Thüringen

von Ernst Kovahl

Magazin »der rechte rand« - Ausgabe 160 - Mai 2016

In den Hochburgen Saale-Holzland-Kreis und Ilmkreis kandidierten für die AfD Personen, die vor Ort seit längerem öffentlich bekannt sind. Unterdurchschnittlich blieb die AfD dagegen in den nördlichen und westlichen Regionen des Freistaates, die an Hessen und Niedersachsen angrenzen, sowie in Jena und Weimar. Dass es die AfD in Thüringen über die Fünf-Prozent-Hürde schaffte war absehbar, hatten doch schon bei der Bundestagswahl im September 2013 6,2 Prozent und bei der Europawahl im Mai 2014 7,4 Prozent der Thü-ringerInnen dort ihr Kreuz gemacht. In der Kommunalpolitik spielt die AfD hier bisher keine Rolle. Bei den letzten Wahlen zog sie nur in drei Kommunalparlamente ein.

Scharfmacher

Die Landtagsfraktion wählte Höcke zu ihrem Vorsitzenden, die Juristin Wiebke Muhsal (Jena) und den Rechtsanwalt Stephan Brandner (Gera) zu stellvertretenden Vorsitzenden. Parlamentarischer Geschäftsführer wurde der Unternehmensjurist und Rechtsanwalt Stefan Möller (Erfurt). Weitere Abgeordnete sind der Finanz- und Versicherungsmakler Olaf Kießling (Frankenhain/Ilmkreis), die Zahnärztin Corinna Herold (Erfurt), der Frührentner Jörg Henke (Crossen/Saale-Holzland-Kreis) und der Immobilienmakler Thomas Rudy (Gößnitz/Altenburger Land). Höcke und Möller sind auch Vorstandssprecher des Landesverbandes der Partei, die seit einigen Monaten im Erfurter Ortsteil Dittelstedt über eine Landesgeschäftsstelle und mit der »Thüringen Post« über eine eigene Zeitschrift verfügt. Die Abgeordnete Muhsal ist zudem Landesvorsitzende der AfD-Jugendorganisation »Junge Alternative« in Thüringen.

Staatlich subventioniert

Finanziell geht es der jungen Partei gut. 2015 nahm sie 387.175,41 Euro ein, davon über 100.000 Euro durch Spenden und gut 38.000 Euro durch Zuwendungen durch die MandatsträgerInnen. Ein großer Teil der Einnahmen entfiel auf Wahlkampfkostenrückerstattung. Zum Vergleich: Vor dem Einzug in das Thüringer Landesparlament hatte die Partei ausweislich ihres Rechenschaftsberichtes nur Einnahmen von gut 77.000 Euro (2013).

Die AfD-Landtagsfraktion erhält derzeit monatlich aus Steuermitteln – orientiert man sich an den Zahlen aus dem Abgeordnetengesetz und dem Landeshaushalt – gut 45.200 Euro, also 543.000 Euro im Jahr für ihre Arbeit. Damit werden MitarbeiterInnen und die politische Arbeit der Fraktion finanziert. Die Abgeordneten erhalten zudem monatlich je 5.030 Euro Grunddiät und eine Aufwandsentschädigung für ihre Arbeit in Höhe von 1.256 Euro, eine volle Stelle für eineN MitarbeiterIn im Wahlkreisbüro sowie die Büroausstattung im Landtag. Höcke erhält als Fraktionsvorsitzender die doppelte Grunddiät und hat Anspruch auf einen vom Landtag bezahlten Fahrer und eine Dienstlimousine.