der rechte rand
Permalink: https://www.der-rechte-rand.de/ausgaben/ausgabe-206/
Druckzeitpunkt: 09.11.2024, 12:41:28
Januar / Februar 2019 | 30. Jahrgang
Inhalt
kurz & bündig
Rezensionen
Alle Artikel der Ausgabe 176
#Bannon
Seit seinem Zerwürfnis mit Donald J. Trump und dem Rauswurf bei »Breitbart News« sucht Stephen Bannon nach neuen Betätigungsfeldern. Sein neues Vorhaben: Die europäische extreme Rechte für die Europawahl 2019 vereinen. Ob er sein Ziel umsetzen kann, bleibt offen.
Make Europe Great Again
14. Oktober 2024
#Schweden
Bei der Wahl zum Europaparlament 2014 zogen die rechten »Sverigedemokraterna« (»Schwedendemokraten«, SD) mit 9,7 Prozent der Stimmen und zwei Mandaten zum ersten Mal ins Parlament – Schweden hat insgesamt 20 Sitze.
Noch isoliert
26. Mai 2019
#Deutschland
Die »Alternative für Deutschland« hofft auf einen Erfolg bei der Europawahl. Auch NPD und »Die Rechte« kandidieren, um im Europaparlament gegen die EU zu agieren.
Im Parlament gegen das Parlament
26. Mai 2019
#Polen
Es ist zu erwarten, dass die PiS die anstehende Europawahl gewinnen wird, auch gegen die vereinigte Opposition, die aus anderen polnischen Parteien besteht.
Frustration schüren
26. Mai 2019
#Zypern
Seit 1974 ist Zypern geteilt – in einen griechischsprachigen Teil, der 2004 der EU beigetreten ist, und einen türkischsprachigen Teil, der als eigenständiger Staat nur von der Türkei anerkannt wird.
Im Schatten Griechenlands
26. Mai 2019
#Griechenland
Von dem Nationalismus in der Mazedonienfrage konnte die extreme Rechte noch nicht profitieren.
Zwischen Krise und nationalen Fragen
26. Mai 2019
#Luxemburg
In Luxemburg blieb der Rechtsruck bislang aus. Die Nationalwahlen 2018 gewannen liberale Kräfte; die einzige rechtspopulistische Partei im Land konnte nur einen Sitz im Parlament erlangen. Trotzdem beeinflusst sie den öffentlichen Diskurs aus.
Im Auenland
25. Mai 2019
#Rumänien
Von einem klaren Rechtsruck ist das Land zwar noch entfernt, aber das rechte Lager übt den Schulterschluss. Und das mit Unterstützung der orthodoxen Kirche.
»Traditionelle Familie«
25. Mai 2019
#Kroatien
2018 war für die extreme Rechte in Kroatien kein erfolgreiches Jahr. Dennoch gelingt es ihr immer wieder Einfluss auf die öffentliche Debatte zu nehmen. Jüngstes Beispiel ist die Stimmungsmache gegen Flüchtende.
Im Schatten der Präsidentschaftswahl
25. Mai 2019
#Italien Italiens starker Mann Matteo Salvini eint das rechte Lager Anfang Dezember 2018 erlangte das von Innenminister Matteo Salvini (»Lega«) eingebrachte »Sicherheitsdekret« (»decreto sicurezza«) Gesetzeskraft. KritikerInnen sehen darin ein Musterbeispiel für staatlichen Rassismus, auch die katholische Bischofskonferenz spart nicht mit Kritik. Denn nach den neuen Bestimmungen entfällt der humanitäre Schutz für Geflüchtete, zehntausende MigrantInnen werden […]
Neuer Führerkult
25. Mai 2019
#Dänemark
Bei den Wahlen zum EU-Parlament 2014 konnte die 1995 gegründete rechte »Dansk Folkeparti« (»Dänische Volkspartei«, DVP) ihre Mandate auf vier verdoppeln. Im Wahlkampf in Dänemark setzt sie die Themen Flucht und Migration.
Rechts färbt ab
25. Mai 2019
#Slowakei
Die Slowakei erlebte bei den Nationalratswahlen 2016 einen Rechtsruck, der auch bei den Europawahlen möglich erscheint. Die extrem rechten Parteien konnten zuletzt deutlichen Zulauf verbuchen.
Krise und geringe Wahlbeteiligung
25. Mai 2019
#Baltikum
Estland. Lettland, Litauen: EuroskeptikerInnen kommt die enge Verbundenheit des Baltikums mit den USA zugute inklusive der weitverbreiteten Überzeugung, allein die NATO biete der Region eine effektive Verteidigungsstruktur.
Estland, Lettland, Litauen
25. Mai 2019
#Portugal
Seit 2017 lässt sich in Portugal eine deutliche Zunahme von Aktivitäten der extremen Rechten beobachten. Laut Bericht den Innenministeriums wachsen entsprechend Organisationen, knüpfen engere internationale Kontakte und betreiben verstärkt Propaganda in den sozialen Netzwerken im Internet.
Klein, aber gemein
25. Mai 2019
#NeueRechte
Die verspätete Entdeckung des Jean Thiriart durch die deutsche »Neue Rechte«
Von Reykjavik bis Wladiwostok
24. Mai 2019
#Österreich
Bei den Europawahlen könnte sich die extrem rechte »Freiheitliche Partei Österreichs« wieder einmal als »Protestpartei« profilieren. Doch das könnte einen Keil in die Koalition mit der »Österreichischen Volkspartei« treiben.
Eine Zerreißprobe für die Regierung?
21. Mai 2019
#Slowenien
Auf der Landkarte erscheint Slowenien als kleine Insel des Linksliberalismus, umgeben von Nachbarländern, in denen Rechte an der Regierung beteiligt sind. Nach den Parlamentswahlen im Juni 2018 titelte jedoch die Deutsche Presse-Agentur »Rechtsruck in Slowenien«.
Dazwischen
16. Mai 2019
#Tschechien
Bis zum Ende des Jahres 2018 hatte noch keine extrem rechte Partei aus Tschechien ihre Kandidatur zur Europawahl angekündigt. Aktuellen Wahlprognosen zufolge könnten jedoch die rechtspopulistische ANO bis zu acht und die extrem rechte SPD zwei Sitze bei einem Wahlantritt erlangen.
Viele rechte Parteien
12. Mai 2019
#Bulgarien
Ein toxisches Bündnis mit den Rechten
Finger weg!
11. Mai 2019
#Frankreich
Der »Rassemblement National« wird mit großer Wahrscheinlichkeit stärkste französische Partei bei der diesjährigen Europawahl. Für diesen Fall schmiedet Marine Le Pen bereits Pläne für eine neue, rechte Fraktion im EU-Parlament. Welche Bedeutung die »Gilet jaunes« für die Wahl haben, ist derzeit noch unklar.
Neuer Name, große Chance
6. Mai 2019
#Irland
Ein Blick auf rechte Bewegungen und Parteien in der Republik Irland und auf Nordirland
Rechter Rand auf der grünen Insel
4. Mai 2019
#Spanien
Die kommenden Europawahlen finden in Spanien zeitgleich mit Regional- und Kommunalwahlen statt. Mit VOX könnte erstmals seit der Franco-Diktatur wieder eine extrem rechte Partei in die Parlamente einziehen.
VOX ganz groß
28. April 2019
#Finnland
Die Zusammenarbeit und Vernetzung kann die Etablierung und Konsolidierung der skandinavischen Rechten im Europaparlament bedeuten.
Radikalisierung nach Spaltung
14. April 2019
#Bannon
Seit seinem Zerwürfnis mit Donald J. Trump und dem Rauswurf bei »Breitbart News« sucht Stephen Bannon nach neuen Betätigungsfeldern. Sein neues Vorhaben: Die europäische extreme Rechte für die Europawahl 2019 vereinen. Ob er sein Ziel umsetzen kann, bleibt offen.
Make Europe Great Again
9. April 2019
#EUParlament
Die extreme Rechte konsolidiert sich seit Jahren im Europäischen Parlament. Nach der Wahl im Mai 2019 könnte ihr aus der vormaligen Propagandabühne, Geldquelle und Vernetzungsnische ein Einfluss erwachsen, der ihre nationalen Bemühungen um politischen und gesellschaftlichen Rückschritt maßgeblich flankieren würde.
Alte und neue FreundInnen
8. April 2019
#Belgien
Am 26. Mai 2019 findet die Europawahl gemeinsam mit der Wahl des belgischen Bundesparlaments und des flämischen, wallonischen, Brüsseler und deutschen Regionalparlaments statt.
Geteiltes Land
5. April 2019
#Interview
Ende 2018 sorgte eine Studie der Europäischen Agentur für Grundrechte zum Antisemitismus in Europa für große Aufmerksamkeit. Sie belegt vor allem gestiegene Bedrohungsgefühle unter europäischen Jüdinnen und Juden und ein gesteigertes Nachdenken über Auswanderung. Im Interview ordnet Politikwissenschaftler Dr. Gideon Botsch vom Moses Mendelssohn Zentrum für europäisch-jüdische Studien e. V. der Uni Potsdam die Ergebnisse ein.
Antisemitismus in Europa
31. März 2019
#Terror
Deutsche Neonazis sind Teil von militanten Netzwerken in ganz Europa, doch das Bundesinnenministerium spielt die rechte Terrorgefahr herunter.
Über Grenzen hinweg
29. März 2019
#Widerstand
Das »Europäische Gewerkschaftsinstitut« (ETUI) organisierte im Oktober 2018 mit GewerkschafterInnen aus zehn EU-Staaten einen internationalen Erfahrungsaustausch zu den Ideologien und Aktionen der extremen Rechten in Europa.
»Gewerkschaftsmacht stärken«
28. März 2019
#Reportage
Beobachtungen zur radikalen Rechten im Europäischen Parlament
Sie sind schon da
27. März 2019
#Niederlande
Die Niederlande haben 26 Sitze im aktuellen Europäischen Parlament.
Herausforderung für Geert Wilders
21. März 2019
#Malta
Der Inselstaat Malta ist einer der südlichsten Vorposten der Europäischen Union im Mittelmeer. Die kleine Inselgruppe südlich von Italien wird von den meisten Menschen vor allem als Urlaubsziel wahrgenommen.
Die kleine Insel
20. März 2019
#Europakonzept
Konzepte für ein völkisches Europa unter deutscher Führung
Alte deutsche Ideen
19. März 2019
#SchwerpunktEU
Im Europaparlament und in den Ländern erstarkt die radikale Rechte.
Europa driftet
18. März 2019
#VereinigtesKönigreich
Angesichts der Wahrscheinlichkeit, dass es zu einem »No Deal Brexit« kommt, bereiten sich rechte und euroskeptische PolitikerInnen innerhalb der »Konservativen Partei« und der UKIP darauf vor, die politische Situation, für die sie mehr als alle anderen die Verantwortung tragen, auszunutzen.
Chaos regiert die britische Rechte
13. März 2019
#HausEuropa
Vorhersagen sind immer schwierig; vor allem wenn sie die Zukunft betreffen.
Große Zauberworte auf dem Prüfstand
11. März 2019
#Ungarn
Bei den Wahlen zum Europäischen Parlament 2014 gibt es deutliche Unterschiede. Der allgemeine politische Trend in Ungarn zeichnet sich durch eine deutliche Rechtsverschiebung aufgrund des halbdiktatorischen »Fidesz«-Regimes aus.
Orbán
2. März 2019
Editorial / Kommentar – Ausgabe 176 Magazin »der rechte rand«
Europa vor der Wahl
Editorial / Kommentar Ausgabe 176
25. Februar 2019
#Europaparlament
Grafik mit allen rechten und konservativen Fraktionen im EU Parlament – Stand Januar 2019
Rechte und konservative Fraktionen im Europäischen Parlament
19. Februar 2019
#Dresden
Broschüre 2012
Dresden: Aufmärsche und Mythen einer Stadt
13. Februar 2019