der rechte rand

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Druckzeitpunkt: 19.02.2025, 21:14:19

Schwerpunkt:

#AfDVerbot

#AfDVerbot
Holger Bergmann: »DIE VIELEN dokumentieren immer wieder rechtsextremistische Angriffe auf die Kunstfreiheit, inner- und außerhalb der Parlamente.«

Statement zum AfD-Verbot von Holger Bergmann

#AfDVerbot

Ende Januar 2025 soll dieser nun im Bundestag diskutiert werden. In der letzten Sitzung des Parlaments vor der vorgezogenen Neuwahl am 23. Februar 2025 könnte der fraktionsübergreifende Antrag von 113 Abgeordneten noch auf die Tagesordnung kommen.

Antifaschismus durchsetzen

#AfDVerbot
Bela B: »Das Argument, ein gescheitertes Verbot würde die Partei stärken, ist inzwischen mehr als hanebüchen – denn wie viel stärker kann sie noch werden?«

Statement zum AfD-Verbot von Bela B

#AfDVerbot
Anne Rabe »Der Kampf für unsere Demokratie muss jedoch auf allen Ebenen, politisch wie gesellschaftlich, geführt werden.«

Statement zum AfD-Verbot von Anne Rabe

#Verbotsverfahren

Die Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen zeigen anschaulich, welche Gefahr für die Demokratie und für viele Menschen in Deutschland von der AfD ausgeht. Grund genug, nach dem aktuellen Stand zum Thema AfD-Verbotsverfahren zu schauen.

Neuigkeiten rund ums Thema AfD-Verbot

Verbote & Verfahren

Verbote & Verfahren

In der Diskussion um eine Kampagne für ein AfD-Verbot wird mitunter als Gegenargument eingeworfen, ein Verbotsantrag würde beim Bundesverfassungsgericht scheitern und/oder ein Verbot würde durch den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte aufgehoben werden. Mitunter wird dabei auf »schlechte Erfahrungen« aus den beiden NPD-Verbotsverfahren verwiesen.

Gute Chancen in Karlsruhe und Straßburg

#Parteiverbot

Die Debatte um ein Verbot der faschistischen AfD hat Fahrt aufgenommen – ein Überblick.

Die Samthandschuhe ausziehen

#Verbotsdebatte

Die Aussage ist auch eine Ansage. Einem Verbotsverfahren gegen die »Alternative für Deutschland« (AfD) steht die Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) skeptisch gegenüber.

Auf dem Prüfstand

#Finanzierung

Das meiste Geld für die rechtsradikale AfD kommt vom Staat. Mit Millionen Steuer-Euros bezahlt die Gesellschaft der Partei ihre Arbeit, die Demokratie abzuschaffen und Rassismus zu verbreiten. Dazu kommen weitere Millionen für die Fraktionen.

Staatlich subventionierte Hetze

#AfD

Die radikale Rechte bereitet sich auf die Macht vor: Einerseits Putsch-Pläne aus dem Milieu von »Reichsbürgern«, andererseits stille Vorbereitungen im »Vorfeld« der AfD und die Wahl erster kommunaler Verwaltungsspitzen. Kontroversen bleiben nicht aus: Koalieren mit der CDU oder braucht es im Krisenfall die Machtergreifung?

Machtergreifung?

#AfDVerbot

Warum die antifaschistische Bewegung um ein Verbot der »Alternative für Deutschland« kämpfen muss und warum dies jetzt sofort erfolgen muss.

Macht

#Bewegung

Verbieten oder verbinden: Zwei starke Wörter im Diskurs um den Umgang mit der vermeintlichen Alternative in Deutschland.

Feinde der Demokratie

#AFDVerbot

Antworten auf unsere Twitter-Umfrage vom 13. Oktober 2019: „Sollen wir als #Antifa ein #AfDVerbot fordern?“

„Sollen sie Gewehrhüllen häkeln“