der rechte rand
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Druckzeitpunkt: 17.01.2025, 12:20:31
Statement zum AfD-Verbot von Bela B
#AfDVerbot
Bela B: »Das Argument, ein gescheitertes Verbot würde die Partei stärken, ist inzwischen mehr als hanebüchen – denn wie viel stärker kann sie noch werden?«
Statement zum AfD-Verbot von Anne Rabe
#AfDVerbot
Anne Rabe »Der Kampf für unsere Demokratie muss jedoch auf allen Ebenen, politisch wie gesellschaftlich, geführt werden.«
Intro
#Intro
Für eine CDU-Direktkandidatur für den Bundestag trat Thomas Haldenwang als Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz zurück und lieferte der AfD Munition für ihre Erzählung, der Verfassungsschutz sei unter Haldenwang parteipolitisch »zur Benachteiligung der AfD« missbraucht worden.
Intro
Intro
Von
dem Demokratiefördergesetz, das demokratische Projekte und Initiativen langfristig fördern soll, ist
seit dem Entwurf aus dem Jahr 2022 nichts mehr zu hören. Und auch die Pru?fung eines AfD-Verbots
lässt auf sich warten.
Falsch abgebogen
#CSD
Auf der Suche nach einer Antwort auf die Frage, was ein »richtiger Mann ist«, geraten einige junge Männer in einen Sumpf aus Queer- und Frauenfeindlichkeit. Extrem rechte Akteur*innen wissen das zu nutzen.
Trump – Second Term
#USA2024
Im Unterschied zur ersten Wahl zum US-Präsidenten haben sich Trump und die Republikaner nun systematisch vorbereitet, um dauerhaft Strukturen und Personal zur eigenen Machtsiche-rung einzusetzen.
Die aufgewärmte Lüge von der gestohlenen Wahl und andere Verschwörungserzählungen
#USA2024
Im Wesentlichen folgt das Trump-Lager der Strategie von 2020: Beanspruche den Sieg – säe Zweifel – störe.
Die frauen- und queerfeindliche Agenda eines Donald Trump.
#USA2024
Trump und die Republikanische Partei haben zweistellige Millionenbeträge investiert, um transfreundliche Kandidat*innen anzugreifen.
Entscheidet sich die Wahl an der ökonomischen Lage?
#USA2024
#USA
In den jüngsten Befragungen der Wähler*innen, von denen im Vergleich zur Wahl im Jahr 2020 bereits viele per Briefwahl abgestimmt haben, wird insbesondere die Wahrnehmung der ökonomischen Lage als entscheidungsrelevant hervorgehoben.