der rechte rand

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Druckzeitpunkt: 27.11.2021, 18:29:05

Ausgabe 192

September / Oktober 2021 | 32. Jahrgang

Antifa Magazin der rechte rand

Inhalt

kurz & bündig

Rezensionen

Alle Artikel der Ausgabe 191

#Stiftung

Wird der Verfassungsschutz zum Schiedsrichter über die Politische Bildung? Kritische Anmerkungen zur Kampagne gegen die AfD-nahe »Desiderius-Erasmus-Stiftung«.

Nicht alle Mittel sind sinnvoll

#NSU

Zehn Jahre nach der Selbstenttarnung des NSU spricht »der rechte rand« mit Rechtsanwalt Björn Elberling, der seit 2013 als Nebenklägervertreter am Münchener NSU-Prozess beteiligt war, über Veränderungen innerhalb der Justiz.

Veränderungen in der Justizlandschaft

#Bilanz

Der Schock saß tief und Lösungen mussten her: Tag für Tag kamen im November 2011 neue Details über die rechtsterroristische Gruppe »Nationalsozialistischer Untergrund« (NSU) ans Licht, die allesamt geeignet waren, die Sicherheitsbehörden, die Bundesregierung, kurzum: den Staat, zu kompromittieren.

NSU – Zehn Jahre danach

#Stiftung

Mit dem erneuten Einzug der »Alternative für Deutschland« in den Deutschen Bundestag am 26. September 2021 steigt die Wahrscheinlichkeit, dass die parteinahe »Desiderius-Erasmus-Stiftung« in den kommenden Jahren mit staatlichen Mitteln in Millionenhöhe finanziert wird. Damit sollte die Frage der programmatischen und personellen Ausrichtung der Stiftung in den Mittelpunkt des gesellschaftlichen Interesses rücken.

Staatlich geförderte Kaderschmiede

#Geschäfte

Am dritten Septemberwochenende 2021 fand in Wiesbaden der »SOLIT Go for Gold-Wertekongress« statt. Eine Werbeveranstaltung für Edelmetalle, bei der die Klaviatur der Manipulation und Demokratiehetze professionell gespielt wurde.

Zwischen Goldhandel und Verschwörungsmythen

#NSU

Das antifaschistische Magazin »der rechte rand« begleitet das Thema NSU seit Auffliegen der Taten intensiv. In den Ausgaben wurden seit Ende 2011 zahlreiche eigene Recherchen, Fotodokumentationen, Interviews und Chroniken dazu veröffentlicht.

Eine (unvollständige) Chronik des NSU

#Kommunalwahl

Die radikale Rechte hat bei den Kommunalwahlen in Niedersachsen verloren. Doch die AfD konnte ihre Präsenz in der Fläche ausweiten und „dieBasis“ zog in eine Reihe von Kommunalparlamenten ein. Eine erste Analyse der Ergebnisse.

Festsetzen in der Fläche

# Gildenschaft

Dass sich der Leiter des wissenschaftlichen Dienstes der CDU-Landtagsfraktion und Vorstandsmitglied der »Deutschen Gildenschaft«, Karl Eckhard Hahn, bereits seit seinem Studienbeginn in extrem rechten Kreisen bewegt hat, ist bekannt. Sein Engagement für den rechten Rand begann jedoch bereits im Schulalter und geriet zwischenzeitlich in Vergessenheit.

Rechtsschwenk Marsch – Die Jugend von Karl Eckhard Hahn

#Medien

Die Fotoagentur „ddp images“ gerät durch eine Übernahme unter Einfluss des stramm rechten Medien-Unternehmers Moritz Hunzinger.

Unter stramm rechter Führung

#Statistik

Während sich die öffentliche Wahrnehmung auf die Bundestagswahlen, bestenfalls noch auf die parallel stattfindenden Landtagswahlen in Mecklenburg-Vorpommern oder die Wahlen in Berlin richtet, finden schon zwei Wochen vorher, also heute, am 12. September nahezu[1] flächendeckende Kommunalwahlen in Niedersachsen statt. Insgesamt werden 1.091 Gremien der Kreise, Samtgemeinden, Städte und Gemeinden sowie fast ebenso viele Stadtbezirks- und Ortsräte, insgesamt rund 30.000 Mandate neu besetzt. Außerdem werden 281 Landrät*innen und (Ober-) Bürgermeister*innen bestimmt.

Ein kurzer, statistischer Blick auf Kandidat*innen (extrem) rechter und anderer irrationaler Parteien und Listen.

Die Extreme Rechte und Verschwörungsideolog*innen bei den Kommunalwahlen in Niedersachsen