der rechte rand

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Druckzeitpunkt: 15.12.2019, 10:48:06

Noch isoliert

#Schweden

Bei der Wahl zum Europaparlament 2014 zogen die rechten »Sverigedemokraterna« (»Schwedendemokraten«, SD) mit 9,7 Prozent der Stimmen und zwei Mandaten zum ersten Mal ins Parlament – Schweden hat insgesamt 20 Sitze.

Magazin der rechte rand Ausgabe 170

Im Parlament gegen das Parlament

#Deutschland

Die »Alternative für Deutschland« hofft auf einen Erfolg bei der Europawahl. Auch NPD und »Die Rechte« kandidieren, um im Europaparlament gegen die EU zu agieren.

Polen

Frustration schüren

#Polen

Es ist zu erwarten, dass die PiS die anstehende Europawahl gewinnen wird, auch gegen die vereinigte Opposition, die aus anderen polnischen Parteien besteht.

Im Schatten Griechenlands

#Zypern

Seit 1974 ist Zypern geteilt – in einen griechischsprachigen Teil, der 2004 der EU beigetreten ist, und einen türkischsprachigen Teil, der als eigenständiger Staat nur von der Türkei anerkannt wird.

Zwischen Krise und nationalen Fragen

#Griechenland

Von dem Nationalismus in der Mazedonienfrage konnte die extreme Rechte noch nicht profitieren.

Im Auenland

#Luxemburg
In Luxemburg blieb der Rechtsruck bislang aus. Die Nationalwahlen 2018 gewannen liberale Kräfte; die einzige rechtspopulistische Partei im Land konnte nur einen Sitz im Parlament erlangen. Trotzdem beeinflusst sie den öffentlichen Diskurs aus.

Magazin der rechte rand

»Traditionelle Familie«

#Rumänien
Von einem klaren Rechtsruck ist das Land zwar noch entfernt, aber das rechte Lager übt den Schulterschluss. Und das mit Unterstützung der orthodoxen Kirche.

Im Schatten der Präsidentschaftswahl

#Kroatien
2018 war für die extreme Rechte in Kroatien kein erfolgreiches Jahr. Dennoch gelingt es ihr immer wieder Einfluss auf die öffentliche Debatte zu nehmen. Jüngstes Beispiel ist die Stimmungsmache gegen Flüchtende.

Neuer Führerkult

#Italien Italiens starker Mann Matteo Salvini eint das rechte Lager Anfang Dezember 2018 erlangte das von Innenminister Matteo Salvini (»Lega«) eingebrachte »Sicherheitsdekret« (»decreto sicurezza«) Gesetzeskraft. KritikerInnen sehen darin ein Musterbeispiel für staatlichen Rassismus, auch die katholische Bischofskonferenz spart nicht mit Kritik. Denn nach den neuen Bestimmungen entfällt der humanitäre Schutz für Geflüchtete, zehntausende MigrantInnen werden […]

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Rechts färbt ab

#Dänemark
Bei den Wahlen zum EU-Parlament 2014 konnte die 1995 gegründete rechte »Dansk Folkeparti« (»Dänische Volkspartei«, DVP) ihre Mandate auf vier verdoppeln. Im Wahlkampf in Dänemark setzt sie die Themen Flucht und Migration.

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