#AfDVerbot

Anne Rabe
Dramatikerin, Lyrikerin, Drehbuchautorin und Essayistin

Das Grundgesetz ist aus der Erfahrung entstanden, dass es Faschisten in der Weimarer Republik möglich war, mit demokratischen Mitteln an die Macht zu kommen. Die Folgen dessen haben unfassbares Leid verursacht. Deshalb war es den Müttern und Vätern des Grundgesetzes wichtig, mit dem Artikel 21 eine Möglichkeit zu schaffen, dies zu verhindern. Ich begreife diesen Artikel auch als Pflicht aller demokratischen Parteien, die parlamentarische Demokratie zu verteidigen. Deshalb plädiere ich dafür, dass die Abgeordneten des Bundestages das Bundesverfassungsgericht beauftragen, zu überprüfen, ob es sich bei der AfD um eine rechtsextremistische Partei handelt, die unsere Demokratie gefährdet und zerstören will. Ich vertraue dabei auf unsere unabhängige Justiz. Zugleich ist ein mögliches AfD-Verbot nicht das Ende der Auseinandersetzung mit dem erstarkenden Rechtsextremismus. Es könnte ein Anfang sein. Der Kampf für unsere Demokratie muss jedoch auf allen Ebenen, politisch wie gesellschaftlich, geführt werden.

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