#USA

Am 8. November 2020 stand es fest: Donald Trump hat das Rennen um die Präsidentschaft der Vereinigten Staaten von Amerika verloren: Keine zweite Amtszeit für »Make America Great Again«

#Portrait

Jürgen Elsässer oder: Welche Farbe hat das Chamäleon?

#Netzwerk

Neben der monatlichen Printausgabe haben Jürgen Elsässer und seine Mitstreiter*innen ein wahres »Compact«-Netzwerk mit unterschiedlichen Formaten aufgebaut. Dazu gehören Veranstaltungen zur Eigenwerbung, Leser*innenbindung auch im Internet und Vernetzung, die auch die Kassen der Veranstalter füllen.

#Interview

Gibt es Alternativen zu einem geheimdienstlichen Verfassungsschutz? Paul Wellsow sprach für »der rechte rand« über die Frage mit Matthias Quent. Er ist Soziologe und Direktor des »Instituts für Demokratie und Zivilgesellschaft – Thüringer Dokumentations- und Forschungsstelle gegen Menschenfeindlichkeit« (IdZ) in Jena

#Skandale

»Die Beamten können nicht den ganzen Tag mit dem Grundgesetz unter dem Arm herumlaufen.« Hermann Höcherl, CSU, 1963 Bundesminister des Innern, oberster Dienstherr des Bundesamtes für Verfassungsschutz.

#Verfassungsschutz

Der VS ist kein Frühwarnsystem. Er hinkt mit seiner Analyse der Wissenschaft, Zivilgesellschaft, kritischem Journalismus und antifaschistischen Rechercheteams weit hinterher. Diese Institutionen haben frühzeitig gewarnt, doch ihren Analysen hat der VS keine neuen Erkenntnisse hinzugefügt.

zwei #Beispiele

Verfassungsschutz

#Feurio

Am 8. Januar 2021 verurteilte das Frankfurter Landgericht einen 47-jährigen wegen zehn Brandstiftungen zu einer mehrjährigen Haftstrafe. Sie waren Teil einer Brandserie im Rhein-Main-Gebiet, wobei der Großteil der Taten  sich gegen linke Projekte richtete. Ein politisches Motiv aber wollten Staatsanwaltschaft und Gericht beim Täter nicht erkennen.

#USA

Fünf Tote und eine extreme Rechte im Rausch der Selbstermächtigung – das ist die Bilanz der gewalttätigen Erstürmung des Kapitolgebäudes in Washington D.C.

#Instrumentalisierung

Sophie Scholl war eine Widerstandskämpferin gegen die NS-Diktatur, sie wurde 1943 aufgrund ihres Engagements in der Weißen Rose hingerichtet. »Querdenken« instrumentalisiert die mutige Studentin und stellt sich im Zuge der Proteste gegen die Maßnahmen der Regierung zur Eindämmung der Covid-19-Pandemie in die Tradition ihres Widerstandes gegen den Nationalsozialismus.

#Neukölln

Neonazistische Aktivitäten verteilen sich bis heute über das gesamte Stadtgebiet.

#Halle

»Die Gesellschaft geht einen Teil des Weges mit ihm«: Der Prozess gegen den Attentäter von Halle offenbart wieder einmal Defizite beim Bewusstsein über rechte Gewalt, der Einordnung der Tat und der Rolle von Staat und Gesellschaft. Mit veralteten Vorstellungen politischer Aktivitäten im Internet verfallen Staatsanwaltschaft und Gericht in den Reflex der Einzeltäterthese.

#AfD

Es brennt und kriselt in der Partei vor dem »Superwahljahr« 2021.

#Meuthen

Der Bundesparteitag der AfD in Kalkar sollte beweisen, dass die Partei sieben Jahre nach ihrer Gründung in Sozialpolitik, Rente und Gesundheit eigene Positionen liefern und vertreten kann. Doch der »Sozialparteitag« entpuppte sich als Schlammschlacht zwischen den verfeindeten Lagern der Partei.