der rechte rand
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Druckzeitpunkt: 19.02.2025, 21:14:19
#AfDVerbot
Holger Bergmann: »DIE VIELEN dokumentieren immer wieder rechtsextremistische Angriffe auf die Kunstfreiheit, inner- und außerhalb der Parlamente.«
Statement zum AfD-Verbot von Holger Bergmann
28. Januar 2025
#AfDVerbot
Ende Januar 2025 soll dieser nun im Bundestag diskutiert werden. In der letzten Sitzung des Parlaments vor der vorgezogenen Neuwahl am 23. Februar 2025 könnte der fraktionsübergreifende Antrag von 113 Abgeordneten noch auf die Tagesordnung kommen.
Antifaschismus durchsetzen
27. Januar 2025
#AfDVerbot
Bela B: »Das Argument, ein gescheitertes Verbot würde die Partei stärken, ist inzwischen mehr als hanebüchen – denn wie viel stärker kann sie noch werden?«
Statement zum AfD-Verbot von Bela B
17. Dezember 2024
#AfDVerbot
Anne Rabe »Der Kampf für unsere Demokratie muss jedoch auf allen Ebenen, politisch wie gesellschaftlich, geführt werden.«
Statement zum AfD-Verbot von Anne Rabe
12. Dezember 2024
#Verbotsverfahren
Die Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen zeigen anschaulich, welche Gefahr für die Demokratie und für viele Menschen in Deutschland von der AfD ausgeht. Grund genug, nach dem aktuellen Stand zum Thema AfD-Verbotsverfahren zu schauen.
Neuigkeiten rund ums Thema AfD-Verbot
29. September 2024
Verbote & Verfahren
Verbote & Verfahren
15. April 2024
In der Diskussion um eine Kampagne für ein AfD-Verbot wird mitunter als Gegenargument eingeworfen, ein Verbotsantrag würde beim Bundesverfassungsgericht scheitern und/oder ein Verbot würde durch den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte aufgehoben werden. Mitunter wird dabei auf »schlechte Erfahrungen« aus den beiden NPD-Verbotsverfahren verwiesen.
Gute Chancen in Karlsruhe und Straßburg
4. März 2024
#Parteiverbot
Die Debatte um ein Verbot der faschistischen AfD hat Fahrt aufgenommen – ein Überblick.
Die Samthandschuhe ausziehen
15. Februar 2024
#Verbotsdebatte
Die Aussage ist auch eine Ansage. Einem Verbotsverfahren gegen die »Alternative für Deutschland« (AfD) steht die Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) skeptisch gegenüber.
Auf dem Prüfstand
13. Februar 2024
#Finanzierung
Das meiste Geld für die rechtsradikale AfD kommt vom Staat. Mit Millionen Steuer-Euros bezahlt die Gesellschaft der Partei ihre Arbeit, die Demokratie abzuschaffen und Rassismus zu verbreiten. Dazu kommen weitere Millionen für die Fraktionen.
Staatlich subventionierte Hetze
19. Oktober 2023
#AfD
Die radikale Rechte bereitet sich auf die Macht vor: Einerseits Putsch-Pläne aus dem Milieu von »Reichsbürgern«, andererseits stille Vorbereitungen im »Vorfeld« der AfD und die Wahl erster kommunaler Verwaltungsspitzen. Kontroversen bleiben nicht aus: Koalieren mit der CDU oder braucht es im Krisenfall die Machtergreifung?
Machtergreifung?
16. August 2023
#AfDVerbot
Warum die antifaschistische Bewegung um ein Verbot der »Alternative für Deutschland« kämpfen muss und warum dies jetzt sofort erfolgen muss.
Macht
26. Juli 2023
#Bewegung
Verbieten oder verbinden: Zwei starke Wörter im Diskurs um den Umgang mit der vermeintlichen Alternative in Deutschland.
Feinde der Demokratie
1. Februar 2023
#AFDVerbot
Antworten auf unsere Twitter-Umfrage vom 13. Oktober 2019: „Sollen wir als #Antifa ein #AfDVerbot fordern?“
„Sollen sie Gewehrhüllen häkeln“
28. November 2019