#Identitäre

Seit 2017 verfügt die »Identitäre Bewegung« über ein Haus in Halle. Es ist Knotenpunkt für weite Teile der »Neuen Rechten« bis hin zur »Alternative für Deutschland«. Doch an der Immobilie zeigt sich deutlich das Kernproblem der Szene: Der Unterschied von Inszenierung und Wirklichkeit.

An der Universität in Halle steht ein bundesweit bekanntes Haus, von oben bis unten mit Farbe besprüht. Eine Kamera auf halber Höhe hat den Fußweg im Blick. Die Fenster verrammelt, sieht es beinahe verwaist aus. Nur der Name Dorian Schubert steht an der Klingel der linken von zwei braunen Eingangstüren. Schubert ist einer der Gründer des »Flamberg e. V.«, der seit Sommer 2018 die erste Etage dieses alten Gebäudes betreibt. Flamberg, ähnlich wie die völlig ahistorische Bezugnahme auf den Mythos der Spartaner, bezieht sich wohl auf ein beidhändig geführtes mittelalterliches Schwert, auch Flammenschwert genannt. In der Gründungsakte des Vereins wird dazu noch ein Mario A. Müller als Vorsitzender geführt, er leitete die erste Vereinsversammlung in dem Haus am 7. Mai 2018. Fünf weitere extrem rechte Akteur*innen hatten sich an dem Tag zusammengefunden, darunter auch Melanie Schmitz.

Bis ins Jahr 2018 nahm die damalige Frontfrau der »Identitären Bewegung« Videos unter dem Namen »Varieté Identitaire« auf, spielte dabei Musik oder sang und ließ sich von Till-Lucas Wessels begleiten. Auch Wessels hat den »Flamberg e. V.« mitgegründet, ist Beisitzer im Vorstand. Kurz nach der Vereinsgründung stellte Schmitz ihre öffentliche Präsenz für die »Identitären« weitgehend ein. Mittlerweile ist sie wieder im Ruhrgebiet ansässig und dort auch weiterhin für die Szene aktiv. In den vergangenen Monaten wurde sie durch Hannah-Tabea Rößler ersetzt. Rößler ist die Verbindung der extrem Rechten zur »Alternative für Deutschland« (AfD). Sie ist ebenfalls »Flamberg«-Mitgründerin und trat für die Hellblauen bei der Kommunalwahl an. Laut Halles AfD-Chef Alexander Raue sind alle Kandidat*innen auch Parteimitglieder. Für die parteinahe »Campus Alternative« sitzt Rößler im Studierendenparlament der Martin-Luther-Universität. Lokal hat sie jetzt schon weit mehr Einfluss, als ihn Schmitz je hatte.

Das identitäre Varieté ist fast schon ein Jahr Geschichte, wie vieles, was von dem abgeschotteten Haus in Halle ausging. Auch der Versuch eines Mode-Labels unter dem Namen »radical éstethique« wurde nach kurzer Zeit eingestampft, dessen Initiator Franz Reißner ist kaum noch präsent. Mit »Wolf PMS« halten sich die extrem Rechten seitdem einen neuen Haus- und Hofkünstler. Die »Identitären« in Halle arbeiten ähnlich wie ein Start-Up nach dem Verfahren ‹trial and error›.

Vernetzung und Ernüchterung
Als das »neurechte« Hausprojekt vor rund zwei Jahren bekannt wurde, galt es als große Hoffnung der Szene, quasi als Modellprojekt der mannigfaltigen »Neuen Rechten«. An den unterschiedlichen beteiligten Akteur*innen war gut zu erkennen, dass es faktisch keine Grenzen zwischen AfD und der »Neuen Rechten« um Götz Kubitschek und der »Identitären Bewegung« gibt. Doch mittlerweile bröckelt die Unterstützung für das gemeinsame Projekt immer weiter; obwohl noch zahlreiche Organisationen vor Ort gemeldet sind, ist eine deutliche Ernüchterung eingetreten.

Richterlich legitimierter Rassismus

Viele ehemalige Unterstützer*innen haben sich mittlerweile verabschiedet – mit dem Chef der »Titurel-Stiftung«, Andreas Lichert ist einer der Väter des Projektes gegangen. Ebenso wie die Stiftung des AfD-Politikers Lichert sitzt seine Firmenmarke »Mosaik Kommunikation« mittlerweile nur noch in Bad Nauheim. Die vormals eingetragene Adresse des IB-Hauses ist gestrichen. Lichert geht sogar noch weiter: gegenüber dem Hessischen Rundfunk sagte er im April diesen Jahres: »Insofern ist eben genau das, was ursprünglich intendiert war, nämlich ein Kontaktpunkt, auch für Leute außerhalb unserer, sag ich mal, Kernklientel zu schaffen, das ist nicht geglückt.« Dazu dürften nicht nur Aktionen wie der Angriff der »Identitären« auf zwei Zivilpolizisten beigetragen haben, sondern auch die dauerhaften und massiven Proteste vor Ort.

Im Gegenzug stellten die »Identitären« am 8. Dezember 2018 mit »Okzident Media« eine eigene Agentur im IB-Haus vor, um sich erneut einen Platz in der Öffentlichkeit zu erspielen. »Okzident Media« wurde 2019 sogar als offizieller Gast zur AfD-Medienkonferenz in den Bundestag geladen. Die Verstrickungen der Partei mit den extrem Rechten sind ungebrochen. »Identitären«-Delegationen nehmen auch regelmäßig an AfD-Kundgebungen in Halle teil.

Noch bis Ende 2018 kamen oft AfD-Abgeordnete zu Besuch, um an Veranstaltungen des »neu rechten« Chefideologen Götz Kubitschek und seines »Verlag Antaios« im IB-Haus teilzunehmen. »Antaios« hat dort einen Zweitsitz, glaubt man den Angaben auf der Website des Hauses. Im Herbst 2018 kamen Hans-Thomas Tillschneider von der AfD Sachsen-Anhalt und der Nordrhein-Westfale Roger Beckamp, der dort für die Hellblauen im Landtag sitzt. Sie diskutierten vor einem identitären Publikum über die Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz.

Laut Haus-Website sind neben dem »Flamberg e. V.« und »Antaios« zudem das »Institut für Staatspolitik«, der »Jungeuropa-Verlag« und eben auch »Ein Prozent« ansässig. Hinter »Jungeuropa« steckt der Burschenschafter Philip Stein. Er und seine Organisationen sind eng mit den »Identitären« verbunden. Neben persönlichen Verstrickungen, wird unter »wahl.einprozent« ein Klon der »ak16-halle«-Website gehostet. Die Haus-Website hat kein eigenes Impressum, sie verlinkt auf das von »Ein Prozent«.

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Internationale Gäste
Mit mutmaßlichen Gewalttaten und ihrem militanten Auftreten kommen die »Identitären« in Halle bisher ungeschoren davon. Gegen drei Kader laufen seit 2017 Verfahren, ein Termin zur Eröffnung der Hauptverhandlung am 4. Juni 2019 wurde verschoben. Dabei geht es um den Angriff auf zwei Zivilpolizisten in der Nähe des Hauses und illegalen Waffenbesitz. Der Sprecher des Amtsgerichts Halle wollte sich nicht festlegen, ob es dieses Jahr noch einen neuen Termin geben wird.

Auch die international vernetzte Szene besucht die »Identitären« in Halle. 2017 gab die tschechische Gruppe »pro-vlast« via Instagram ihre Teilnahme an einer Veranstaltung bekannt. Im Juli 2018 besuchte ein Aktivist der schwedischen »Nordisk Ungdom«, einer militanten antisemitischen Gruppe, das IB-Haus. »Nordisk Ungdom« hat Verbindungen zum neofaschistischen »Asow«-Regiment aus der Ukraine, dessen Propagandistin Olena Semenyaka am 8. Juni 2018 im IB-Haus einen Vortrag hielt. Semenyaka trat im selben Jahr auch für Neonazi-Parteien auf, wie etwa die NPD oder »Der III. Weg«.

Die Filterblase der rechten Influencer

Zu Veranstaltungen in dem »elitären« Club Flamberg kamen bisher nie viel mehr als dreißig, oft kaum mehr als zehn Gäste. Aufgrund der bisher geringen Resonanz und sinkender medialer Präsenz planen die »Identitären« ihr nächstes Großprojekt in Halle: Im Juli soll es eine Großdemonstration mit anschließendem Hoffest geben. Mit Bussen sollen Kader gesammelt anreisen, um wie in Berlin 2017 eine Massenbewegung zu simulieren.

Aber auch derartige Unterstützer*innen-Aktionen können nicht darüber hinwegtäuschen, dass die »neurechten« Netzwerke in Halle vorerst gescheitert sind. Die Inszenierung ihres Hausprojektes hat mit der realen Etablierung vor Ort wenig gemein; außer für einen kleinen Kreis aus den eigenen Reihen konnte sich das Haus nicht zu einem Kontaktpunkt entwickeln. Nicht zuletzt dürften auch die massiven Proteste gegen das Haus aus der Stadt und der direkten Nachbarschaft dafür gesorgt haben, dass eine Verfestigung der Strukturen ausblieb. Kaum eine Veranstaltung fand in der IB-Immobilie statt, die nicht auch von Protesten begleitet wurde.

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