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Keine Regel ohne Ausnahmen

Während auch für Berlin gilt, dass die AfD ehemalige WählerInnen aller anderer Parteien für sich gewinnen konnte, ist gleichzeitig signifikant, dass die Ergebnisse dort besonders hoch sind, wo 2011 bereits die NPD oder auch »Pro Deutschland« gute Ergebnisse erzielten und somit eine grundlegende Skepsis bis hin zu offener Ablehnung von MigrantInnen seit vielen Jahren die Stimmung prägt. Allerdings fällt auch auf, dass die rassistischen Mobilisierungen im Vergleich zu 2014 und 2015 in diesem Jahr an Dynamik eingebüßt haben und insbesondere die öffentlichkeitswirksamen lokalen Mobilisierungen gegen einzelne Unterkünfte zurückgegangen sind. Abgesehen von gelegentlichen Kundgebungstouren der NPD ereignen sich die meisten asylfeindlichen Veranstaltungen mittlerweile im Zentrum der Stadt und richten sich unter dem bundesweit in diesen Kreisen populären Slogan »Merkel muss weg« zunächst gegen die Politik der etablierten Parteien. Ob der Erfolg der AfD auch dazu beiträgt, die rassistische Dynamik auf der Straße in die Parlamente zu spülen und ihr damit die Mobilisierungsfähigkeit zu nehmen, ist sicherlich eine These, die zu überprüfen wäre.

Ein Blick auf die Ergebnisse im Umkreis der 18 sogenannten »Tempohomes« (Containerunterkünfte für Geflüchtete), die bis Ende des Jahres gebaut werden sollen, verdeutlicht, dass entsprechende Baupläne mitnichten zwangsläufig zu überdurchschnittlicher Zustimmung für die AfD führen. Dies zeigen die Wahlergebnisse rund um die geplanten Standorte in Spandau, Reinickendorf und Steglitz-Zehlendorf. Erneut sind es die Wahllokale rund um die Standorte im Ostteil der Stadt, in denen die AfD im bezirksweiten Vergleich meist überdurchschnittlich gut abschnitt. Aber auch hier gibt es Ausnahmen: Im besser situierten Biesdorf, einem Ortsteil von Marzahn-Hellersdorf, erreichte die AfD im Bezirksvergleich ein eher unterdurchschnittliches Ergebnis – hier wurde die CDU stärkste Partei.

 

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