der rechte rand
Permalink: https://www.der-rechte-rand.de/ausgaben/ausgabe-199/
Druckzeitpunkt: 08.12.2023, 03:58:08
Auf unsicherem Fundament
#dieBasis
Die Anfangseuphorie scheint vorüber zu sein. Die aus der »Querdenken«-Bewegung entstandene Kleinstpartei »dieBasis« versucht weiterhin, das Potenzial der Corona-Proteste an der Wahlurne zu bündeln – aktuell mit dem Thema Frieden.
Vertane Chance
#Italien
Was wäre geschehen, wenn Benito Mussolinis aufstrebende faschistische Bewegung schon 1921 gestoppt worden wäre? Hätten die deutschen Nationalsozialist*innen ebenfalls stärkeren Widerstand erlebt? Wäre die Geschichte ganz anders verlaufen? Diese Fragen drängen sich bei der Beschäftigung mit den Arditi del Popolo auf.
Expansionsfantasien im Ländle
#Königreich
Das »Königreich Deutschland« ist auf Expansionskurs – so zumindest die Vorstellung des selbst ernannten »Königs« und seiner Gefolgschaft. Verschiedene Ortsgruppen in Baden-Württemberg träumen vom eigenen Anwesen fernab von Strukturen der Bundesrepublik. Eine Gruppe aus der Region Ulm hat bereits sehr konkrete Pläne, eine weitere Gruppe in Freiburg ist von ihrem Ziel noch weit entfernt.
Uwe Steimle verbindet
##Rollenspieler
Im Jahr 2009 nominierte ihn die Partei Die Linke als Wahlmann für die Bundesversammlung zur Wahl des Bundespräsidenten. Ab 2015 wandte sich Steimle sukzessive dem politischen Umfeld von PEGIDA und der »Alternative für Deutschland« (AfD) zu. Seitdem ist sein Rechtsdrift notorisch: Interviews in rechten Medien, Wiedergabe von Elementen der »Reichsbürger«-Ideologie.
Vermeintlich neutrale Experten
#Kronzeugen
Zwei Kronzeugen der Friedensbewegung suchen seit Jahren die Nähe zur »Neuen Rechten«: Der Ex-Militär und frühere Merkel-Berater Erich Vad sowie der sozialdemokratische Historiker Peter Brandt. Das ist kein Zufall.
… kein Anrecht auf Sendezeiten im Rundfunk
#Rundfunkrat
Die Debatte erschöpfte sich meist in Verweisen auf die Pflicht zur Meinungsvielfalt und einen angeblichen Gleichbehandlungsgrundsatz, der allen Parteien – auch der AfD – einen Anspruch zubillige, in den Gremien vertreten zu sein und im Programm angemessen zu Wort zu kommen. Eine Argumentation, die dem Wesen der Rundfunkfreiheit, ihren historischen Wurzeln und ihrer Funktion im Gesamtgefüge der verfassungsrechtlichen Werteordnung wohl kaum gerecht werden dürfte.
Skandalprozess zum Hitlerputsch
#100JahreHitlerPutsch
Der 1924 in München geführte Prozess gegen die Anführer des Hitler-Ludendorff-Putsches von 1923 war ein folgenreicher Justizskandal.
Putsch aus »vaterländischem Geist«
#100JahreHitlerPutsch
Vor 100 Jahren putschten in München Nazis, Militärs und Reaktionäre.
»Menschen lernen aus Fehlern ihrer Jugend«
#Kommunalpolitik
In Frankfurt am Main sorgt die Ernennung des Kommunalpolitikers und Mitglieds der Partei Bündnis 90/Die Grünen, Feyyaz Çetiner, zum Koordinator für die »AG Freund*innen des jüdischen Lebens« im Kreisverband der Grünen wegen seiner bisherigen Kontakte zu türkischen Faschist*innen für Kritik. Dabei ist er nicht der Einzige in der lokalen »Kommunalen Ausländervertretung« mit Verbindungen zur extremen Rechten. Der Fall steht exemplarisch für eine mangelnde bundesweite Auseinandersetzung mit diesem Thema.
»Andere kulturelle Spielfelder eröffnen«
#Musik
Die RechtsRock-Szene war jahrzehntelang eine der bedeutendsten Säulen des Neonazismus in der BRD.