Rechtsaußen in Europa
Redaktion, Layout: Sören Frerks
Antifa-Magazin »der rechte rand« Ausgabe 207 - März | April 2024
Europawahlergebnisse 2019 in den Mitgliedsstaaten
Vor der Europawahl in diesem Jahr sind Rechtsaußenparteien in mehreren Ländern im Umfragehoch. Ob die FPÖ um Parteichef Herbert Kickl in Österreich oder die »Partij voor de Vrijheid« von Geert Wilders in den Niederlanden. In Italien führen Giorgia Melonis »Fratelli d’Italia« die Umfragen an und in Ungarn liegt der »Fidesz« von Viktor Orbán trotz Verlusten weiterhin an der Spitze.
Auch in anderen Mitgliedsstaaten gibt es wie in Deutschland Grund zur Sorge. In Slowenien steht die Orbán-freundliche »Slovenska demokratska stranka« wieder unangefochten an erster Stelle. Und in Dänemark wird die »Dansk Folkeparti« in den Umfragen aktuell von den erst 2021 gegründeten »Danmarksdemokraterne« abgelöst. Die Analogie des Parteinamens zu den »Sverigedemokraterna«, die im Nachbarland bis dato zweitstärkste Kraft bleiben, ist offensichtlich gewollt.
Indes sehen Demoskopen den »Rassemblement National« in Frankreich als stärkste Kraft. Schon 2019 stellte die Partei von Jean-Marie Le Pen die drittmeisten Abgeordneten des extremen rechten Lagers im Europaparlament – nach der »Prawo i Sprawiedliwosc« aus Polen und der italienischen »Lega«. Insgesamt nehmen die beiden Fraktionen »Identität und Europa« und »Europäische Konservative und Reformer« in Straßburg aktuell 127 der insgesamt 705 Sitze ein.
