der rechte rand
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Druckzeitpunkt: 19.05.2024, 02:24:02
Im Gewand des Rechts
#Palandt
Rechtliche Argumente erzielen Überzeugungskraft. Am Beispiel des Verlags C.H. Beck und seiner Geschichte wird beleuchtet, was hinter »dem Recht« eigentlich steht und gefragt: Wie damit umgehen? Der Anschein des Rechts ist nämlich trügerisch – auf unterschiedliche Weise.
Luckes AfD: Sammlung ohne Leitplanken
#Entwicklung
Zwar unterscheidet sich die heutige völkisch-nationalistische »Alternative für Deutschland« von der, die einst neoliberale Volkswirte um Bernd Lucke gegründet haben. Doch die Partei war von Anfang an als Sammlungspartei konzipiert. Lucke selbst hat die weitere Öffnung nach rechts forciert.
Die Anwält*innen
#Personal
Die Berufsgruppe der Rechtsanwält*innen scheint besonders attraktiv in der akademisch orientierten Rechten zu sein. Generell gelten Anwält*innen als eher konservative Zunft und es dürfte auch in vielen Traditions-Jura-Fakultäten einen höheren Grad an Korporierten unter männlichen Jura-Studenten als in anderen Fächern geben. Dabei lassen sich verschiedene Typen von Anwält*innen ausmachen.
Geheimes Wissen aus der Taiga
#Anastasia
Zu Beginn des 20. Jahrhunderts entstand die sogenannte völkische Bewegung im deutschsprachigen Raum. Die »Blut und Boden«-Ideologie stellt ein Kernelement ihres Denkens dar, in dessen Rahmen das deutsche Volk und seine Umgebung als untrennbare Einheit betrachtet wurden. Seit den 1920er Jahren versuchte die völkische Bewegung mittels gezielter Ansiedlungen junger Menschen auf dem Land, die Gesellschaft in ihrem Sinne zu verändern – durch ein naturnahes Leben innerhalb ihrer eigenen Volksgemeinschaft mit dem Ziel, die »Arterhaltung der deutschen Rasse« zu sichern. Seitdem gehört Ökologie zum Agitationsfeld rechter Ideolog*innen, auch in der »Anastasia«-Bewegung.
Streit-Pipeline Nord Stream 2
#Lubmin
Selten stand eine 2.000-
Einwohner*innen-Gemeinde Mecklenburg-Vorpommerns monatelang dermaßen im Fokus der bundesdeutschen Aufmerksamkeit wie zuletzt Lubmin. Es sind die direkt aus Russland kommenden und in Lubmin anlandenden Gas-Pipelines, die seit Wochen die Gemüter erhitzen und zu heftigen Diskussionen geführt haben.
Die AfD stabilisiert sich
#MecklenburgVorpommern
Der Höhepunkt des Superwahljahres 2021 ist vorüber: Auch in Mecklenburg-Vorpommern wurde gewählt. Die
»Alternative für Deutschland« zog mit Verlusten zum zweiten Mal in den Landtag ein.
Bewährtes Vorgehen
#Thüringen
Im Zuge rassistischer Mobilisierungswellen greifen Neonazis in Thüringen auf alte Strukturen zurück, um gegen Geflüchtete und deren Unterbringung zu hetzen.
Recht an der Grenze – Grenzen des Rechts
#Frontex
Am 8. August stirbt Maria A., ein fünfjähriges syrisches Mädchen, mutmaßlich an den Folgen eines Skorpionbisses auf der Sandbank. Obwohl Videos mit Hilferufen existieren, kommt niemand, um ihr zu helfen. Das alles geschieht vor den Augen der EU, den EU-Behörden wie Frontex und den griechischen Behörden. Maria hätte nicht sterben müssen. Sie ist nicht das erste Opfer der brutalen EU-Migrationspolitik.
»Was kümmert mich die Unabhängigkeit der Richter, solange ich über ihre Beförderung entscheide.«
#System
Einige Bemerkungen aus dem Maschinenraum der deutschen Justiz zu deren Struktur im historischen und europäischen Vergleich.
Blau und Olivgrün
#Bundeswehr
Die »Alternative für Deutschland« (AfD) präsentiert sich gerne als »Bundeswehr-Partei« und damit vor allem als Ersatz für die CDU/CSU, die traditionell als die Parteien der Bundeswehr gelten. Tatsächlich sind ehemalige Militärs bei der AfD keine Mangelware.