Zwischen Seen und Meer
von Lisa Krug
Magazin "der rechte rand" Ausgabe 163 - November 2016
Jung, poppig, traditionsbewusst, identitär – Attribute, denen Altherren-Parteien wie der NPD längst nicht mehr gerecht werden. Die »Identitäre Bewegung Mecklenburg-Vorpommern« sucht sich andere KooperationspartnerInnen, um ihr Symbol, das schwarz-gelbe Lambda, allgegenwärtig zu machen.
»Sichere Grenzen sind der beste Wachmann«: unter dieser Überschrift versammelten sich Mitglieder und Sympathisanten der »Identitären Bewegung Mecklenburg-Vorpommern« (IB MV) am 20. September 2016 vor dem Rostocker Rathaus. Mit einem Transparent, Flyern und einer Rede des Regionalleiters Hannes Krünägel versuchten die zehn Teilnehmer die Aufmerksamkeit der PassantInnen zu erhaschen. Gegenprotest gab es nicht. Ein Anblick, der im Sommer des Wahljahres in Mecklenburg-Vorpommern kein seltener in der Hansestadt ist. Die IB MV organisierte in diesem Jahr zahlreiche Flashmobs, Agit-Prop-Aktionen, Flyeraktionen und einige wenige, angemeldete Kundgebungen. Trotz aller Bemühungen gelang es aber bislang mit einem Personenkreis von einer Handvoll Organisatoren nicht, das schwarz-gelbe Lambda außerhalb der Universitätsstädte in Mecklenburg-Vorpommern populär zu machen.
Von »Autonomen Nationalisten« zu intellektuellen Identitären
Seit bereits zwei Jahren hat die regionale Gruppe der »Identitären Bewegung« (IB) ihren Webauftritt via Facebook und dem Projekt »Kontrakultur MV«. Die ersten Tendenzen in Richtung der IB machten sich schon 2012 in Mecklenburg-Vorpommern bemerkbar. Die »Nationalen Sozialisten Rostock« (NSR), die den »Autonomen Nationalisten« zuzuordnen sind, veranstalteten im August 2012 eine zu dieser Zeit bei Neonazis beliebte »Hardbass«-Aktion in der Rostocker Innenstadt. Zu dem Lied »We bring Hardbass to your Home 1488« (ins Englische übersetzt) liefen sie unter anderem mit »NS fetzt!«-Schildern durch die Rostocker Einkaufsstraße und wollten die Demokratie »wegbassen«. Wenige Monate später veröffentlichten »Identitäre« Videos einer ähnlichen Aktion in Wien. Auch wenn diese Aktion vor der eigentlichen Gründung der »Identitären Bewegung Deutschland« (IBD) und ohne die IB-typische Corporate Identity stattfand, sprach diese Aktionsform AktivistInnen verschiedener rechter Coleur an.
Die Anfänge der IB MV verliefen 2014 schleppend. Zunächst war die neu-rechte Jugendbewegung lediglich im Internet präsent. Mit Veranstaltungen wie einem monatlich stattfindenden Stammtisch, einer Ostseewanderung oder einem Sommerlager gingen sie auf Werbetour. Dabei war die Teilnahme auch für Nichtmitglieder möglich. Mittlerweile hat sich ein fester Personenkreis von rund zehn Personen mit unterschiedlichstem politischen Hintergrund und Vergangenheit gebildet.
Obwohl die Gruppe bereits seit 2014 aktiv ist, wird sie erst seit Sommer 2016 durch das Landesamt für Verfassungsschutz beobachtet. Trotzdem können konspirative Aktionen ohne dessen Kenntnis durchgeführt werden. So auch die öffentlichkeitswirksame Besetzung des Brandenburger Tors Ende August 2016, bei der auch Hannes Krünägel sowie Torsten Görke aus Mecklenburg-Vorpommern dabei waren.
NPDler, Burschenschafter und Autonome Nationalisten
Federführend seit der ersten Stunde ist der Rostocker Student Daniel Fiß, der Initiator der Seite »Kontrakultur MV«. Im Umfeld der »Nationalen Sozialisten Rostock« und der NPD-Jugendorganisation »Junge Nationaldemokraten« (JN) konnte Fiß bereits frühzeitig Erfahrungen im extrem rechten Spektrum sammeln. Als regionaler JN-Schulungsbeauftragter war er für die ideologische Bildung der jungen NPD-AnhängerInnen zuständig. Mittlerweile gibt Daniel Fiß an, er habe mit den alten Strukturen und Kontakten gebrochen. Auf Nachfragen reagiert er oft distanziert und kurz angebunden. In einem Interview des NDR-Kulturjournals Anfang August 2016 betitelt er seine Zeit bei den JN als »jugendlichen Irrweg«. Nach einer »Reflexionsphase« und einer »strategischen Neuorientierung« hat er sich von seinen alten rechten Kontakten hin zur IB gewandt. Wie weit dieser Bruch reicht, und ob zu allen alten Kameraden der Kontakt abgebrochen wurde, bleibt unbeantwortet. Allerdings hatte er noch im März 2015 bei einem der NPD-dominierten »MVGIDA«-Aufmärschen eine Funktion als Ordner übernommen. Ein weiterer »Identitärer« im Norden ist Torsten Görke. Görke kommt aus dem Umfeld der NPD/JN Sachsen-Anhalt. 2013 zog es ihn zum Studieren an die Ostseeküste. Ähnlich wie bei Daniel Fiß scheinen die engeren Kontakte zur NPD Vergangenheit zu sein. Trotz Görkes Erfahrungen versucht er sich in der Öffentlichkeit bei der IB als Mann der zweiten Reihe zu geben. Die Funktion als Regionalleiter der IB MV übernahm mit Hannes Krünägel ein bis dato unscheinbarer Aktivist aus der zweiten Reihe. Der Rostocker Student war bis mindestens 2014 Burschenschafter bei der »Arkadia Mittweida zu Osnabrück«.
Stürmische »Identitäre«
Mit regelmäßigen Videobeiträgen, die die IB auf ihren Youtube-Kanälen veröffentlicht, greift sie aktuelle politische Diskussionen auf. Mit monatlich angekündigten Stammtischen versucht die IB MV neue Mitglieder zu werben. Wie andere Gruppen der IB fokussiert sich die im Nordosten auf das Thema »Migration«. Mit internen Schulungsveranstaltungen festigt sie ihre Ideologie unter den Mitgliedern und steht dabei im engen Austausch mit anderen SympathisantInnen, aus deren Erfahrungspool sie lernen kann. Ideologische Bezugspunkte dabei sind Werke von Carl Schmitt und Götz Kubitschek.
Als rechte Initiative stellt die IB eine attraktive Organisation für gleichgesinnte Jugendliche dar. Dabei tritt sie in Konkurrenz zu der Nachwuchsarbeit von anderen wie zum Beispiel der NPD-Jugendorganisation JN. Diese wirken im direkten Vergleich mit den relativ unkonventionell agierenden »Identitären« etwas verstaubt und bieder. Auch die Durchführung des JN-Wahlkampflagers bei den diesjährigen Landtagswahlen in MV, an dem auch Nicht-NPD-Mitglieder teilnehmen konnten, war nur ein schwacher Versuch, neue Leute an die Partei zu binden. Für die IB MV stellt die NPD keinen Kooperationspartner dar. Die »Identitären« suchen sich ihre WeggefährtInnen in anderen Reihen des rechten Spektrums.
Im Oktober 2015 besuchte Rudi Wittig einen der monatlich stattfindenden Stammtische der IB MV. Wittig besitzt einen umfangreichen Erfahrungsschatz, wenn es um die Themen Organisation von rechten Bewegungen oder die Jugenderziehung im Sinne des völkisch-nationalen Siedlungsgedanken geht. Der in Nordwestmecklenburg wohnende Wittig war unter anderem Bundesfahrtenführer der 1994 verbotenen »Wiking Jugend« (WJ). Bereits Ende der 1980er Jahre trat er mit einigen Anderen aufgrund eines internen Streites aus der WJ aus und wurde der erste Bundesführer des »Sturmvogel – Deutscher Jugendbund«. Im Gegensatz zu den »Identitären« versucht der »Sturmvogel« eher im Verborgenen zu bleiben. Mit dem Ziel, Kinder und Jugendliche schon frühzeitig gegen die bundesdeutsche Gesellschaft zu stärken, Feindbilder zu produzieren und die Integration in die »Volksgemeinschaft« voranzutreiben, werden regelmäßige Fahrten und Lager organisiert. Ein Instrument, das auch IB-Gruppen gern nutzen.
Wittig, der jahrelang nicht öffentlich in Erscheinung getreten war, besuchte im März 2015 gemeinsam mit Torsten Görke seinen ersten rechten Aufmarsch seit langem in Form einer »MVGIDA«-Veranstaltung in Schwerin. Ein halbes Jahr später, im Oktober 2015, nahm er ebenfalls gemeinsam mit Torsten Görke an einem IB-Stammtisch teil. Es bleibt abzuwarten, ob die IB-AnhängerInnen von Rudi Wittigs Erfahrungsschatz profitieren werden.
Alternative Identitäre
Auch wenn keine öffentlich wahrnehmbare Zusammenarbeit der IB mit der NPD stattfindet, ist sie Parteien im Allgemeinen nicht abgeneigt. Der Mitbegründer der IB Österreich, Martin Sellner, sagte in einem Interview am 17. Juni während eines IB-Aufmarsches in Berlin auf die Frage nach der »Alternative für Deutschland« (AfD): »Parteien und Bewegungen sind nötig. (…) Patriotische Bewegungen sind keine Konkurrenz.«, und schloss damit eine Kooperation nicht aus. Einen Monat später beschloss die AfD-Jugendorganisation »Junge Alternative« (JA) auf ihrem Bundeskongress in Bingen, dass eine Zusammenarbeit mit der IB ausgeschlossen sei und distanzierte sich von dieser. Eine Distanzierung, die wohl nicht bindend für alle AfD-Verbände ist. In Mecklenburg-Vorpommern machte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Holger Arppe auf einer Veranstaltung des rechten Magazins »Compact« am 24. August in Schwerin, zu der auch der nicht erschienene Martin Sellner als Gastredner geladen war, klar, dass er keinen Grund für eine Distanzierung sehe: »Von der Identitären Bewegung kann sich dieser ganze linksextremistische Abschaum mal ‘ne Scheibe abschneiden.«
Auch der JA-Landesvorsitzende Robert Schnell betonte bei derselben Veranstaltung, man habe als Landesverband gegen die Abgrenzung gestimmt. Die Kontakte zur AfD existieren schon seit längerem. Der »Identitäre« und Burschenschafter – in der »Burschenschaft Redaria-Allemannia Rostock« – Thore Ragnar Teufel pflegt schon aus familiären Gründen Kontakte zur Partei. Thores Bruder, Teja Teufel, ist stellvertretender Landesvorsitzender der JA in Schleswig-Holstein. Thore Ragnar Teufel, Torsten Görke und Hannes Krünägel nahmen am 11. Juni 2016 an einem Aufmarsch der IB unter dem Motto »Europa verteidigen« in Wien teil. Auch waren Fiß und Teufel bei der »Compact«-Veranstaltung. Bei der AfD-Wahlparty am 4. September in Schwerin, von der selbst PressevertreterInnen nicht uneingeschränkt berichten konnten, feierten auch »Identitäre« gemeinsam den Wahlerfolg der AfD in Mecklenburg-Vorpommern. Zu Schnittchen und Sekt lauschten Hannes Krünägel und Torsten Görke der IB-nahen Melanie Schmitz, die im weißen Sommerkleidchen ihr Pro-AfD-Lied auf der Bühne performte.
IBD zieht nach Rostock
Die kommenden Wochen werden für die »Identitären« im Nord-Osten ereignisreich werden. Die »Identitäre Bewegung Deutschland« hat angekündigt, ihren Hauptsitz in die mecklenburgische Hansestadt Rostock zu verlegen. Grund dafür soll die hohe Dichte an IB-Funktionären sein, die in der Region wohnen. Im Gespräch sei ein Haus in der Rostocker Innenstadt. In diesem sollen zukünftig Lesungen, Veranstaltungen und Methoden-Training stattfinden. Auch wenn die IB MV mittlerweile vom Verfassungsschutz beobachtet wird, ist zu befürchten, dass das Vorhaben auf wenig Widerstand stoßen wird. Die engen Verbindungen zur AfD dürften beim Erwerb des Hauses hilfreich sein.
Vermutlich spekuliert die IB darauf, dass seitens der Rostocker Stadtverwaltung mit keinerlei Problemen zu rechnen sei. So brüstet sich Fiß damit, dass sich Mitglieder der »Unabhängigen für Rostock« (UfR), aus der auch der Rostocker Oberbürgermeister Roland Methling stammt, mit der IB MV zum inhaltlichen Austausch getroffen haben. Die UfR dementiert dies und spricht von einem zufälligen Zusammentreffen im Restaurant.