der rechte rand
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Druckzeitpunkt: 27.07.2024, 04:55:36
Uwe Steimle verbindet
##Rollenspieler
Im Jahr 2009 nominierte ihn die Partei Die Linke als Wahlmann für die Bundesversammlung zur Wahl des Bundespräsidenten. Ab 2015 wandte sich Steimle sukzessive dem politischen Umfeld von PEGIDA und der »Alternative für Deutschland« (AfD) zu. Seitdem ist sein Rechtsdrift notorisch: Interviews in rechten Medien, Wiedergabe von Elementen der »Reichsbürger«-Ideologie.
Vermeintlich neutrale Experten
#Kronzeugen
Zwei Kronzeugen der Friedensbewegung suchen seit Jahren die Nähe zur »Neuen Rechten«: Der Ex-Militär und frühere Merkel-Berater Erich Vad sowie der sozialdemokratische Historiker Peter Brandt. Das ist kein Zufall.
… kein Anrecht auf Sendezeiten im Rundfunk
#Rundfunkrat
Die Debatte erschöpfte sich meist in Verweisen auf die Pflicht zur Meinungsvielfalt und einen angeblichen Gleichbehandlungsgrundsatz, der allen Parteien – auch der AfD – einen Anspruch zubillige, in den Gremien vertreten zu sein und im Programm angemessen zu Wort zu kommen. Eine Argumentation, die dem Wesen der Rundfunkfreiheit, ihren historischen Wurzeln und ihrer Funktion im Gesamtgefüge der verfassungsrechtlichen Werteordnung wohl kaum gerecht werden dürfte.
Skandalprozess zum Hitlerputsch
#100JahreHitlerPutsch
Der 1924 in München geführte Prozess gegen die Anführer des Hitler-Ludendorff-Putsches von 1923 war ein folgenreicher Justizskandal.
Putsch aus »vaterländischem Geist«
#100JahreHitlerPutsch
Vor 100 Jahren putschten in München Nazis, Militärs und Reaktionäre.
»Menschen lernen aus Fehlern ihrer Jugend«
#Kommunalpolitik
In Frankfurt am Main sorgt die Ernennung des Kommunalpolitikers und Mitglieds der Partei Bündnis 90/Die Grünen, Feyyaz Çetiner, zum Koordinator für die »AG Freund*innen des jüdischen Lebens« im Kreisverband der Grünen wegen seiner bisherigen Kontakte zu türkischen Faschist*innen für Kritik. Dabei ist er nicht der Einzige in der lokalen »Kommunalen Ausländervertretung« mit Verbindungen zur extremen Rechten. Der Fall steht exemplarisch für eine mangelnde bundesweite Auseinandersetzung mit diesem Thema.
»Andere kulturelle Spielfelder eröffnen«
#Musik
Die RechtsRock-Szene war jahrzehntelang eine der bedeutendsten Säulen des Neonazismus in der BRD.
»Nicht rechts, nicht links, sondern spirituell?«
#Esoterik
»Da kommen Rechts und Links zusammen«, so oder so ähnlich lautete 2020 so manche Einordnung verschwörungsideologischer Aufmärsche. Besonders die Präsenz von Esoteriker*innen sorgte für Irritationen. Dabei gab es schon vor Corona zahlreiche Verflechtungen zwischen Esoterik, Verschwörungsideologien und die extreme Rechte.
Staatliches Organisationsversagen
#Hanau
Das Hanau-Attentat hat 2020 bundesweit für große Bestürzung gesorgt. Ein Untersuchungsausschuss sollte insbesondere den Polizeieinsatz aufklären. Aber das Parlament ist seiner Verantwortung nicht gerecht geworden.