Meldungen

#NPD

Die NPD ist in einer desaströsen Lage. Dies führt nicht nur zu schlechten Wahlergebnissen, sondern hat auch die innerparteilichen Machtkämpfe wieder neu entfacht. Thorsten Heise strebt an die Spitze der Partei.

#Der III. Weg

In Thüringen kann die Neonazi-Kleinstpartei »Der III. Weg« ihre Strukturen weiter ausbauen. Durch den Übertritt bereits bekannter Neonazis wie Enrico Biczysko aus Erfurt und des Szene-Aktivisten Michel Fischer verfügt die Partei nun auch in der Landeshauptstadt über Personal und eine Immobilie.

#Polen

Die polnische extreme Rechte feiert mit und gegen die Regierung die polnische Unabhängigkeit.

#Justizwunder

»Thorsten Heise ist einer der bundesweit aktivsten, militanten Neonazis, welcher als Bindungsglied zwischen NPD und freien Kameradschaften einzuordnen ist«, hieß es 2014 im Sondervotum der Linksfraktion im Thüringer Landtag zum dortigen NSU-Untersuchungsausschuss. Warum aber spielt der Szenekader in der Öffentlichkeit meist keine große Rolle?

#Buchmesse

Auf der Buchmesse in Frankfurt offenbart sich der Konflikt innerhalb der »Neuen Rechten«. Der Clou von Götz Kubitschek gefällt nicht allen aus dem Milieu.

#Schule

Mit dem »Informationsportal ‹Neutrale Schulen Hamburg’« fordert die Bürgerschaftsfraktion der »Alternative für Deutschland« SchülerInnen und Eltern auf, LehrerInnen zu melden, die sich im Unterricht kritisch zu der Partei geäußert haben. Denunziation vom Feinsten!

#LehrerInnen

»Nur 8% der Schüler in Bayern unter 18 Jahren entscheiden sich für AfD. Indoktrination durch linksgrüne Lehrer wirkt.« Dagegen gelte es nun, mit Meldeportalen vorzugehen.

#Hessen

Auch in Hessen zieht die »Alternative für Deutschland« ins Parlament ein. Im Endergebnis bleibt sie jedoch hinter den selbst gesteckten Erwartungen. Und auch im Wahlkampf lief keineswegs alles rund.

#Fundamentalismus

Der christlich-fundamentalistische »Marsch für das Leben« zog auch 2018 durch Berlin. Deutlich wurde, dass die größte Veranstaltung der »Lebensschutz«-Bewegung in der Krise steckt – personell und inhaltlich fehlen Impulse und die Zahl der Teilnehmenden nimmt ab. Das sollte aber die Kritik an ihr nicht verflachen. Zumal Positionen der »Lebensschutz«-Bewegung anknüpfungsfähig für Personen aus rechten und extrem rechten Kreisen sind.

#Chemnitz

In Chemnitz wurde eine Neonazi-Zelle ausgehoben – sie soll geplant haben, eine Maschinenpistole zu kaufen. Die Bundesanwaltschaft ermittelt wegen Rechtsterrorismus.

#Bayern
Bei der Landtagswahl in Bayern erreichte die »Alternative für Deutschland« ein Ergebnis von 10,2 Prozent. 22 Abgeordnete der Partei ziehen nun ins Maximilianeum ein.

#Extremismustheorie

Alle Formen des Extremismus gleichermaßen abzulehnen und äquidistant zu forschen, ist der Anspruch der Extremismus-«Theorie«. Die Unzulänglichkeit dieses Ansatzes ist schon lange bekannt. Die mangelhafte Auseinandersetzung mit dem Rechtsruck der letzten Jahre zeugt vom Versagen der Extremismusforschung.

#Interview

Am 7. Oktober 2018 gründete die »Alternative für Deutschland« in Wiesbaden-Erbenheim die Gruppierung »Juden in der AfD«. Jüdische Organisationen gingen mit deutlichen Worten auf Distanz zur AfD. Für das Magazin »der rechte rand« sprach Sascha Schmidt mit dem Politikwissenschaftler und Antisemitismusforscher Professor Samuel Salzborn (Technische Universität Berlin).

#Antisemitismus

Aufmärsche der extremen Rechten in Chemnitz, bei denen der Hitlergruß gezeigt wird. RechtsRock-Konzerte, bei denen das Publikum unter »Heil«-Rufen den rechten Arm reckt. Nicht nur in der Anonymität des Internets bekennen sich Rechte zum Nationalsozialismus; die Hemmschwelle, das auch in der Öffentlichkeit mit Gesten und Worten zu machen, scheint zu sinken.

#Schweden

Einerseits nicht so schlimm wie erwartet, andererseits eine Katastrophe, die endgültig das Ende der Nachkriegszeit markiert – ungefähr so stellt sich das Ergebnis der Parlamentswahl vom September 2018 dar.

#Widerstand

Die AfD und andere radikale Rechte verschärfen ihre Attacken auf GegnerInnen – zunehmend auch gegen Organisationen aus der »Mitte« der Gesellschaft. Gegenwehr ist nötig und möglich.

#Danke

Im Jahr 2018 sind an diesen und vielen weiteren Orten über eine halbe Million Menschen auf die Straße gegangen, um den Nazis die Stirn zu bieten und gegen Rassismus und Ausgrenzung, rechten Terror und die AfD zu demonstrieren – und für
eine antifaschistische, solidarische, ökologische und demokratische Gesellschaft.

»Wenn uns der Feind bekämpft …« #Widerstand Seite 3 Die Brille der Äquidistanz #Extremismustheorie Seite 6 »Ein rein instrumentelles Verhältnis zu Juden« #Interview Seite 8 Holocaustleugnung auf der Bühne #Antisemitismus Seite 10 »Erfolg und Ernüchterung« #Bayern Seite 11 Keine Überraschung #Hessen Seite 12 Angst vor Bildung #Schule Seite 14 Kampffeld Schule #LehrerInnen Seite 16 Wieder […]

Editorial – Ausgabe 175 Magazin »der rechte rand«
USA – Terror