der rechte rand

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Druckzeitpunkt: 27.11.2021, 02:26:29

Ausgabe 187

September / Oktober 2020 | 31. Jahrgang

Antifa Magazin der rechte rand

Inhalt

kurz & bündig

Rezensionen

Alle Artikel der Ausgabe 187

#Portrait

Jürgen Elsässer oder: Welche Farbe hat das Chamäleon?

Jürgen Elsässer oder: Welche Farbe hat das Chamäleon?

#Netzwerk

Neben der monatlichen Printausgabe haben Jürgen Elsässer und seine Mitstreiter*innen ein wahres »Compact«-Netzwerk mit unterschiedlichen Formaten aufgebaut. Dazu gehören Veranstaltungen zur Eigenwerbung, Leser*innenbindung auch im Internet und Vernetzung, die auch die Kassen der Veranstalter füllen.

»Meine Zielgruppe ist das Volk«

#Interview

Gibt es Alternativen zu einem geheimdienstlichen Verfassungsschutz? Paul Wellsow sprach für »der rechte rand« über die Frage mit Matthias Quent. Er ist Soziologe und Direktor des »Instituts für Demokratie und Zivilgesellschaft – Thüringer Dokumentations- und Forschungsstelle gegen Menschenfeindlichkeit« (IdZ) in Jena

Öffentliche Demokratieforschung

#Skandale

»Die Beamten können nicht den ganzen Tag mit dem Grundgesetz unter dem Arm herumlaufen.« Hermann Höcherl, CSU, 1963 Bundesminister des Innern, oberster Dienstherr des Bundesamtes für Verfassungsschutz.

Gesetz des Schweigens

#Verfassungsschutz

Der VS ist kein Frühwarnsystem. Er hinkt mit seiner Analyse der Wissenschaft, Zivilgesellschaft, kritischem Journalismus und antifaschistischen Rechercheteams weit hinterher. Diese Institutionen haben frühzeitig gewarnt, doch ihren Analysen hat der VS keine neuen Erkenntnisse hinzugefügt.

70 Jahre sind genug!

zwei #Beispiele

Verfassungsschutz

sog. Verfassungsschützer

#Feurio

Am 8. Januar 2021 verurteilte das Frankfurter Landgericht einen 47-jährigen wegen zehn Brandstiftungen zu einer mehrjährigen Haftstrafe. Sie waren Teil einer Brandserie im Rhein-Main-Gebiet, wobei der Großteil der Taten  sich gegen linke Projekte richtete. Ein politisches Motiv aber wollten Staatsanwaltschaft und Gericht beim Täter nicht erkennen.

Politisches Motiv nicht erkennbar?

#USA

Fünf Tote und eine extreme Rechte im Rausch der Selbstermächtigung – das ist die Bilanz der gewalttätigen Erstürmung des Kapitolgebäudes in Washington D.C.

Trump, die Republikaner und der Sturm auf das Kapitol

#Instrumentalisierung

Sophie Scholl war eine Widerstandskämpferin gegen die NS-Diktatur, sie wurde 1943 aufgrund ihres Engagements in der Weißen Rose hingerichtet. »Querdenken« instrumentalisiert die mutige Studentin und stellt sich im Zuge der Proteste gegen die Maßnahmen der Regierung zur Eindämmung der Covid-19-Pandemie in die Tradition ihres Widerstandes gegen den Nationalsozialismus.

Alle sind die Weiße Rose

#Neukölln

Neonazistische Aktivitäten verteilen sich bis heute über das gesamte Stadtgebiet.

Braunes Berlin

#Halle

»Die Gesellschaft geht einen Teil des Weges mit ihm«: Der Prozess gegen den Attentäter von Halle offenbart wieder einmal Defizite beim Bewusstsein über rechte Gewalt, der Einordnung der Tat und der Rolle von Staat und Gesellschaft. Mit veralteten Vorstellungen politischer Aktivitäten im Internet verfallen Staatsanwaltschaft und Gericht in den Reflex der Einzeltäterthese.

Die Taten einordnen

#AfD

Es brennt und kriselt in der Partei vor dem »Superwahljahr« 2021.

Chaos, Spaltung und Zerrissenheit

#Meuthen

Der Bundesparteitag der AfD in Kalkar sollte beweisen, dass die Partei sieben Jahre nach ihrer Gründung in Sozialpolitik, Rente und Gesundheit eigene Positionen liefern und vertreten kann. Doch der »Sozialparteitag« entpuppte sich als Schlammschlacht zwischen den verfeindeten Lagern der Partei.

Die Schlammschlacht von Kalkar