der rechte rand
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Druckzeitpunkt: 24.04.2024, 10:07:46
Putsch aus »vaterländischem Geist«
#100JahreHitlerPutsch
Vor 100 Jahren putschten in München Nazis, Militärs und Reaktionäre.
»Menschen lernen aus Fehlern ihrer Jugend«
#Kommunalpolitik
In Frankfurt am Main sorgt die Ernennung des Kommunalpolitikers und Mitglieds der Partei Bündnis 90/Die Grünen, Feyyaz Çetiner, zum Koordinator für die »AG Freund*innen des jüdischen Lebens« im Kreisverband der Grünen wegen seiner bisherigen Kontakte zu türkischen Faschist*innen für Kritik. Dabei ist er nicht der Einzige in der lokalen »Kommunalen Ausländervertretung« mit Verbindungen zur extremen Rechten. Der Fall steht exemplarisch für eine mangelnde bundesweite Auseinandersetzung mit diesem Thema.
»Andere kulturelle Spielfelder eröffnen«
#Musik
Die RechtsRock-Szene war jahrzehntelang eine der bedeutendsten Säulen des Neonazismus in der BRD.
»Nicht rechts, nicht links, sondern spirituell?«
#Esoterik
»Da kommen Rechts und Links zusammen«, so oder so ähnlich lautete 2020 so manche Einordnung verschwörungsideologischer Aufmärsche. Besonders die Präsenz von Esoteriker*innen sorgte für Irritationen. Dabei gab es schon vor Corona zahlreiche Verflechtungen zwischen Esoterik, Verschwörungsideologien und die extreme Rechte.
Staatliches Organisationsversagen
#Hanau
Das Hanau-Attentat hat 2020 bundesweit für große Bestürzung gesorgt. Ein Untersuchungsausschuss sollte insbesondere den Polizeieinsatz aufklären. Aber das Parlament ist seiner Verantwortung nicht gerecht geworden.
»Knockout 51« – »Nazi-Kiez« und Terrornetzwerke
#Prozess
In Eisenach konnte sich seit 2013 eine neonazistische Jugendgruppe entwickeln, die vor Ort einen »Nazi-Kiez« errichten wollte und in internationale Terrornetzwerke eingebunden war. Nun soll einem Teil der Gruppe der Prozess gemacht werden.
Staatlich subventionierte Hetze
#Finanzierung
Das meiste Geld für die rechtsradikale AfD kommt vom Staat. Mit Millionen Steuer-Euros bezahlt die Gesellschaft der Partei ihre Arbeit, die Demokratie abzuschaffen und Rassismus zu verbreiten. Dazu kommen weitere Millionen für die Fraktionen.
Ungarn: Schützenhilfe für deutsche Rechtskonservative
#Kaderschmieden
Mit dem »Mathias Corvinus Collegium« und dem zugehörigen »Deutsch-Ungarischen Institut« verfolgt die ungarische Regierung auch außenpolitische Ziele, welche die politische Rechte in Europa adressieren.
Machtverlust für die etablierte Rechte
#Polen
Nach acht Jahren Alleinregierung wird die nationalistisch-autoritäre Partei »Sprawiedliwosc« (»Recht und Gerechtigkeit«, PiS) bei den polnischen Parlamentswahlen im Oktober 2023 aller Wahrscheinlichkeit nach ihre absolute Mehrheit verlieren.