der rechte rand

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Druckzeitpunkt: 10.10.2024, 16:37:35

RECHERCHE. ANALYSE. PERSPEKTIVE.

Das antifaschistische Magazin

antifa Magazin der rechte rand
Antifa Magazin der rechte rand

Ausgabe Jan | Feb
2024

#NieWiederIstJetzt

Antifa Magazin der rechte rand

Ausgabe Mai | Juni
2024

#Social Media

Antifa Magazin der rechte rand

Ausgabe Juli | August
2024

#alle gegen die AfD

Aktuelle Artikel

#Verbotsverfahren

Die Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen zeigen anschaulich, welche Gefahr für die Demokratie und für viele Menschen in Deutschland von der AfD ausgeht. Grund genug, nach dem aktuellen Stand zum Thema AfD-Verbotsverfahren zu schauen.

Neuigkeiten rund ums Thema AfD-Verbot

#Österreich

Bei den anstehenden Nationalratswahlen in Österreich will Herbert Kickl, Obmann der rechtsradikalen »Freiheitlichen Partei Österreichs«, der kommende Regierungschef werden.

»Volkskanzler«

#Brandenburg

Nach den Kommunalwahlen in Brandenburg stellen sich viele Aktive die Frage, wie es mit Blick auf die Landtagswahl nun weitergehen muss.

Zeit sich gegenseitig zu unterstützen

#Europa

Die Wahlen in Europa offenbaren Verschiebung. Die Ursachen werden kaum verhandelt.

Rechtsruck?

#Kommunalpolitik AfD

Auf kommunaler Ebene gibt es schon den ersten Vorgeschmack auf rechte Politik. Auf vermeintlich demokratischem Weg werden Minderheiten unter Druck gesetzt und ausgegrenzt; im Einklang mit der rechten, völkischen Ideologie.

Intro AntifaMagazin 209

Erstmals erschien die Zeitschrift »Compact« im Dezember 2010. Das am Kiosk erhältliche Magazin ist das Organ der Querfront-Truppe »Volksinitiative gegen das internationale Finanzkapital«, die sich 2009 um Jürgen Elsässer, den Chefredakteur des Blattes, formierte.

Ärger mit der Querfront

# Umsturzfantasien

Nachdem die PEGIDA-Bewegung an Mobilisierungskraft verloren hat, sehnt die »Neue Rechte« mit den Corona-Protesten die nächste Chance zur nationalen Revolte herbei.

Zwei Jahre Pandemie

#Renegaten

Politische Konversionen gibt es in beide Richtungen. Dass die Ex-Linken lauter und sichtbarer sind, hat strukturelle Gründe.

Inszenierung und Narrativ

#Erosionen

Wie die »Neue Rechte« durch Konservative immer weiter salonfähig gemacht wird.

»Interessantes zu Büchern«

INTRO

Ausgabe #209
Juli | August
2024

von der Redaktion
des antifaschistischen
Magazins

Liebe Leser*innen,

»Es ist dem Neofaschismus in einem qualitativ neuen Ausmaß gelungen, Massenstimmungen für sich zu organisieren. (…) Dieses Potenzial ist mobilisierungsfähig in mehrfacher Hinsicht. Als Gewaltreserve gegen Linke und Minderheiten. Als Wählerreservoir. Als gesellschaftlicher Stimmungserzeuger.« Dies schrieben 1989 die Initiator*innen von »der rechte rand« in der ersten Ausgabe des Magazins. Es war die Zeit des damaligen Aufstiegs extrem rechter Parteien wie »Deutsche Volksunion« (DVU) oder »Die Republikaner« (REP). Nach dem Einzug der REP in das Berliner Abgeordnetenhaus im Januar 1989 demonstrierten mehr als 10.000 Menschen gegen die Partei. Fünf Monate später zog sie ins Europäische Parlament ein und war nach 1992 für neun Jahre im Landtag von Baden-Württemberg vertreten. Die DVU erhielt 1987 bei der Landtagswahl in Bremen 3,4 Prozent und vier Jahre später 6,2 Prozent der Stimmen, in Schleswig-Holstein wurde sie bei der Landtagswahl 1992 drittstärkste Partei. Antifaschist*innen schlugen Alarm. Die damaligen Ergebnisse scheinen lächerlich angesichts der aktuellen AfD-Erfolge bei den Landtagswahlen in Brandenburg, Sachsen und Thüringen, die demokratische Strukturen, Minderheiten und Aktive massiv bedrohen. Und seit einigen Jahren lässt sich verstärkt beobachten, dass aus den menschenverachtenden Worten immer häufiger Taten werden. Diejenigen, deren Teilnahme an den Protesten nach Veröffentlichung der Correctiv-Recherche als »ermutigendes Zeichen« gelobt wurde, müssen erfahren, dass das auch von politischen Parteien viel beschworene »Nie wieder ist jetzt« wohl nicht so ernst gemeint war. Von dem Demokratiefördergesetz, das demokratische Projekte und Initiativen langfristig fördern soll, ist seit dem Entwurf aus dem Jahr 2022 nichts mehr zu hören. Und auch die Prüfung eines AfD-Verbots lässt auf sich warten. Dabei belegen die aktuellen Wahlergebnisse die Gefahr, die von der Partei ausgeht. Anders als beim zweiten NPD-Verbotsverfahren, als das Bundesverfassungsgericht die NPD als zu schwach einschätzte, um ihre Ziele umzusetzen. Stattdessen wird wieder einmal die Migrationspolitik verschärft, wird die Abschottung Deutschlands forciert. Die AfD braucht nicht mitzuregieren, sie gibt schon seit zehn Jahren den Ton in den Debatten an. In ihnen beteiligen sich Parteien rege am Überbietungswettbewerb und bespielen rechte Themen nur noch mehr. Derweil erhält die AfD wie in Thüringen Zugriff auf reale Machtressourcen und wird mit ihren neu erhaltenen Möglichkeiten den parlamentarischen Betrieb blockieren und ihn vorführen. Das Entsetzen über die Wahlergebnisse und ihre Folgen sollte aber nicht den Blick auf die solidarischen Netzwerke und Strukturen verstellen, die sich in den drei Bundesländern vor den Wahlen gebildet haben. Sie und ihre Aktiven müssen gestärkt und unterstützt werden. Die AfD wird durch die aktuellen Wahlen in ihren Vorbereitungen auf die Bundestagswahl im Herbst 2025 gestärkt. Dies sollten wir im Blick behalten und gemeinsam den Aufstieg der Faschist*innen stoppen. Es gibt viel zu tun – machen wir weiter!

Eure Redaktion

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Schwerpunkte sind Sammlungen von Artikeln und Ausgaben zu einem Themenkomplex.

Seit 1989 erscheint »der rechte rand« alle zwei Monate. Wir berichten über rechte Parteien, Kameradschaften, rechte Think Tanks, Webportale, Magazine und Verlage, Musikbands und Label, Aufmärsche und Tagungen, Themen und Kampagnen – in der Bundesrepublik sowie international. Fundierte und prägnante Recherchen und Analysen lenken die Aufmerksamkeit auch auf unterbelichtete oder ausgeblendete Aspekte. Das Magazin zeigt, wie der rechte Rand gesellschaftlich verankert ist und an Themen der gesellschaftlichen ‚Mitte’ anknüpft. Für unser Magazin schreiben Aktive aus antifaschistischen Gruppen, Journalist*innen und Wissenschaftler*innen. Unsere Autor*innen beobachten Aufmärsche aus der Nähe, berichten aus geschlossenen Veranstaltungen der rechten Szene, werten Flugblätter und Zeitschriften aus. Unsere Autor*innen sind Expert*innen und beschäftigten sich seit Jahren mit dem Thema.

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