AfD erntet

von Frank Metzger und Vera Henßler (apabiz)
Magazin "der rechte rand" Ausgabe 163 - November 2016

Die »Berliner Morgenpost« veröffentlichte bereits einen Tag nach der Wahl eine umfassende interaktive Grafik, in der unter anderem auch die Ergebnisse der Wahllokale rund um Flüchtlingsheime analysiert wurden. Die Zeitung kam dabei zu dem Schluss, dass die Ergebnisse in den »am stärksten betroffenen Kiezen (…) sehr uneinheitlich« ausfielen. Ein anderes Bild ergibt sich jedoch mit Blick auf die Wahlergebnisse rund um die Containerunterkünfte, die in den vergangenen zwei Jahren, abgesehen von einer Ausnahme in den Ostberliner Außenbezirken, eröffnet wurden. In den meisten Ortsteilen, in denen in den vergangenen Jahren rund um den Bau solcher Unterkünfte Proteste stattgefunden haben, wurde die AfD stärkste Partei (Zweitstimmen). Hier wurden die lokalen Direktkandidaten der AfD in das Abgeordnetenhaus gewählt. Vielfach sind dies die gleichen Kieze, in denen 2011 bereits die NPD ihre Hochburgen hatte und deutlich höhere Ergebnisse als im Bezirksdurchschnitt erzielen konnte. Die AfD hat damit vor allem in den Stadtteilen am Ostberliner Stadtrand von der rassistischen Stimmung profitiert, die dort seit Jahren von der NPD und lokalen »Nein-zum-Heim-Initiativen« angeheizt wurde. Eine Mehrzahl dieser Kieze zeichnet sich durch eine »ungünstige« Sozialprognose aus, wie dem Berliner Sozialstrukturatlas zu entnehmen ist. Soziale Benachteiligung und schlechte Zukunftsperspektiven sind in vielen Hochburgen der AfD ein wesentlicher Faktor – ob Plattenbausiedlung oder eher dörflich geprägt spielt dabei eine untergeordnete Rolle. Allerdings erreichte die Partei auch in Reinickendorf und Spandau Ergebnisse über dem berlinweiten Durchschnitt. Dort gelang es ihr jedoch nur in einzelnen Wahllokalen, stärkste Partei zu werden.

Hochburgen in der Ostberliner Peripherie

Im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, der in den vergangenen Jahren ein Schwerpunkt rassistischer Mobilisierungen gewesen ist, holte die AfD mit 23,6 Prozent das beste Zweitstimmenergebnis aller Parteien. Im Juli 2013 hatten bis zu 1.000 Personen an einer vom Bezirk ausgerichteten BürgerInnenversammlung teilgenommen, bei der über den geplanten Einzug von Geflüchteten in eine ehemalige Schule in Hellersdorf informiert werden sollte. Die Veranstaltung war durch aggressive Stimmung und rassistische Ressentiments von Großteilen der Anwesenden geprägt, darunter Dutzende organisierte Neonazis. Ab dem Herbst 2014 konzentrierten sich die Proteste vor allem auf die geplante Containerunterkunft in Marzahn und erreichten zeitweise bis zu 1.000 Teilnehmende. In den Wahllokalen rund um die im Juli 2015 eröffnete Unterkunft erreichte die AfD Zweitstimmenergebnisse bis zu 33,5 Prozent. Im entsprechenden Wahlkreis zog der Direktkandidat der AfD ins Abgeordnetenhaus ein. Den statistischen Daten zum Wahlkreis ist zu entnehmen, dass knapp 75 Prozent der Menschen dort in »einfacher Wohnlage« leben, die Region hat berlinweit mit den höchsten Anteil an Arbeitslosigkeit. Bereits 2011 erreichten dort die Direktkandidaten von »Pro Deutschland«, »Die Freiheit« und der NPD zusammengenommen über 15 Prozent der Erststimmen. Auch in der Gegend rund um die Geflüchtetenunterkunft in der ehemaligen Schule erreichte die AfD von allen Parteien das beste Ergebnis.