»U.S. Patriot Movement«

von Spencer Sunshine

Magazin "der rechte rand" Ausgabe 161 - Juli 2016

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Die ländlichen Gebiete in den USA befinden sich im Umbruch. In vielen Bereichen wird dies als Krise empfunden. Neoliberale Politik, strengere Umweltgesetze sowie Technisierung der Forst- und Landwirtschaft haben in den einst wohlhabenden Gegenden zu Unmut geführt. Ein Nährboden für die »Patriotenbewegung«, die vor allem wegen ihrer ländlichen Politik und liberalen Positionen zum Waffenbesitz Zuspruch erhält.

Unter der Bezeichnung »Patriot Movement« (»Patriotenbewegung«, PM) wird eine extrem rechte Variante politischer Tradition in den USA gefasst. Im Januar 2015 betrat diese das Rampenlicht der Medien, indem bewaffnete Kämpfer der »Milizbewegung« (MB) in Oregon für 41 Tage das Verwaltungsgebäude eines Naturschutzgebietes besetzten. Die Forderung: Land im Bundesbesitz soll ohne die Berücksichtigung von Umweltauflagen oder anderen Einschränkungen für Viehzucht an die lokalen Behörden übertragen werden. Das bekannteste Ereignis war jedoch 1994 der Anschlag der MB auf ein Bundesgebäude in Oklahoma City, bei dem 168 Menschen starben.

Liberalismus und Rassismus

Die PM beruft sich auf eine wörtliche Auslegung der US-Verfassung, die, wie sie behauptet, fast die gesamte Struktur der aktuellen US-Bundesregierung verbietet. Ihr Gegenentwurf plädiert für einen gänzlich deregulierten Kapitalismus, der jegliche staatliche Interventionen als »Marxismus« ablehnt. Das Bundeseigentum der meisten öffentlichen Flächen und jegliche Regulierung des privaten Waffenbesitzes sei eine Verletzung der Verfassung. Das gelte auch für Bundesbehörden, die Wirtschaft, Umweltschutz, ArbeitnehmerInnenrechte, Gesundheit und Sicherheit regeln oder die sich für BürgerInnenrechte von diskriminierten Gruppen engagieren. Daneben ist die PM ein Sammelbecken mit einer Agenda aus populistischer Fremdenfeindlichkeit, Islamophobie und Verschwörungstheorien. So wird behauptet, die US-Regierung nutze