Warme Worte, keine Taten
von Carsten Neumann
Antifa-Magazin »der rechte rand« Ausgabe 206 - Januar | Februar 2024
#Zivilcourage
1918 schrieb die Enkelin eines Rabbiners, Rosa Luxemburg, im Militärgefängnis in Breslau: »O Adonai, Adonai! Lass uns nie, solange wir leben, dem heiligen Gebote untreu werden: dem Kampfe wider Unrecht … Laß uns nie die Worte sprechen: retten wir uns selber und überlassen wir die Schwachen ihrem Schicksal.« Wenige Monate später wurde sie von Freikorps-Soldateska auf offener Straße zusammengeschlagen und erschossen und ihr Körper in den Landwehrkanal geworfen. Die deutsche Justiz fand trotz alledem damals keine Schuldigen. Der Sozialdemokrat Gustav Noske verhängte schnell eine Nachrichtensperre. Auch damit wurde von der deutschen Politik und Justiz das fürchterlichste Kapitel der Geschichte der Menschheit vorbereitet.
In Bremen regierte seit der Shoah ohne Unterbrechung die SPD, sie hat seit 2007 auch das Innenressort wieder in ihrer Hand. Ihre Dominanz rechtfertigt sie auch mit den Lehren aus der deutschen Geschichte. »Tu was! Zeig Zivilcourage!« lautet der Name der in Bremen gegründeten Initiative. Mit im Boot sitzen neben der Polizei auch das LidiceHaus, der Flughafen, die bremische evangelische Kirche sowie die Bremer Straßenbahn AG. Eine dieser vielen Kampagnen, die zum Mitmachen auffordern. Zu etwas, das der Duden wie folgt beschreibt: »Mut, den jemand beweist, indem er humane und demokratische Werte (z. B. Menschenwürde, Gerechtigkeit) ohne Rücksicht auf eventuelle Folgen in der Öffentlichkeit, gegenüber Obrigkeiten, Vorgesetzten u. a. vertritt.« Auch die Kneipe »Der Druide« im multikulturellen Hafenarbeiterstadtteil Walle ist einer der Orte, die zu eben dieser Courage aufrufen. In dem Irish Pub hängt hinter dem Tresen ein Plakat von Werder Bremen, auf dem steht »Geh‘ mir wech mit Rassismus«. Der Kneipengründer und Vorsitzende des Vereins, Udo Hollmann, der die Gaststätte seit mehr als zehn Jahren betreibt, sagte 2020 in einem Interview des Weserkuriers, seine Kneipe solle ein Ort für alle sein. Und wird dann konkret: »Und für Faschisten haben wir hier keinen Platz.«
Die Tat
So weit so gut. Was in Worten und mit großer Einigkeit in der Stadtgesellschaft angepriesen wird, kam nur zwei Jahre später nicht durch den Praxistest. Im August 2023 sitzt Roland, ein sechzigjähriger Handwerker, vor seinem Stammlokal und genießt den Feierabend. Er bekommt mit, wie zwei junge Männer um die dreißig in die Gaststätte gehen wollen. Sie fallen auf. Sie pöbeln. Es fallen Worte wie »Judensau«, »Scheißjuden« und weitere antisemitische Schmähungen. Auch andere Gäste vor und in der Kneipe bekommen die Worte mit. Spätestens als Roland den beiden den Zutritt zur Kneipe versperrt, werden die meisten Anwesenden auf die Situation aufmerksam. Doch niemand unterstützt ihn. Ihm wird noch von einigen Anwesenden gesagt, er solle da jetzt nicht so ein Ding von machen. Einer der beiden Pöbler verlässt daraufhin die Kneipe, doch der zweite, Ivo S., greift sich nach einem kurzen Gerangel einen Bierkrug und schlägt diesen gegen den Kopf des Handwerkers. Dieser erleidet durch den Angriff einen Schlaganfall. Angeschlagen versucht Roland mit einer Handsäge aus seinem Lastenrad, sich den Angreifer vom Leib zu halten. Er verliert das Bewusstsein und wird, ohnmächtig auf dem Boden liegend, von Ivo S. noch weiter geschlagen und getreten.
Krankenwagen und Polizei erscheinen vor dem »Druiden«. Der Verletzte kommt ins Krankenhaus, wo er für mehr als eine Woche bleibt. Er erlangt erst nach mehreren Stunden wieder sein Bewusstsein, hat Erinnerungslücken. Zeug*innen werden von der Polizei vernommen.
Juristische Aufarbeitung und Desinteresse
Ende 2023 begann nun der Prozess vor dem Amtsgericht. Die Staatsanwältin kann keinen Antisemitismus in diesem Fall benennen. Deswegen nimmt sich Roland einen Anwalt, um als Nebenkläger auftreten zu können. Er möchte von dem Angeklagten Schadensersatz, da er den Rest seines Lebens täglich fünf verschiedene Medikamente nehmen muss. Und er will, dass die politische Dimension des Verfahrens durch eine Verurteilung des Täters wegen Volksverhetzung erfolgt. Die Erfolgsaussichten dafür sind nach Meinung seines Rechtsanwalts Max Hammer jedoch gering. Der entsprechende Paragraf ist zwar vor wenigen Jahren erst geändert worden, doch in seiner neuen Form nicht praktisch – es gibt kaum Verurteilungen bundesweit, da er von den Staatsanwaltschaften und Gerichten kaum angewendet wird.
ABO
Das Antifa Magazin
alle zwei Monate
nach Hause
oder ins Büro.
Während des ersten Verhandlungstags entschuldigt sich Ivo S. bei seinem Opfer, doch antisemitische Schmähungen will er nicht ausgesprochen haben und einen Grund für die Gewalt gegen den doppelt so alten Roland nennt er nicht. Alle Zeug*innen versuchen, sich selbst in einem möglichst guten Licht dastehen zu lassen. Doch relevante Widersprüche zu dem oben beschriebenen Ablauf gibt es keine. Als es zum zweiten Verhandlungstag kommt, hält es Ivo S. nicht einmal mehr für nötig, vor Gericht zu erscheinen. Da er anwaltlich nicht vertreten wird, bleiben die Plätze rechts vom Gericht komplett leer. Als der Anwalt Max Hammer dann einen Adhäsionsantrag stellt, um den Schadenersatz mit zu verhandeln, vertagt das Gericht den Prozess. Ivo S. bekommt jetzt einen Pflichtverteidiger beigeordnet und der Prozess wird frühestens im April fortgesetzt.
Nur die taz veröffentlichte nach dem ersten Prozesstag einen kurzen Artikel, der Rest der Stadt sieht weg. Zwar steht auf der Website der Hansestadt: »Zudem erachten wir es als dringend notwendig Zivilcourage im Alltag der Menschen zu verankern, um das soziale Klima in der Gesellschaft zu stärken und um physische und psychische Gewalt nicht zuzulassen.«
Doch weder die Beratungsstelle des Landes für Opfer rechter Gewalt im LidiceHaus »Soliport«, noch Polizei, Staatsanwaltschaft, Politik oder sonstige Institutionen legen irgendeine Art wahrnehmbares Engagement an den Tag. Auch der Verein der Gaststätte und der Wirt unterstützen den Schwerverletzten nicht. Ob das Gericht sich dieser mutlosen Herde anschließen wird, ist derzeit noch offen. Wer sich öffentlich gegen Rassismus, Faschismus und Antisemitismus positioniert, sollte auch entsprechend handeln – Heuchelei und Lippenbekenntnisse helfen niemandem: Ganz im Gegenteil, sie erzeugen eine falsche Sicherheit für potenzielle Opfer. Solidarität ist kein Wort, sondern eine Tat.
Nur Roland ist aufgestanden gegen die beiden Hetzer. Er hat die Aufforderung von Rosa Luxemburg umgesetzt. Das Verfahren und der Umgang mit diesem Fall haben mit dem Überfall der Hamas am 7. Oktober auf Israel eine noch größere Bedeutung erlangt. Jetzt zeigt sich, ob Politik, Justiz und Zivilgesellschaft Antisemitismus nur dann wahrnehmen und bekämpfen, wenn es ihrem Rassismus gegen arabische und muslimische Menschen hilft. Roland hat dafür einen zu hohen Preis bezahlt. Ihm wird und wurde jede Hilfe vorenthalten. Trotzdem sagt er im Gespräch auf die Frage, ob er noch einmal aufstehen und den beiden den Zutritt zur Gaststätte verweigern würde – ohne auch nur einen Moment zu zögern: »Sicher! Das muss man tun.«