Donald Trump, die »Tea Party« und die »Republikaner«

von Lawrence Rosenthal

Magazin »der rechte rand« - Ausgabe 161 - Juli 2016

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Die »Tea Party« wurde einen Monat nach Barack Obamas erster Amtseinführung im Februar 2009 ins Leben gerufen. Die Bewegung setzt sich aus Tausenden spontan gebildeter lokaler Gruppen, einer Handvoll landesweiter Zusammenschlüsse und dem bemerkenswerten Rückhalt reicher, weit rechts stehender UnterstützerInnen und Lobbygruppen zusammen. Im politischen Alltagsgeschäft kommt es sowohl bei lokalen und nationalen Angelegenheiten als auch in ideologischen Fragen zu erheblichen Unterschieden zwischen den einzelnen »Tea Party«-Gruppen. Die ideologischen Differenzen entzünden sich daran, ob ‹soziale Fragen› wie Abtreibung oder die Rolle der Religion in der Politik im Vordergrund stehen sollen oder Fragen der politischen Ökonomie, vor allem Schulden und der Wohlfahrtsstaat.

»Tea Party« und »Republikaner« – eine schwierige Beziehung

Ein Blick auf die Entwicklung der »Tea Party« in den vergangenen sieben Jahren verdeutlicht ihr angespanntes Verhältnis zum Establishment der »Republikanischen Partei«. Innerhalb der »Tea Party« überwiegt die Wahrnehmung, dass die republikanischen Eliten während der Wahlkämpfe zwar ihre Ansichten teilten, um sich die Unterstützung der Bewegung zu sichern, aber dass davon nach der Wahl nur wenig umgesetzt wird. In den letzten Jahren haben die »Republikaner« mit überwältigender Unterstützung der »Tea Party« die Kontrolle über den Kongress übernommen, sowohl über den Senat als auch das Repräsentantenhaus. Dennoch hat sich innerhalb der Bewegung das Gefühl ausgebreitet, verraten worden zu sein – weil es die »Republikaner« nicht geschafft haben, Kernforderungen der »Tea Party« umzusetzen, etwa die Gesundheitsreform, von vielen als »Obamacare« bezeichnet, zu verhindern.