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Seit eineinhalb Jahren ist die AfD mit einer Fraktion im Brandenburger Landtag vertreten – Zeit für eine Zwischenbilanz.

Und am Ende gab es doch keine Party für Alexander Gauland. Mit allem Pomp wollte der Landes- und Fraktionschef der AfD im März dieses Jahres im Brandenburger Landtagsschloss seinen 75. Geburtstag feiern. Die Parlamentsverwaltung sagte die Feier ab: Es gebe keinen Bezug zur politischen Arbeit der Fraktion und im Landtag dürften keine Privatevents stattfinden.

Gut eineinhalb Jahre ist der AfD-Erfolg im September 2014 nun her, als die neue Partei aus dem Stand 12,2 Prozent der Stimmen errang und mit elf Mandaten in den Landtag einzog. Bisher konnte freilich die AfD mit ihrer Politik kaum überzeugen. Eine Umfrage im März ergab, dass gerade einmal vier Prozent der brandenburgischen WählerInnen der Ansicht sind, die AfD habe im Bundesland schon etwas zum Besseren bewirkt. Sogar unter erklärten AfD-AnhängerInnen liegt dieser Wert bei desaströsen 14 Prozent. Die anhaltende Debatte zur »Flüchtlingskrise« auf Bundesebene spielt der AfD gleichwohl in die Hände. Gleiche Umfrage: Satte 19 Prozent würden die AfD wählen, wenn Landtagswahlen anstünden.

Isolation durch Provokation

In der parlamentarischen Praxis isoliert sich die AfD derweil mit gezielten Provokationen. Gauland nennt Flüchtlingsheime in Landtagsdebatten »Brutstätten der Gewalt« und FlüchtlingshelferInnen beschimpft er als »nützliche Idioten«. Nachdem in Nauen Neonazis eine als Flüchtlingsunterkunft vorgesehene Turnhalle niedergebrannt hatten, kommentierte Gauland, die »Verantwortung für solche Taten« liege »in erster Linie bei den Politikern der Altparteien«.

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