Thüringen

von Ernst Kovahl

Magazin »der rechte rand« - Ausgabe 160 - Mai 2016

Die »Alternative für Deutschland« in Thüringen trägt offensiv rechte Ideologie ins Parlament und die Öffentlichkeit. Die Partei bemühte sich um die Mobilisierung der Straßen.


Kaum einen öffentlichen Auftritt ließ Björn Höcke bislang aus. Doch nun verließ ihn offenbar der Mut. Der »Mitteldeutsche Rundfunk« (MDR) wollte für den 9. Mai neben den Thüringer Fraktions- und Parteivorsitzenden von CDU und »DIE LINKE« auch den Partei- und Fraktionschef der »Alternative für Deutschland« im Freistaat in die populäre Fernsehdebatte »Fakt ist!« einladen, um über »Polarisierung in der öffentlichen Debatte« zu diskutieren. Höcke selbst ist ein Scharfmacher – das fällt immer wieder bei seinen Reden im Landtag und bei den Aufmärschen der »Alternative für Deutschland« (AfD) vor dem Erfurter Dom und dem Landesparlament auf. Ministerpräsident Bodo Ramelow (»DIE LINKE«) nannte ihn beispielsweise »Hassprediger im eleganten Nadelstreifen«, dessen Reden »ganz bewusst mit verbalen Anleihen am SA-Jargon« spielen. Nun, Anfang Mai 2016 und nur wenige Tage nach dem Bundesparteitag der AfD in Stuttgart, dessen Ausgang wieder einmal unvorhersehbar war, wollte Höcke sich offenbar nicht dort ins Rampenlicht begeben, wo ihm Gegenwind droht. Angesichts des erneuten Machtkampfes in der Partei zwischen der Bundesvorsitzenden Frauke Petry und dem Rechtsaußen-Flügel (Björn Höcke, Alexander Gauland, André Poggenburg) und dem Trubel um seine Person aufgrund einer Demonstration gegen die AfD in seinem Wohnort im nordthüringischen Bornhagen meidet er offenbar Auftritte in unsicherem Gelände. In Stuttgart dagegen, beim Bundesparteitag, war ihm der Applaus sicher, als er verspätet und mitten hinein in die Debatten um Satzungsänderungsanträge platzte. Sein Einmarsch durch die Sitzreihen wirkte inszeniert.

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Wahlerfolg

Gut 99.500 WählerInnen (10,6 Prozent) hatten bei der Landtagswahl am 14. September 2014 in Thüringen ihr Kreuz bei der AfD gemacht – 11 Parlamentssitze gewann die Partei. Vor allem in Ostthüringen erzielte sie überdurchschnittliche Ergebnisse (Greiz I: 14,0 Prozent / Saale-Holzland-Kreis II: 14,2 Prozent), aber auch in dem südlich der Landeshauptstadt Erfurt gelegenen Ilmkreis II (15,2 Prozent).