»Identitäres« Netzwerk

von Klara Leineweber
Magazin "der rechte rand" Ausgabe 163 - November 2016

Die Berührungspunkte der »Identitären Bewegung« mit der AfD sind größer als bisher angenommen. Die »Identitären« in Sachsen-Anhalt rekrutiert sich aus militanten Neonazis im Umfeld der NPD-Jugendorganisation und Burschenschaftern.

Im April 2016 befragte der »Mitteldeutsche Rundfunk« André Poggenburg, den Landesvorsitzenden der Partei »Alternative für Deutschland« (AfD) in Sachsen-Anhalt, zu den Verbindungen seiner Partei zur »Identitären Bewegung« (IB). Poggenburg behauptete, es gebe keine Zusammenarbeit und man habe sich auch noch nicht intensiv mit der IB beschäftigt. Anlass des Interviews war der Auftritt seines Fraktionskollegen und Mitglieds des Landtages, Jan Wenzel Schmidt, bei einer Kundgebung der »IB Harz« unter dem Titel »Ein Licht gegen die Flüchtlingspolitik« in Wernigerode. Schmidt, der den ehemaligen NPDler Stefan Träger als Wahlkreismitarbeiter beschäftigt, beschwor dort vor einer Mischung aus Neonazis und »Besorgten Bürgern« die Angst vor dem »Großen Austausch«. Träger darf wegen seines früheren Engagements für die NPD und deren Jugendorganisation »Junge Nationaldemokraten« (JN) laut der AfD-Satzung nicht Mitglied der AfD werden. Gegen seine Beschäftigung als Mitarbeiter eines Abgeordneten spricht jedoch nichts. Angeblich habe sich Träger von der NPD distanziert. Ebenfalls anwesend und mit Ordnerbinde ausgestattet war Michele Kurth. Dieser ist aktuell im Umfeld des Kreisverbandes Harz der AfD aktiv und engagierte sich früher im Umfeld der NPD. Bekannteste, aber schon seit geraumer Zeit nicht mehr öffentlich in Erscheinung getretene Person ist Michael Schäfer, ehemaliger Bundesvorsitzender der JN und zeitweise parlamentarischer Berater der NPD-Fraktion im Sächsischen Landtag. Bei der Kundgebung unter Beteiligung von Schmidt tauchte Schäfer zu Beginn kurz auf, zog sich dann aber schnell wieder zurück.

Burschenschaft Germania

Die »Halle-Leobener Burschenschaft Germania« (HLB), welche aus einer Fusion der »Halleschen Burschenschaft Franco-Germania« sowie der »Alten Leobener Burschenschaft zu Clausthal« hervorging, ist Mitglied im rechten Dachverband der »Deutschen Burschenschaft« und in der »Burschenschaftlichen Gemeinschaft«. Sie hatte in den späten 1990er Jahren Berührungspunkte mit der neonazistischen Szene. Laut der »tageszeitung« von Mitte 2010 wurde für die Sicherheit von Veranstaltungen der damalige »Selbstschutz Sachsen-Anhalt« (SS-SA) engagiert. Die HLB entstammt einem Milieu, das bereits in den späten 2000er Jahren mit dem neu-rechten Vordenker Götz Kubitschek und seinem »Institut für Staatspolitik« (IfS), der Zeitung »Junge Freiheit« und anderen den Nährboden für die heutige »Patriotische Plattform« (PP) der AfD bot.