der rechte rand

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Ausgabe 176

Januar / Februar 2019 | 30. Jahrgang

Magazin der rechte rand

Inhalt

kurz & bündig

Rezensionen

Alle Artikel der Ausgabe 176

#Schweden

Bei der Wahl zum Europaparlament 2014 zogen die rechten »Sverigedemokraterna« (»Schwedendemokraten«, SD) mit 9,7 Prozent der Stimmen und zwei Mandaten zum ersten Mal ins Parlament – Schweden hat insgesamt 20 Sitze.

Noch isoliert

#Deutschland

Die »Alternative für Deutschland« hofft auf einen Erfolg bei der Europawahl. Auch NPD und »Die Rechte« kandidieren, um im Europaparlament gegen die EU zu agieren.

Im Parlament gegen das Parlament

#Polen

Es ist zu erwarten, dass die PiS die anstehende Europawahl gewinnen wird, auch gegen die vereinigte Opposition, die aus anderen polnischen Parteien besteht.

Frustration schüren

#Zypern

Seit 1974 ist Zypern geteilt – in einen griechischsprachigen Teil, der 2004 der EU beigetreten ist, und einen türkischsprachigen Teil, der als eigenständiger Staat nur von der Türkei anerkannt wird.

Im Schatten Griechenlands

#Griechenland

Von dem Nationalismus in der Mazedonienfrage konnte die extreme Rechte noch nicht profitieren.

Zwischen Krise und nationalen Fragen

#Luxemburg
In Luxemburg blieb der Rechtsruck bislang aus. Die Nationalwahlen 2018 gewannen liberale Kräfte; die einzige rechtspopulistische Partei im Land konnte nur einen Sitz im Parlament erlangen. Trotzdem beeinflusst sie den öffentlichen Diskurs aus.

Im Auenland

#Rumänien
Von einem klaren Rechtsruck ist das Land zwar noch entfernt, aber das rechte Lager übt den Schulterschluss. Und das mit Unterstützung der orthodoxen Kirche.

»Traditionelle Familie«

#Kroatien
2018 war für die extreme Rechte in Kroatien kein erfolgreiches Jahr. Dennoch gelingt es ihr immer wieder Einfluss auf die öffentliche Debatte zu nehmen. Jüngstes Beispiel ist die Stimmungsmache gegen Flüchtende.

Im Schatten der Präsidentschaftswahl

#Italien Italiens starker Mann Matteo Salvini eint das rechte Lager Anfang Dezember 2018 erlangte das von Innenminister Matteo Salvini (»Lega«) eingebrachte »Sicherheitsdekret« (»decreto sicurezza«) Gesetzeskraft. KritikerInnen sehen darin ein Musterbeispiel für staatlichen Rassismus, auch die katholische Bischofskonferenz spart nicht mit Kritik. Denn nach den neuen Bestimmungen entfällt der humanitäre Schutz für Geflüchtete, zehntausende MigrantInnen werden […]

Neuer Führerkult

#Dänemark
Bei den Wahlen zum EU-Parlament 2014 konnte die 1995 gegründete rechte »Dansk Folkeparti« (»Dänische Volkspartei«, DVP) ihre Mandate auf vier verdoppeln. Im Wahlkampf in Dänemark setzt sie die Themen Flucht und Migration.

Rechts färbt ab

#Slowakei
Die Slowakei erlebte bei den Nationalratswahlen 2016 einen Rechtsruck, der auch bei den Europawahlen möglich erscheint. Die extrem rechten Parteien konnten zuletzt deutlichen Zulauf verbuchen.

Krise und geringe Wahlbeteiligung

#Baltikum
Estland. Lettland, Litauen: EuroskeptikerInnen kommt die enge Verbundenheit des Baltikums mit den USA zugute inklusive der weitverbreiteten Überzeugung, allein die NATO biete der Region eine effektive Verteidigungsstruktur.

Estland, Lettland, Litauen

#Portugal
Seit 2017 lässt sich in Portugal eine deutliche Zunahme von Aktivitäten der extremen Rechten beobachten. Laut Bericht den Innenministeriums wachsen entsprechend Organisationen, knüpfen engere internationale Kontakte und betreiben verstärkt Propaganda in den sozialen Netzwerken im Internet.

Klein, aber gemein

#NeueRechte
Die verspätete Entdeckung des Jean Thiriart durch die deutsche »Neue Rechte«

Von Reykjavik bis Wladiwostok

#Österreich
Bei den Europawahlen könnte sich die extrem rechte »Freiheitliche Partei Österreichs« wieder einmal als »Protestpartei« profilieren. Doch das könnte einen Keil in die Koalition mit der »Österreichischen Volkspartei« treiben.

Eine Zerreißprobe für die Regierung?

#Slowenien
Auf der Landkarte erscheint Slowenien als kleine Insel des Linksliberalismus, umgeben von Nachbarländern, in denen Rechte an der Regierung beteiligt sind. Nach den Parlamentswahlen im Juni 2018 titelte jedoch die Deutsche Presse-Agentur »Rechtsruck in Slowenien«.

Dazwischen

#Tschechien
Bis zum Ende des Jahres 2018 hatte noch keine extrem rechte Partei aus Tschechien ihre Kandidatur zur Europawahl angekündigt. Aktuellen Wahlprognosen zufolge könnten jedoch die rechtspopulistische ANO bis zu acht und die extrem rechte SPD zwei Sitze bei einem Wahlantritt erlangen.

Viele rechte Parteien

#Bulgarien
Ein toxisches Bündnis mit den Rechten

Finger weg!

#Frankreich
Der »Rassemblement National« wird mit großer Wahrscheinlichkeit stärkste französische Partei bei der diesjährigen Europawahl. Für diesen Fall schmiedet Marine Le Pen bereits Pläne für eine neue, rechte Fraktion im EU-Parlament. Welche Bedeutung die »Gilet jaunes« für die Wahl haben, ist derzeit noch unklar.

Neuer Name, große Chance

#Irland
Ein Blick auf rechte Bewegungen und Parteien in der Republik Irland und auf Nordirland

Rechter Rand auf der grünen Insel

#Spanien

Die kommenden Europawahlen finden in Spanien zeitgleich mit Regional- und Kommunalwahlen statt. Mit VOX könnte erstmals seit der Franco-Diktatur wieder eine extrem rechte Partei in die Parlamente einziehen.

VOX ganz groß

#Finnland

Die Zusammenarbeit und Vernetzung kann die Etablierung und Konsolidierung der skandinavischen Rechten im Europaparlament bedeuten.

Radikalisierung nach Spaltung

#Bannon

Seit seinem Zerwürfnis mit Donald J. Trump und dem Rauswurf bei »Breitbart News« sucht Stephen Bannon nach neuen Betätigungsfeldern. Sein neues Vorhaben: Die europäische extreme Rechte für die Europawahl 2019 vereinen. Ob er sein Ziel umsetzen kann, bleibt offen.

Make Europe Great Again

#EUParlament
Die extreme Rechte konsolidiert sich seit Jahren im Europäischen Parlament. Nach der Wahl im Mai 2019 könnte ihr aus der vormaligen Propagandabühne, Geldquelle und Vernetzungsnische ein Einfluss erwachsen, der ihre nationalen Bemühungen um politischen und gesellschaftlichen Rückschritt maßgeblich flankieren würde.

Alte und neue FreundInnen

#Belgien

Am 26. Mai 2019 findet die Europawahl gemeinsam mit der Wahl des belgischen Bundesparlaments und des flämischen, wallonischen, Brüsseler und deutschen Regionalparlaments statt.

Geteiltes Land

#Interview
Ende 2018 sorgte eine Studie der Europäischen Agentur für Grundrechte zum Antisemitismus in Europa für große Aufmerksamkeit. Sie belegt vor allem gestiegene Bedrohungsgefühle unter europäischen Jüdinnen und Juden und ein gesteigertes Nachdenken über Auswanderung. Im Interview ordnet Politikwissenschaftler Dr. Gideon Botsch vom Moses Mendelssohn Zentrum für europäisch-jüdische Studien e. V. der Uni Potsdam die Ergebnisse ein.

Antisemitismus in Europa

#Terror
Deutsche Neonazis sind Teil von militanten Netzwerken in ganz Europa, doch das Bundesinnenministerium spielt die rechte Terrorgefahr herunter.

Über Grenzen hinweg

#Widerstand

Das »Europäische Gewerkschaftsinstitut« (ETUI) organisierte im Oktober 2018 mit GewerkschafterInnen aus zehn EU-Staaten einen internationalen Erfahrungsaustausch zu den Ideologien und Aktionen der extremen Rechten in Europa.

»Gewerkschaftsmacht stärken«

#Reportage

Beobachtungen zur radikalen Rechten im Europäischen Parlament

Sie sind schon da

#Niederlande

Die Niederlande haben 26 Sitze im aktuellen Europäischen Parlament.

Herausforderung für Geert Wilders

#Malta

Der Inselstaat Malta ist einer der südlichsten Vorposten der Europäischen Union im Mittelmeer. Die kleine Inselgruppe südlich von Italien wird von den meisten Menschen vor allem als Urlaubsziel wahrgenommen.

Die kleine Insel

#Europakonzept
Konzepte für ein völkisches Europa unter deutscher Führung

Alte deutsche Ideen

#SchwerpunktEU
Im Europaparlament und in den Ländern erstarkt die radikale Rechte.

Europa driftet

#VereinigtesKönigreich

Angesichts der Wahrscheinlichkeit, dass es zu einem »No Deal ­Brexit« kommt, bereiten sich rechte und euroskeptische PolitikerInnen innerhalb der »Konservativen Partei« und der UKIP darauf vor, die politische Situation, für die sie mehr als alle anderen die Verantwortung tragen, auszunutzen.

Chaos regiert die britische Rechte

#HausEuropa

Vorhersagen sind immer schwierig; vor allem wenn sie die Zukunft betreffen.

Große Zauberworte auf dem Prüfstand

#Ungarn

Bei den Wahlen zum Europäischen Parlament 2014 gibt es deutliche Unterschiede. Der allgemeine politische Trend in Ungarn zeichnet sich durch eine deutliche Rechtsverschiebung aufgrund des halbdiktatorischen »Fidesz«-Regimes aus.

Orbán

Editorial / Kommentar – Ausgabe 176 Magazin »der rechte rand«
Europa vor der Wahl

Editorial / Kommentar Ausgabe 176

#Europaparlament

Grafik mit allen rechten und konservativen Fraktionen im EU Parlament – Stand Januar 2019

Rechte und konservative Fraktionen im Europäischen Parlament

#Dresden

Broschüre 2012

Dresden: Aufmärsche und Mythen einer Stadt