der rechte rand

Permalink: https://www.der-rechte-rand.de/ausgaben/ausgabe-192/
Druckzeitpunkt: 17.08.2022, 01:24:31

Ausgabe 167

Juli / August 2017 | 28. Jahrgang

Alle Artikel der Ausgabe 167

#facebook
Die »Alternative für Deutschland« ist unter den Parteien die unangefochtene Nummer eins in der Social-Media-Präsenz. Fakten? Überflüssig!

Ein Monat mit der AfD

Nach anfänglichem Erfolg hat sich die Bremer »Alternative für Deutschland« zerstritten. Heute gehört sie zum Flügel rechtsaußen der Partei. Doch in Umfragen steht sie gut da.

Bremen

Die Hamburger «Alternative für Hamburg« (AfD) bekam bei der Bürgerschaftswahl 2015 6,1 Prozent.

Hamburg

In der Radikalisierungsfalle. Der schmale Platz neben Meier, Przybylla und Mayer.

Sachsen

Die »Alternative für Deutschland« in Thüringen ist fest in der Hand des Rechtsaußen Björn Höcke. Partei und Landtagsfraktion verbinden Straßenmobilisierungen und das Parlament als Bühne für völkische Agitation.

Thüringen

Der Landesvorstand der Berliner »Alternative für Deutschland« versucht sich eher moderat zu geben, doch die radikalen Rechtsausleger werden hofiert. Zum bundesparteilichen Machtkampf wird sich kaum verhalten und man will es sich auch innerparteilich nicht verscherzen.

Berlin

Die Rechnung der BewerberInnen dürfte in etwa so ausgesehen haben: Holt die AfD 10 Prozent bei der Wahl Ende September, ziehen rund 70 AfD-Abgeordnete in den 19. Deutschen Bundestag ein – darunter vermutlich mindestens sieben aus Bayern.

Bayern

Im grün-schwarz regierten Baden-Württemberg gilt die AfD im Vergleich mit den Landesverbänden in Ostdeutschland vielen immer noch als mehrheitlich ›gemäßigt‹ oder eher ›konservativ‹. Doch der Rechtsruck fand auch im ›Ländle‹ statt.

Baden-Württemberg

Bei den Kommunalwahlen 2014 erzielte die »Alternative für Deutschland« lediglich 4,2 Prozent. Mit 12,6 Prozent zog sie im März 2016 in den rheinland-pfälzischen Landtag ein. Nun ist der Landesverband um Seriösität bemüht.

Rheinland-Pfalz

Der Landesverband der »Alternative für Deutschland« (AfD) in Brandenburg ist in den bundesweiten Richtungskämpfen eindeutig positioniert – und zwar auf der Seite des fundamentaloppositionellen, völkisch-nationalistischen Flügels.

Brandenburg

Im März 2016 fuhr die »Alternative für Deutschland« in Sachsen-Anhalt bei den Landtagswahlen ein fulminantes Ergebnis ein. Binnen Jahresfrist hat sich die Partei im Parlament und in der Öffentlichkeit mit Personalquerelen, politischen Provokationen und Rechtsaußen-Kontakten profiliert.

Sachsen-Anhalt

Wohl in keinem anderen Landesverband zeigt sich die »Alternative für Deutschland« (AfD) öffentlich so zerstritten wie in Niedersachsen.

Niedersachsen

Die »Alternative für Deutschland« (AfD) Schleswig-Holstein zog bei den Landtagswahlen im Mai 2017 zwar in den Kieler Landtag ein, erzielte mit knapp 5,9 Prozent allerdings das schlechteste Ergebnis seit der Wahl in Bremen im Mai 2015.

Schleswig-Holstein

Das Gewicht von Mecklenburg-Vorpommern (MV) im Bundestag ist gering, seine Bedeutung in der Bundespolitik allenfalls zweitrangig.

Mecklenburg-Vorpommern

Das erste Jahr der »Alternative für Deutschland« in den hessischen Kommunalparlamenten kann als äußerst bescheiden bewertet werden. Der Landesverband ist zudem geprägt vom schwelenden Richtungsstreit auf Bundesebene und von extrem rechten Äußerungen und Kontakten führender Mitglieder.

Hessen

Der Landesverband in Nordrhein-Westfalen war immer wieder Austragungsort interner Konflikte der »Alternative für Deutschland« – und setzt den bundesweiten Rechtsaußen-Trend fort.

Nordrhein-Westfalen

Höchstrichterlich ist nun die Verfassungsfeindlichkeit der NPD festgestellt worden. Kurz vor der Zulassung zur Bundestagswahl setzte der Bundestag noch eine weitere Maßnahme gegen die Neonazi-Partei durch: Per Grundgesetzänderung soll ihr die staatliche Finanzierung entzogen werden. Die Partei steckt in einer Sackgasse.

NPD: Kein politischer Faktor, kein Geld

Neben der »Alternative für Deutschland« und der NPD werden bei der Bundestagswahl weitere Parteien rechts der CDU/CSU antreten – ein ebenso unterschiedliches wie chancenloses Spektrum.

Rechte Kleinparteien

Innerparteiliche Zusammenschlüsse auf dem rechten Flügel der Union

Wir sind Leitkultur

#AfD

In den Reihen der »Alternative für Deutschland« tauchen vermehrt Mitglieder von Studentenverbindungen auf. Ein Umstand, der auch in den Medien thematisiert wird. Bei genauerer Betrachtung zeigt sich, dass es sich um keinen Zufall, sondern um eine politische Liebesheirat handelt.

Die Verbindungen der AfD

Die »Junge Freiheit« (JF) kann als das inoffizielle Parteiorgan der »Alternative für Deutschland« (AfD) gesehen werden.

Hofberichterstattung

Ein Verein in Deutschland macht Gratis-Werbung für die »Alternative für Deutschland«. Eine Agentur aus der Schweiz hilft bei der Kampagne.

»Die AfD ist die einzig wählbare Partei«

Mit Schadenfreude und Häme werden in deutschen Medien Minderheiten – vor allem Schwarze und Homosexuelle – in der »Alternative für Deutschland« bedacht, so als müsste man ihnen nur erklären, dass ihre Mitgliedschaft in der Partei ein Widerspruch sei. Doch genau diese Widersprüchlichkeit auf unterschiedlichen Ebenen macht den autoritären Charakter dieser Partei aus.

»Einige meiner besten Freunde«

Die »Alternative für Deutschland« verteidigt das Soldatentum und die Traditionen der deutschen Armeen. Sie steht für mehr Militär und Wehrpflicht zur Durchsetzung deutscher Interessen.

Partei des Militarismus

Antisemitismus ist in der »Alternative für Deutschland« mehr als nur ein Randphänomen. Wie Rassismus gehört er zum Kern rechten Denkens, nicht nur in der offen völkischen Variante.

»Antisemitismus der Vernunft«

Die »Alternative für Deutschland« ist antifeministisch. Sie fordert weitreichende Verschärfungen der gesetzlichen Regelung zum Schwangerschaftsabbruch und ein Ende gleichstellungspolitischer Maßnahmen. Zugleich aber stehen mit Frauke Petry und Alice Weidel starke Frauen an ihrer Spitze. Ein Widerspruch?

Antifeminismus ist keine Männersache

„Wo immer sich der rechte Rand aus der Anonymität hervor wagt, treten ihm schon vor Ort antifaschistische Kräfte gegenüber und drängen ihn in die Defensive. Diese Initiativen wirken bisher mit unterschiedlichem Erfolg. Immer aber mit dem Effekt, daß die Neonazis kaum noch irgendwo ungestört ihre Propagandaveranstaltungen abhalten können.“

Eine Zäsur

Auch im Bundestagswahlkampf werden die Brüche in der Selbstwahrnehmung der »Alternative für Deutschland« (AfD) sichtbar, wie ein Blick auf die Wahlkampagne zeigt, die der Bundesvorstand abgesegnet hatte. Die zentrale Losung der Kampagne lautet »Trau Dich, Deutschland«.

Nächster Etappensieg

Weiterlesen …!

Rezensionen Ausgabe 167

Liebe Leserinnen und liebe Leser, ein möglicher Einzug der neonazistischen Partei »Alternative für Deutschland« (AfD) in den Deutschen Bundestag im Herbst 2017 hält seit geraumer Zeit Politik und Medien in Atem … Huch, was war das? Ein Fehlerteufel? Noch einmal: Ein möglicher Einzug der rechtspopulistischen Partei »Alternative für Deutschland« (AfD) … Das klingt schon besser, […]

Editorial der 167

Seite 3 eine Zäsur Schwerpunkt Heft AfD Nächster Etappensieg 5 Ein Monat mit der AfD 6 Antifeminismus ist keine Männersache 8 »Antisemitismus der Vernunft« 10 Partei des Militarismus 12 Minderheitenpolitik 14 Der Verein 16 Hofberichterstattung 18 Die Verbindungen der AfD 21 Wir sind Leitkultur 22 Wer sonst noch zur Wahl antritt 24 Bestandsaufnahme NPD 26 […]

Inhalt Ausgabe 167