der rechte rand
Permalink: https://www.der-rechte-rand.de/ausgaben/ausgabe-185/
Druckzeitpunkt: 22.04.2021, 10:12:55
Sind Verschwörungsgläubige Sektierer?
#Glaube
Krisenzeiten sind gute Zeiten für Verschwörungstheorien; sie kommen auch ohne religiöse Bezüge aus. Populistisch bieten sie »alternative« Erklärungen für die aktuellen Ereignisse an. Auf komplexe Problemstellungen werden einfache Antworten gesucht und angeboten. Es scheint schwer aushaltbar, dass »zufällige« Ursachen solche dramatischen Folgen haben können; es muss eine Absicht, ein böser Plan dahinter stecken. Sündenböcke werden benannt und so kann die eigene Sorge in Empörung über die Schuldigen gewandelt werden.
Im Visier des Geheimdienstes
#Interview
Der niedersächsische Verfassungsschutz überwachte jahrelang JournalistInnen, die über die Neonazi-Szene berichten. Insgesamt wurden mindestens sieben BerichterstatterInnen beobachtet. Darunter sind auch die drr-AutorInnen Andrea Röpke und Kai Budler. Otto Belina sprach mit Sven Adam, dem Anwalt der beiden.
Geschichte einer Skandalbehörde
#Verfassungsschutz
Nach einer bundesweiten Umfrage im vergangenen Jahr hatten 25 Prozent der Befragten »eher weniger« und 22 Prozent »überhaupt kein Vertrauen« in den Verfassungsschutz. Die Umfragewerte für den niedersächsischen Geheimdienst dürften nach den jüngsten Skandalen über unrechtmäßige Überwachungen noch weiter gesunken sein. Auch in der Vergangenheit fiel die Landesbehörde immer wieder mit Negativschlagzeilen auf.
Von der Bürgerwehr zum Rechtsterror – die »Gruppe S«
#Terror
Im Februar letzten Jahres bremsten die Behörden ein Terrornetz aus, das durch wiederholte massive Anschläge und Attentate und dadurch ausgelöste Gegenreaktionen eine Bürgerkriegssituation schaffen wollte, die schließlich in eine Militärdiktatur münden sollte. Mit ihrem zentralen Vorhaben, Massaker in Moscheen anzurichten, lag die »Gruppe S« auf einer Linie mit aktuellen Rechtsterrorbestrebungen.
Extreme Rechte stürzt ab
#Hessen
Profitieren konnte von der Corona-Krise in Hessen keine extrem rechte Partei. Im Gegenteil: Das gesamte Spektrum musste am 14. März 2021 große Verluste bei den Kommunalwahlen hinnehmen.
Der stockende Motor der Gegenkultur
#Fehlzündungen
Die Organisation »Ein Prozent« ist mittlerweile einer der maßgeblichen Produzenten von kulturpolitischen Inhalten der sogenannten »Neuen Rechten«. Im Jahr 2020 baute »Ein Prozent« die Bandbreite an Formaten insbesondere im digitalen Raum noch einmal aus. Eine Bestandsaufnahme.
Untaugliche Mimikry-Versuche
#afdPrüffall
Acht Jahre nach ihrer Gründung erklärt nun das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) die gesamte »Alternative für Deutschland« zum Verdachtsfall und schafft damit die Möglichkeit für ihre geheimdienstliche Beobachtung. Ändern wird das allerdings wenig.
Beidseits des Atlantiks
#Frankreich
Am 25. Mai 2020 wurde George Floyd in Minneapolis (USA) durch Polizist*innen ermordet. Im Kontext der gesundheits- und sozialpolitischen Krise brachte dieses offen rassistische Verbrechen das Fass zum Überlaufen. Eine riesige Protestbewegung formierte sich unter dem Motto »Black Lives Matter«. Sehr schnell überquerte diese Bewegung den Atlantik. In Frankreich, in Paris und in der Provinz, fanden zwei Großdemonstrationen statt.
Ausbau einer Chronik rechter Übergriffe auf die Kunstfreiheit
#Unterstützung
Chronik ideologisch motivierte Übergriffe auf linke, antifaschistische Bands, Clubs etc. aufnehmen: Buttersäureanschläge auf Probenräume, Sachbeschädigungen, Störungen von Konzerten und Veranstaltungen, Übergriffe auf Künstler*innen, Drohungen und Einschüchterungsversuche gegen Musiker*innen und Veranstaltungsorte, verbotene Auftritte nach Drohungen der lokalen Kameradschaften…. Jeder einzelne Vorfall ist wichtig und muss dokumentiert werden.
Bewegung für die Medien
#Frankreich
Ferner setzt der »Bloc identitaire« auf eine Art Dreiklang der zu verteidigenden »Identitäten« – regionale, nationale und europäische –, die wie eine Art russischer Puppen ineinandergreifen sollen. Dies ist aus seiner Sicht erforderlich, weil nur so eine »eingewurzelte echte Identität« definiert werden könne; denn Einwanderer*innen können nur durch Einbürgerung Französ*innen werden, aber eben unmöglich als »Baske, Bretone oder Elsässer« betrachtet werden.