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Ausgabe 165

März / April 2017 | 28. Jahrgang

Alle Artikel der Ausgabe 165

Am 12. Februar 2017 wurde der Bundespräsident neu gewählt. Für die »Alternative für Deutschland« kandidierte erfolglos Albrecht Glaser. Das Ziel: Die Partei als bundespolitische Kraft zu präsentieren.

Rechts in der Bundesversammlung

In Wernigerode sollte der CDU-Politiker Rüdiger Dorff stellvertretender Oberbürgermeister werden. Doch seine Biographie sorgte für Debatten. Er war »Bundesführer« des »Freibunds«.

Völkisch, konservativ, CDU

Bundesweit setzen Neonazis auf Spendenprojekte für deutsche Familien und sozial Benachteiligte. Ein Ursprung dieser Initiativen liegt in Netzwerken der Thüringer Neonazi-Szene.

Soziale Nazis

Der angekündigte Politikwechsel in den USA unter dem neuen Präsidenten Donald J. Trump wird von der Neuen Rechten in Deutschland stürmisch begrüßt.

»Rebellion gegen das Establishment«

Neonazi-Rapper treten auf RechtsRock-Konzerten und Kundgebungen auf, ihre Videos werden zum Teil mehrere zehntausend Mal in den sozialen Medien aufgerufen: Seit 2015 ist neonazistischer Rap im Aufwind. Doch die Szene streitet, ob der Musikstil nicht »kulturfremd« sei.

NS-Rap: Back again?

Der Wahlkampf um das Amt des französischen Staatsoberhaupts ist in vollem Gange.
Am 23. April ist der erste Wahltermin. Es ist davon auszugehen, dass von den antretenden KandidatInnen niemand die absolute Mehrheit erreichen wird. Die Stichwahl ist für den 7. Mai angesetzt. Der Kandidatin des »Front National«, Marine Le Pen, werden gute Chancen eingeräumt, diese zu erreichen – fraglich ist hingegen nur, ob sie dieselbe auch gewinnen kann.

Welche Chancen hat Marine Le Pen?

Eine Gruppe von PolizistInnen eskortiert die FaschistInnen – unter ihnen Hooligans des Fußballvereins von »CSKA Sofia« – über den Platz zum Startpunkt der Veranstaltung. Diese beginnt in etwa einer Stunde, die Gruppe zerstreut sich. Unbehelligt bewegen sich Kleingruppen über den Platz. Die Veranstaltung dient dem Gedenken an Hristo ­Lukov.

Gedenken in Sofia

In einem knappen Überblick stellen wir hier einige Strukturen vor, die explizit Positionen der extremen Rechten oder des Neonazismus vertreten oder die eine Mischung aus originär neonazistischer Ideologie und den Ideen der »Reichsbürger« verbreiten. Einige von ihnen waren frühe und bis heute einflussreiche Stichwortgeber der Szene.

Für immer ein »Reich«

Bei allen ideologischen Unterschieden der Strömungen einigt die Szene der »Reichsbürger« ein reaktionäres und verschwörungstheore­tisches Weltbild sowie ein positiver Bezug auf ein »Deutsches Reich in den Grenzen von 1937« – von der scheinbar harmlosen Spinnerei bis zu knallhartem Antisemitismus und der Holocaust-Leugnung.

Skurril, gefährlich und rechts

Vom PEGIDA-Anhänger zum Terrorverdächtigen: Ein 35-Jähriger aus Braunschweig soll zum Netzwerk um den »Druiden« Burghard Bangert gehören.

Szenen einer Radikalisierung

Deutschlands bekanntester »Reichsbürger« kommt aus Sachsen-Anhalt – der selbsternannte »König von Deutschland«. Doch er ist in dem Bundesland nicht allein.

Daheim im Reich

Die sächsische Staatsregierung hat die »Reichsbürger« trotz Warnungen verharmlost.

»Nichts passiert …«

Im Netzwerk der »Reichsbürger«: Das »Deutsche Polizei Hilfswerk«

»Volksdemokratische Exekutive«

Nachdem im Oktober 2016 ein »Reichsbürger« einen Polizist erschoss, legten die Ämter rege Aktivitäten an den Tag und täuschten so darüber hinweg, dass sie die Szene vorher kaum im Blick hatten. In kürzester Zeit schnellten die Angaben der Behörden über die Zahl der »Reichsbürger« nach oben – aus wenigen Hundert wurden plötzlich bundesweit Tausende.

»Sammelbeobachtungsobjekt«

#Reichsbürger

Prominentester Vertreter der Verschwörungs- und Reichsbürgerszene ist der Popstar Xavier Naidoo.

Wie weit reicht die Ideologie der »Reichsbürger« in die Gesellschaft?

Die Zahl derjenigen, die in ihren Vorgärten eine schwarz-weiß-rote Fahne hissen und für ihr Grundstück eine eigene Souveränität beanspruchen, scheint zu steigen. Ein Mord an einem Polizeibeamten führte zu einer gesteigerten Aufmerksamkeit für eine bisher wenig beachtete Strömung der extremen Rechten, die »Reichsbürger«.

»Deutsches Reich statt BRD«

Im Februar 2017 nahm die Polizei den mutmaßlichen Täter des Düsseldorfer Rohrbombenanschlags aus dem Jahr 2000 fest. Trotzdem bleiben mehr Fragen als Antworten – unter anderem nach dem Wissen eines Spitzels im Umfeld des Verdächtigen.

Anschlag in Düsseldorf

Syrienreise mit Faschisten Washington/USA. Die demokratische Kongressabgeordnete Tulsi Gabbard reiste am 14. Januar nach Syrien und traf dort den syrischen Präsidenten Bashar al-Assad. Bei ihrem Besuch begleiteten sie Elie und Bassam Khawam begleitet. Beide sind offizielle Vertreter der »Syrischen Sozialistischen Nationalistischen Partei« (SSNP), die 1932 im Libanon gegründet wurde und die faschistischen Parteien der 1930er […]

kurz und bündig Ausgabe 165

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Rezensionen Ausgabe 165

Eine Welle rechter Gewalt, Enthüllungen über rechten Terror und skandalöses Agieren der Sicherheitsapparate sind Normalität geworden. Wo bleiben Empörung und Gegenwehr?

Die richtigen Fragen stellen

Liebe Leserinnen und liebe Leser, ein Begriff geistert in diesen Tagen durch die Welt: »Fake News«. Vom rechten US-Präsidenten Donald Trump Anfang des Jahres als Vorwurf gegen die CNN gerichtet, ist der Schlagabtausch mittlerweile auch in Deutschland angekommen. Medienhäuser und Bundesregierung suchen nach Wegen des Umgangs mit Desinformationen und greifen zu althergebrachten Mitteln: Löschen und […]

Editorial der 165

Seite 3 Terror Nazis Anschlag in Düsseldorf 4 Soziale Nazis 6 Braunzone Vor der Wahl: Nordrhein-Westfalen 7 Hauen und stechen 8 Rechts in der Bundesversammlung 10 Trump-Fans 12 Vergangenheit 14 »Hohenlohe wacht auf« 15 Gotterkenntnis 16 »Dranbleiben« 18 Schwerpunkt »Reichsbürger« »Deutsches Reich statt BRD« 20 Reichweiten 22 »Sammlungsbeobachtungsobjekt« 24 »Deutsches Polizei Hilfswerk« 26 Warnungen verharmlost […]

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