der rechte rand
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Druckzeitpunkt: 17.06.2019, 19:43:12
Extrem rechter Nachwuchs
#JANiedersachsen
Im November 2018 beschloss die Jugendorganisation der »Alternative für Deutschland« auf ihrem Bundeskongress die Auflösung des Landesverbands Niedersachsen. Grund dafür ist die langjährige personelle Überschneidung mit AktivistInnen der »Identitären Bewegung« sowie Verstrickungen in die organisierte Neonaziszene.
Ikarus in Magdeburg
#Poggenburg
André Poggenburg war als Partei- und Fraktionschef der »Alternative für Deutschland« in Sachsen-Anhalt einer der rechten Taktgeber der Partei. Doch sein Höhenflug endete nach einer Rede, die er beim politischen Aschermittwoch 2018 in Sachsen gehalten hatte. Im Januar 2019 verließ er Partei und Fraktion.
Die repräsentative Bühne nutzen
#AfDimBundestag
Wie die »Alternative für Deutschland« mit Veranstaltungen im Bundestag ihre Stichwortgeber hofiert und damit um Aufmerksamkeit buhlt – bisher ohne Erfolg.
Waffen-Lobby
#Aufrüsten
Unter BesitzerInnen von Pistolen und Gewehren geht die Angst vor Gesetzesverschärfungen um. Die »Alternative für Deutschland« bietet sich als politische Vertretung an. Teile der Waffen-Lobby nehmen dieses Angebot gern an, denn beide Seiten vertreten ähnliche Weltbilder.
Vor Ort rechts
#Kommunalwahlen
In Europa, in den Landtagen und in den Kommunen: Bei den Wahlen Ende Mai 2019 wird die radikale Rechte gestärkt. Der Rechtsruck bei den Kommunalwahlen wird bisher übersehen.
Noch isoliert
#Schweden
Bei der Wahl zum Europaparlament 2014 zogen die rechten »Sverigedemokraterna« (»Schwedendemokraten«, SD) mit 9,7 Prozent der Stimmen und zwei Mandaten zum ersten Mal ins Parlament – Schweden hat insgesamt 20 Sitze.
Im Parlament gegen das Parlament
#Deutschland
Die »Alternative für Deutschland« hofft auf einen Erfolg bei der Europawahl. Auch NPD und »Die Rechte« kandidieren, um im Europaparlament gegen die EU zu agieren.
Frustration schüren
#Polen
Es ist zu erwarten, dass die PiS die anstehende Europawahl gewinnen wird, auch gegen die vereinigte Opposition, die aus anderen polnischen Parteien besteht.
Im Schatten Griechenlands
#Zypern
Seit 1974 ist Zypern geteilt – in einen griechischsprachigen Teil, der 2004 der EU beigetreten ist, und einen türkischsprachigen Teil, der als eigenständiger Staat nur von der Türkei anerkannt wird.