Kontinuitäten und Brüche rassistischer Mobilisierungen seit den 1990er Jahren.

 

Rostock-Lichtenhagen im August 1992: Über vier Tage ziehen sich die Angriffe auf AsylbewerberInnen und vietnamesische VertragsarbeiterInnen hin. Was später das ‹Pogrom von Lichtenhagen› genannt wurde, wird im Rückblick als Auftakt zu einem Jahrzehnt rechten Terrors und Gewalt angesehen. Die Welle rassistischer Gewalttaten begann jedoch mit der Wiedervereinigung 1990 im Zuge einer sie begleitenden nationalistischen Mobilisierung. Damals bildete sich aus der Subkultur der Skinheads eine rassistische und extrem rechte Jugendkultur, die in Ostdeutschland bald zu einem dominierenden Faktor für die Sozialisation von Jugendlichen wurde. Charakteristisch für die rassistische Gewalt der frühen 1990er Jahre war die Form ihrer Ausübung als Massengewalt. Wer die Chroniken der rassistischen Gewalt liest, erfährt von nächtelangen Belagerungen von Asylunterkünften und dem vielerorts nur halbherzigen und verspäteten Eingreifen der Polizei. Brandanschläge und Morde wurden damals oft nur mit großem zeitlichem Verzug und durch hohen Rechercheaufwand von regionalen AntifaschistInnen und wenigen FachjournalistInnen bekannt. Da das Internet nicht für die Verbreitung von Nachrichten zur Verfügung stand, war die Deutungs- und Informationshoheit der Behörden über rassistische Gewalt immens.
In den Jahren zwischen 1990 und 1994, der Hochphase rassistischer Gewalt in Deutschland, wuchs eine Generation rechter und rassistischer TäterInnen heran, für welche die fast schrankenlose und oftmals sanktionsfreie Ausübung rassistischer Gewalt zum politisch sozialisierenden Moment wurde. Der Blick auf den Werdegang von Mundlos, Böhnhardt und Zschäpe zeigt dies ganz deutlich. Sozialisiert in der Phase rassistischer Massengewalt radikalisierten sie sich nach deren Abebben ab 1994 bis hin zu rechtsterroristischen Morden.
Mit der Änderung des Asylrechts 1993 verlor der militante Neonazismus vorerst eines seiner zentralen Agitations- und Mobilisierungsthemen: Flucht und Asyl. Doch die Zahl der rechten und rassistischen Gewalttaten stabilisierte sich dauerhaft auf hohem Niveau. Das Milieu des militanten Neonazismus bildete seit Mitte der 1990er Jahre verbotsresistente Strukturen in Form von »Kameradschaften« und jugendkulturellen Subszenen. Mit Unterstützung der im ersten Jahrzehnt der 2000er Jahre im Aufstieg begriffenen NPD eroberte die Szene Sozialräume in Regionen, in denen andere gesellschaftliche Institutionen auf dem Rückzug waren. In einigen Regionen Ostdeutschlands stiegen Neonazis zu gesellschaftlich normalisierten sozialen Akteuren auf.
Mit Rückblick auf die Entwicklung rassistischer Gewalt zu Beginn der 1990er Jahre stellt sich die Frage, wie sich seitdem die Voraussetzungen zur Entstehung wirkmächtiger rassistischer Mobilisierungen geändert haben.
Die heutige Situation unterscheidet sich von jener zu Beginn der 1990er Jahre in mehrfacher Hinsicht. Die Zusammensetzung der ausübenden Gruppen rassistischer Gewalt hat sich verändert. Dominierten in den 1990er Jahren Jugendliche und Heranwachsende aus der Jugendkultur der rechten Skinheads die TäterInnengruppen, so werden heute vielfach TäterInnen festgestellt, die zuvor in keinem rechten oder rassistischen Kontext aufgefallen sind. Der Verlauf der rassistischen Mobilisierungen gegen Flüchtlinge seit 2011 zeigt zudem, dass das Berührungstabu zwischen rassistisch argumentierenden WutbürgerInnen und militanten Neonazis weggefallen ist. Beide Seiten profitieren davon in der Organisation von Versammlungen. Erfahrene Neonazis bieten rassistischen WutbürgerInnen eine Plattform, die diese bereitwillig nutzen, woraus Neonazis wiederum die Legitimation ziehen, im Namen des Volkes zu handeln.
Die Mobilisierung gegen Asylsuchende über soziale Netzwerke hat zu einer Vernetzung geführt. In dieser Parallelgesellschaft stützen und beglaubigen sich die einzelnen gegenseitig in einer endlosen Argumentationsschleife; das Resultat ist eine Inflation von Gerüchten, Lügen und Hetze. Nicht zuletzt hat die allgegenwärtige Verfügbarkeit von Filmaufnahmen die Wirkung rassistischer Protestformen verändert. Nicht mehr nur ein Ereignis an sich entfaltet seine regional mobilisierende Wirkung. Die Wiedergabe einer Demonstration gegen Flüchtlinge im Video vervielfältigt die Reichweite des Inhaltes und wird so andernorts zur Vorlage für Gleiches und Gleichgesinnte.
Im Vergleich zeigt sich, dass Formen und Reichweite rassistischer Mobilisierungen Schwankungen unterliegen, deren Ursachen sowohl im gesellschaftlichen Diskurs über Flucht und Migration liegen, als auch in der Fähigkeit von Neonazis, Kampagnenformate zu organisieren und zu popularisieren. Zwischen dem Pogrom in Rostock-Lichtenhagen und den ähnlich gearteten Ereignissen in Dresden-Heidenau im August 2015 liegen mehr als zwei Jahrzehnte. Doch es zeigt sich, die Geschichte rassistischer Mobilisierungen wiederholt sich nicht – es sei denn als Farce.