#NSU

Zehn Jahre nach der Selbstenttarnung des NSU spricht »der rechte rand« mit Rechtsanwalt Björn Elberling, der seit 2013 als Nebenklägervertreter am Münchener NSU-Prozess beteiligt war, über Veränderungen innerhalb der Justiz.

#Bilanz

Der Schock saß tief und Lösungen mussten her: Tag für Tag kamen im November 2011 neue Details über die rechtsterroristische Gruppe »Nationalsozialistischer Untergrund« (NSU) ans Licht, die allesamt geeignet waren, die Sicherheitsbehörden, die Bundesregierung, kurzum: den Staat, zu kompromittieren.

#NSU

Das antifaschistische Magazin »der rechte rand« begleitet das Thema NSU seit Auffliegen der Taten intensiv. In den Ausgaben wurden seit Ende 2011 zahlreiche eigene Recherchen, Fotodokumentationen, Interviews und Chroniken dazu veröffentlicht.

#Interview

Gibt es Alternativen zu einem geheimdienstlichen Verfassungsschutz? Paul Wellsow sprach für »der rechte rand« über die Frage mit Matthias Quent. Er ist Soziologe und Direktor des »Instituts für Demokratie und Zivilgesellschaft – Thüringer Dokumentations- und Forschungsstelle gegen Menschenfeindlichkeit« (IdZ) in Jena

#Skandale

»Die Beamten können nicht den ganzen Tag mit dem Grundgesetz unter dem Arm herumlaufen.« Hermann Höcherl, CSU, 1963 Bundesminister des Innern, oberster Dienstherr des Bundesamtes für Verfassungsschutz.

#Verfassungsschutz

Der VS ist kein Frühwarnsystem. Er hinkt mit seiner Analyse der Wissenschaft, Zivilgesellschaft, kritischem Journalismus und antifaschistischen Rechercheteams weit hinterher. Diese Institutionen haben frühzeitig gewarnt, doch ihren Analysen hat der VS keine neuen Erkenntnisse hinzugefügt.

zwei #Beispiele

Verfassungsschutz

#Naziterror

Im Dezember 2017 begann in Frankfurt am Main der Prozess gegen John Ausonius, den sogenannten »Lasermann«. Er schoss Anfang der 1990er Jahre aus rassistischen Motiven in Schweden auf zehn Menschen und tötete den iranischen Migranten Jimmy Ranjbar. In Frankfurt wurde er nun schuldig gesprochen, 1992 auch die Jüdin Blanka Zmigrod erschossen zu haben. Sein Vorgehen war eine mögliche Blaupause für den NSU.

#Haftbefehl

Der Haftbefehl gegen den mehrfach vorbestraften Neonazi lag bereits seit Monaten vor, wurde jedoch aufgrund eines Widerspruchs des Beschuldigten noch nicht vollstreckt. So tauchte die Polizei bei der nächsten Durchsuchung – diesmal ging es um Sprengstoff – ohne richterliche Anordnung auf.

#NSU-Prozess

Mehmet Daimagüler hat im NSU-Prozess Angehörige von Ismail Yasar und Abdurrahim Özüdogru in der Nebenklage vertreten und ist seitdem als Anwalt in zahlreichen Prozessen mit rassistischem, antisemitischem und extrem rechtem Kontext tätig. Für »der rechte rand« hat Nina Rink mit ihm über seine Erfahrungen gesprochen.

#Mobit

Verbindungen zu Blood & Honour, Combat 18 und NSU

Thorsten Heise gehört seit mehreren Jahrzehnten zu den wichtigsten Netzwerkern der deutschen und internationalen Neonazi-Szene, heute lebt er in Thüringen.

Editorial / Kommentar – Ausgabe 181 Magazin »der rechte rand«

Rezensionen Magazin »der rechte rand« Ausgabe 177 – März / April 2019

#WeisseWölfe

»Terrorcrew«, aber keine kriminelle Vereinigung
Im Oktober 2015 durchsuchte die Polizei 12 Wohnungen von Neonazis der »Weisse Wölfe Terrorcrew« in Nordbayern und fand unter anderem eine scharfe Schusswaffe mit Munition sowie mehrere Kugelbomben. Drei Jahre später verhandelte das Landgericht Bamberg gegen vier Beteiligte.

#Uniformierte

Die aktuellen Polizeiskandale sind keine Einzelfälle. Doch öffentliche Debatten und Konsequenzen sind selten.

#Hannibal

Neztwerk: Uniter-Prepper-Nordkreuz

#Jubiläum

Im Mai 1989 erschien die erste Ausgabe der antifaschistischen Zeitschrift »der rechte rand«.

#Naziterror

Der Täter, Stephan Ernst, scheint gefasst. Die Ermittlungen im Mordfall Walter Lübcke laufen noch.

#Terror
Deutsche Neonazis sind Teil von militanten Netzwerken in ganz Europa, doch das Bundesinnenministerium spielt die rechte Terrorgefahr herunter.

#Justizwunder

»Thorsten Heise ist einer der bundesweit aktivsten, militanten Neonazis, welcher als Bindungsglied zwischen NPD und freien Kameradschaften einzuordnen ist«, hieß es 2014 im Sondervotum der Linksfraktion im Thüringer Landtag zum dortigen NSU-Untersuchungsausschuss. Warum aber spielt der Szenekader in der Öffentlichkeit meist keine große Rolle?

#Chemnitz

In Chemnitz wurde eine Neonazi-Zelle ausgehoben – sie soll geplant haben, eine Maschinenpistole zu kaufen. Die Bundesanwaltschaft ermittelt wegen Rechtsterrorismus.

#Extremismustheorie

Alle Formen des Extremismus gleichermaßen abzulehnen und äquidistant zu forschen, ist der Anspruch der Extremismus-«Theorie«. Die Unzulänglichkeit dieses Ansatzes ist schon lange bekannt. Die mangelhafte Auseinandersetzung mit dem Rechtsruck der letzten Jahre zeugt vom Versagen der Extremismusforschung.

#Danke

Im Jahr 2018 sind an diesen und vielen weiteren Orten über eine halbe Million Menschen auf die Straße gegangen, um den Nazis die Stirn zu bieten und gegen Rassismus und Ausgrenzung, rechten Terror und die AfD zu demonstrieren – und für
eine antifaschistische, solidarische, ökologische und demokratische Gesellschaft.

#Verfassungsschutz

Sind der Verfassungsschutz, seine wissenschaftlichen ZuträgerInnen, die Innenministerien und die Mehrheit der Politik auf dem rechten Auge blind? Nein.

#NSU

Schlussstrichurteil

Geheimdienst und AfD #Verfassungsschutz Seite 3 Schlussstrichurteil #NSU Seite 4 Die Fußballszene #Chemnitz Seite 6 »Wir sind keine Nazis« #Gesellschaft Seite 8 kurz & bündig I Seite 9 Marsch durch Parlamente #AfD Seite 11 AfD Radikalisierung #Faschisten Seite 12 Hass #AfDimBundestag Seite 14 Geld und Einfluss #Jobmaschine Seite 16 »Informationskrieg« #Interview Seite 18 Social Media […]

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#VS

Meinungen. Braucht diese Gesellschaft Inlandsgeheimdienste wie den Verfassungsschutz?

#VS

Ein Kommentar von Katharina König zum Verfassungsschutzbericht 2017

#KeinSchlusstrich

Am Mittwoch, 11. Juli 2018 sprach das Oberlandesgericht München sein Urteil im ersten Verfahren zum „Nationalsozialistischen Untergrund“. Ein Versuch einer ersten Einschätzung

Seit dem 15. November 2017 plädieren die NebenklagevertreterInnen und die NebenklägerInnen im NSU-Prozess.

Der NSU-Untersuchungsausschuss in Nordrhein-Westfalen (NRW) hat im April 2017 seinen Abschlussbericht vorgelegt.

Das Plädoyer der Bundesanwaltschaft bestätigt die Sorgen der Nebenklage vor einer Entpolitisierung des Prozesses.

Knapp 16 Monate hatte der zweite NSU-Untersuchungsausschuss des Bundestages Zeit, die aus Bundessicht offenen Fragen zu klären, die im ersten Ausschuss nicht umfassend behandelt werden konnten.

Den Gang des NSU-Prozesses seit dem letzten Herbst in einem Satz zusammenzufassen, fällt schwer – zu zerfasert, zu sehr von sinnlosen Aktionen der Verteidigung bestimmt, zu sehr auf ein Urteil und zu wenig auf echte Aufklärung des NSU-Komplexes gerichtet war der Prozess in dieser Zeit.

Eine Welle rechter Gewalt, Enthüllungen über rechten Terror und skandalöses Agieren der Sicherheitsapparate sind Normalität geworden. Wo bleiben Empörung und Gegenwehr?

Nazis sind Verbrecher

Aufklärung?

NSU-Aufklärung und der Umgang mit rechtem Terror in den Bundesländern – ein Überblick.

Prozess gegen das mutmaßliche NSU-Mitglied Beate Zschäpe und mutmaßliche Unterstützer des Terrornetzwerkes

Interview mit dem Rechtsanwalt Björn Elberling

NSU – Von Spitzeln umstellt und durch bekannte AktivistInnen der Szene unterstützt, lebte die Gruppe unbehelligt in Sachsen.

von Sandra Lex und Ernst Kovahl

#Naziterror
Rechter Terror ist weder ein neues Phänomen noch eines, das an der Landesgrenze halt macht.

die Ausstellung »Die Opfer des NSU und die Aufarbeitung der Verbrechen«

Interview mit Birgit Mair

Aufklärung von Geheimdienst-Skandalen mit dem Instrument des Untersuchungsausschusses

Interview mit mit Martina Renner

Der NSU, die Polizei und der schwierige Weg zu einer Fehlerkultur

von Günter Born

Auf politischer Ebene sind Schlussfolgerungen aus dem NSU gezogen worden, wenn auch teilweise nicht weitgehend genug

von Gerd Wiegel

Was bei staatlicher Gedenkpolitik in den Hintergrund gedrängt wird, hat bei selbstorganisiertem Gedenken mehr Raum

von Caro Keller und Lee Hielscher

Untersuchungsausschuss soll nicht nur Verbindungen in die militante Neonazi-Szene, sondern auch die Rolle des Verfassungsschutzes klären

von Svenna Berger und Sven Kames

Liebe Leserinnen und liebe Leser, Ein Titel ohne Bild scheint angemessen, um der Dimension des NSU-Terrors gerecht zu werden. Es soll herausstellen, um wen es, wenn wir recherchieren, schreiben und analysieren, immer gehen sollte: Die Opfer. Ihre Angehörigen müssen seit über 16 Jahren damit leben, dass ihre Ehemänner, Väter und Söhne – und in einem […]

Der NSU-Untersuchungsausschuss im Bundestag geht in die zweite Runde. Doch welche Aufklärungschancen bestehen überhaupt? Die Behörden setzen weiterhin auf Verzögerungstaktik.

Sie redeten und sagten nichts. Im NSU-Verfahren vor dem Oberlandesgericht München brachen die Hauptbeschuldigten Beate Zschäpe und Ralf Wohlleben ihr Schweigen.

Das Blog »NSU Leaks« verbreitet gezielt Desinformation zum NSU-Komplex – eine Strategie, die vor allem darauf abzielt, Uwe Böhnhardt, Uwe Mundlos und Beate Zschäpe sowie die weiteren Angeklagten im laufenden Prozess am Oberlandesgericht München zu entlasten.

Die Medienberichterstattung zu Beate Zschäpe und ihren VerteidigerInnen beschränkt sich zumeist auf interne Streitigkeiten und haltlose Spekulationen, ob die Angeklagte doch noch »reden« werde. Wenig ist hingegen über die Verteidigungsstrategie Zschäpes und ihrer AnwältInnen zu lesen.

Der ehemalige Verfassungsschützer Andreas Temme steht im hessischen NSU-Untersuchungsausschuss im Zentrum der Aufmerksamkeit. Die erste Anhörung Temmes zeigte jedoch einmal mehr, dass von seinen Aussagen kaum ein Erkenntnisgewinn zum Mord an Halit Yozgat zu erwarten ist.

Raubüberfälle gehörten in den vergangenen Jahrzehnten zu den zentralen Bestandteilen rechtsterroristischer Aktivitäten. Das setzte sich beim »Nationalsozialistischen Untergrund« (NSU) fort.

Der Tod des Zeugen Florian Heilig bestimmte lange Zeit die Arbeit des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses in Baden-Württemberg zur Mordserie des NSU und sorgte immer wieder für Schlagzeilen. Noch immer bleiben viele Fragen offen.

Chronik des NSU – XII
(2. Januar 2015 bis 10. Juli 2015)

Chronik des NSU – XI
(10. Mai 2014 bis 18. Dezember 2014)

NSU – Vor drei Jahren flog die Existenz der rechten Terrorgruppe »Nationalsozialistischer Untergrund« auf, doch ist weiterhin
Aufklärung nötig.

#NSU

Zentrale AkteurInnen der militanten Neonazi-Szene der 1990er Jahre standen im Solde des Verfassungsschutz. Selbst das Bundeskriminalamt warnte davor. Welche Rolle spielten sie für das Entstehen der heutigen Neonazi-Szene?

Naziterror – ein Jahr nach dem auffliegen des NSU. Karte:
Das Netzwerk des „Nationalsozialistischen Untergrunds“