Szenekader in der Öffentlichkeit meist keine große Rolle?

#Hessen

Auch in Hessen zieht die »Alternative für Deutschland« ins Parlament ein. Im Endergebnis bleibt sie jedoch hinter den selbst gesteckten Erwartungen. Und auch im Wahlkampf lief keineswegs alles rund.

#Extremismustheorie

Alle Formen des Extremismus gleichermaßen abzulehnen und äquidistant zu forschen, ist der Anspruch der Extremismus-«Theorie«. Die Unzulänglichkeit dieses Ansatzes ist schon lange bekannt. Die mangelhafte Auseinandersetzung mit dem Rechtsruck der letzten Jahre zeugt vom Versagen der Extremismusforschung.

#EUParlament

Seit der letzten Europawahl 2014 sitzen nach 20 Jahren erstmals wieder mehrere deutsche rechte Parteien im Europäischen Parlament, eine davon ist die »Alternative für Deutschland«. Schon lange vernetzen sie sich auf europäischer Ebene rechte Parteien, gründen Euro-Parteien und bilden Fraktionen im Europäischen Parlament, um von Infrastruktur, Finanzen und politischem Einfluss zu profitieren.

#68er

Die 68er-Revolte, die NS-Vergangenheit und die extreme Rechte.

#NeoNazis

Mit der Kampagne zum zehnten »Tag der Deutschen Zukunft« mobilisierten Neonazis aus dem nördlichen Harz ein Jahr lang zum Aufmarsch nach Goslar. Dort hat sich eine kleine, aber beständige Neonazi-Szene etabliert.

#Neonazipropaganda

Die Zeitschriften der Neonazis in Deutschland: »Recht und Wahrheit«, »Volk in Bewegung«, »Umwelt und Aktiv«, »N.S. Heute«

#Neonazipropaganda

Die Publikationen der NPD.

#Buchmesse

Auf der Leipziger Buchmesse 2018 übte die extreme Rechte den Schulterschluss: NPD, Neue Rechte, Nazi-Schläger und FreundInnen der Verschwörungstheorie.

#AntiGewerkschaft

Die extreme Rechte hat immer wieder mit eigenen Organisationen versucht, in Betrieben Fuß zu fassen – bisher erfolglos.

#NeueRechte

Ein Porträt des extrem rechten Publizisten und Juristen Thor von Waldstein

Schwerpunkt rechte Publikationen gedruckte Hetze und Propaganda Jobbörse AfD Seite 3 Buchmesse Leipzig: »Der Block« Seite 4 kurz & bündig I Seite 7 Rechte Publizistik – zugänglicher und vielfältiger denn je Seite 8 Publizistische Zellteilung: »Cato« und »Sezession« Seite 10 Die ›Generallinie‹ der »Jungen Freiheit« Seite 12 »Bibliothek des Konservatismus« Seite 15 »Patriotisches Wirtschaftsmagazin« Seite […]

Neonazis gründen in Mecklenburg-Vorpommern eine Immobilien-Genossenschaft

#1Mai
Parallel zu Aufmärschen neonazistischer Parteien wie NPD, »Der III. Weg« und »Die Rechte« versuchte auch die »Alternative für Deutschland« (AfD) Akzente zu setzen.

Die extreme Rechte attackiert die katholische Kirche und den Papst.

#Rückblick
Jahr für Jahr rufen Neonazis am 1. Mai zu Aufmärschen auf. Doch die Mobilisierungsfähigkeit hat in den letzten Jahren abgenommen.

#Rückblick
GewerkschafterInnen werden immer wieder von Neonazis bedroht und attackiert.

»Ohne Juda, ohne Rom, erbauen wir Germanias Thron!« hieß es bereits in der frühen völkischen Bewegung. Genau in dieser Haltung wurzelt auch die anhaltende Luther-Verehrung und -Rezeption der extremen Rechten.

Nach Einschätzungen von Verfassungsschutz und eines geheimdienstnahen Gutachters sei die NPD keine Gefahr. Im Verbotsverfahren folgte das Bundesverfassungsgericht dieser Einschätzung.

Neben der »Alternative für Deutschland« kandidierten zur Bundestagswahl noch andere Parteien am rechten Rand. Ein Blick auf die Ergebnisse.

Höchstrichterlich ist nun die Verfassungsfeindlichkeit der NPD festgestellt worden. Kurz vor der Zulassung zur Bundestagswahl setzte der Bundestag noch eine weitere Maßnahme gegen die Neonazi-Partei durch: Per Grundgesetzänderung soll ihr die staatliche Finanzierung entzogen werden. Die Partei steckt in einer Sackgasse.

Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Verbotsantrag gegen die NPD hinterlässt einen widersprüchlichen Eindruck.

Eine Übersicht über die rechten Aufmärsche am 1. Mai 2017

Seite 3 »Gemütszustand eines total besiegten Volkes« Nazis Alle Jahre wieder – 1. Mai Aufmärsche 4 kurz und bündig I 7 Nationalsozialismus legal? 8 Bürgen der NPD 10 NSU I: Viel Lärm um ziemlich wenig 12 NSU II: Möglichkeiten und Grenzen 14 »Gruppe Freital«: 16 Netzwerken im Nahen Osten 18 Sinkende Hemmschwellen 21 Anti-Antifa in […]

Das Bundesverfassungsgericht ermöglicht der »Nationaldemokratischen Partei Deutschlands« den Fortbestand – ein Freifahrschein für Neonazis.

Offen tritt die extreme Rechte gegen Einschränkungen beim privaten Waffenbesitz ein. AfD und NPD empfehlen die Selbstbewaffnung.

Nazis sind Verbrecher

Verbot der NPD sei überflüssig…

Der erfundene Überfall von »Flüchtlingen« auf Lisa aus Marzahn brachte das Mobilisierungspotenzial der russlanddeutschen Community für rassistische Anliegen ans Licht.

von Lara Schultz

In Berlin, Bochum, Erfurt, Plauen, Schwerin, Weimar marschierten die Neonazis.

von Robert Andreasch, Toni Brandes, Kai Budler und Ernst Kovahl